Diskussionsabend der SPD Rosengarten zur Zukunft der Partei
Wie soll sich die SPD ausrichten?

Dr. Hans-Joachim Jungblut, Vorsitzender des Ortsverbands, und Vorstandsmitglied Gunda Kirstein (re.) bedankten sich bei der Bundestagsabgeordneten Svenja Stadler für ihr Engagement | Foto: SPD Rosengarten
  • Dr. Hans-Joachim Jungblut, Vorsitzender des Ortsverbands, und Vorstandsmitglied Gunda Kirstein (re.) bedankten sich bei der Bundestagsabgeordneten Svenja Stadler für ihr Engagement
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as. Nenndorf. Wie geht es weiter mit der SPD? Die Wahl der Bundesvorsitzenden und damit die Zukunft der Sozialdemokraten wurde jetzt während einer öffentlichen Mitgliederversammlung des SPD-Ortsverbands Rosengarten intensiv diskutiert. Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler gab zudem Einblicke in die Fraktionsarbeit.
Zunächst wurde das Verfahren der Kandidatenfindung diskutiert. Die Teilnehmer begrüßten, dass sich die SPD einem solchen urdemokratischen Prozess mit allen Mitgliedern gestellt hat. Das Verfahren habe aber zu lange gedauert, so die Kritik. Dadurch sei in der Öffentlichkeit der Eindruck entstanden, dass die Partei führungslos sei.
Wie Svenja Stadler berichtete, sei Anfang des Jahres die Stimmung in der Fraktion schlecht gewesen. Mit dem Rücktritt von Andrea Nahles und der Suche nach einem Nachfolger sei eine Aufbruchsstimmung entstanden. Unterstützt wurde diese durch die SPD-Initiativen in der Regierung zu Grundrente, Klimapaket und Syrieneinsatz, die in der Öffentlichkeit Ziele sozialdemokratischer Politik deutlich gemacht hätten.
Weiterhin diskutiert wurden: Verbesserungen im Gesundheitssystem (die Anwesenden forderten gleiche Bedingungen für alle, bessere Bezahlung für Pflegepersonal und eine bessere Ausbildung; Gerechtigkeit: (die Steuerpolitik muss Umverteilung von unten nach oben stoppen, sozialer Zusammenhalt in der Gesellschaft muss nicht nur gefordert, sondern an umgesetzten Projekten klar erkennbar werden); Bezahlbarer Wohnraum und eine Verringerung des Niedriglohnsektors, Sicherheit und Asylantenpolitik.
Wichtig sei zudem, wieder mehr junge Leute für die Politik der SPD zu begeistern. Dazu sollte die Partei Personen in den Vordergrund stellen, die Lust auf Politik machen und mitreißen.

Redakteur:

Anke Settekorn aus Jesteburg

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