Rosengarten
Gemeinde soll von neuen Windkraftanlagen profitieren
Die CDU Rosengarten stellt zur nächsten Sitzung des Umwelt-, Verkehr- und Naherholungsausschusses Anfang Mai den Antrag, Windenergie als neue Einnahmequelle für den Haushalt der Gemeinde Rosengarten vorzusehen.
"Die Haushaltssituation der Gemeinde Rosengarten macht es erforderlich, dringend neue Einnahmequellen zu erschließen", begründet Axel Krones (CDU) den Antrag. "Lag bisher der Fokus auf den Grundsteuern, der Einkommenssteuer und der Gewerbesteuer, so ist jetzt eine zusätzliche Möglichkeit durch die Neufassung des Erneuerbare Energie Gesetzes (EEG) entstanden."
Bei Durchsicht der Gesetzeslage hat Christine Rudnik (CDU) die Möglichkeiten erarbeitet und die Paragrafen beurteilt. Demnach wird es den Kommunen in der Neufassung aus 2023 ermöglicht, vom Ertrag neuer Windkraftanlagen und Photovoltaikflächen zu profitieren. Ab einer Inbetriebnahme in 2021 kann mit den Betreibern eine Abgabe von 0,2 Cent pro Kilowattstunde vereinbart werden.
"Da die Flächen für erneuerbare Energien im Landkreis Harburg, somit auch im Gebiet der Gemeinde Rosengarten, erweitert werden müssen, erschließt sich hier eine dauerhaft sprudelnde Einnahme für die Gemeinde Rosengarten. Die vertraglichen Vereinbarungen lassen sich im Zuge der Genehmigungsverfahren mit den Betreibern verhandeln", erläutert Krones weiter.
Die CDU Rosengarten setzt sich für eine Ausweitung der Flächen ein und hofft so, aus den Erträgen den Gemeindehaushalt mit entlasten zu können.
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