„Zweifelhafte Argumente der bunten Mehrheit“

Jürgen Grützmacher (CDU) kritisiert Umgang der Politik mit dem Thema Straßenbeleuchtung in Rosengarten

mi. Rosengarten. Zur Debatte um die Straßenbeleuchtung in Rosengarten meldet sich jetzt Kleckens Ortsbürgermeister Jürgen Grützmacher (CDU) zu Wort. Grützmacher hatte den Vorschlag, die Straßenbeleuchtung bis 2016 auf LEDs und andere Energiesparlampen umzustellen, jüngst im Umweltausschuss eingereicht, war aber während der Debatte nicht anwesend. Der Ausschuss lehnte den Antrag ab, der laut Klaus Meyer-Greve (SPD) verfristet sei, und beschloss stattdessen einstimmig, dass die Verwaltung zu den Haushaltsberatungen auch Vorschläge für Einsparungen bei der Straßenbeleuchtung erarbeitet (das WOCHENBLATT berichtete).
Jetzt legt Grützmacher nach: „Die Sanierung der Straßenbeleuchtung wird von der CDU schon seit 2008 regelmäßig beantragt und immer wieder von der bunten Mehrheit mit zweifelhaften Argumenten in Frage gestellt“, schreibt der Christdemokrat in einer Pressemitteilung. Scharf kritisiert der Klecker Ortsbürgermeister den Vorwurf, der Antrag sei verfristet. Das sei völlig aus der Luft gegriffen. Jürgen Grützmacher: „Hätte sich Herr Meyer-Greve mit der Geschäftsordnung des Rates auseinandergesetzt, würden derart unsinnige Aussagen unterbleiben“. Es handele sich um einen Antrag zur bestehenden Tagesordnung. Dieser wäre laut Grützmacher noch fristgerecht gewesen, wenn er erst zu Beginn der Sitzung gestellt worden wäre.
Grützmacher kritisiert: Der Energiebericht sei den Ratsmitgliedern schon lange bekannt gewesen, dennoch habe es aus dem Kreis der „bunten Mehrheit“ keine Vorschläge oder Initiativen zur Verbrauchsreduzierung der Straßenbeleuchtung gegeben, obwohl die EWE ein Sparpotenzial von bis zu 80 Prozent für machbar hält.
Wäre es der „bunten Mehrheit“ ernst mit dem Thema, hätte sie den Antrag unterstützen müssen, schließlich habe er nicht mehr gefordert, als die Erarbeitung eines Sanierungskonzeptes durch die Verwaltung zur nächsten Sitzung des Ausschusses.