Seevetal: Der Schuldenberg wächst

kb. Seevetal. kb. Seevetal. Investitionen in Höhe von 17,6 Millionen Euro, acht Millionen neue Schulden, und unterm Strich ein leichtes Plus: So könnte man den ersten Haushaltsentwurf der Gemeinde Seevetal für 2017 umreißen. Deutlich wird: An der angespannten Haushaltslage ändert sich auch im kommenden Jahr nichts und das trotz Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer. Das liegt vor allem an den hohen Investitionen. Für 2017 sind dafür allein für Baumaßnahmen rund 11,5 Millionen Euro eingeplant.
Insgesamt schließt der erste Entwurf des Haushaltsplanes mit einem Plus in Höhe von knapp 2,5 Millionen Euro im Ergebnishaushalt ab. Das wird durch den Verkauf des alten Sportplatzes in Fleestedt erreicht, der mit netto 3,7 Millionen Euro eingeplant ist. Ohne den Erlös aus dem Grundstücksverkauf gäbe es ein Minus von knapp 1,2 Millionen Euro.
Kämmerer Josef Brand mahnte für die kommenden Jahre Sparsamkeit an. Es müsse wieder stärker der Grundsatz gelten, dass man nur ausgeben kann, was vorher erwirtschaftet wurde. „Wenn zusätzliche Ausgaben anstehen, werden konkrete Einsparvorschläge gemacht werden müssen“, so Brand. Außerdem müsse eine verbindliche Prioritätenliste bei den Investitionen aufgestellt und abgearbeitet werden, die sich an den finanziellen Rahmenbedingungen orientiert. „Wir stoßen an finanzielle Grenzen“, so der Kämmerer.
Bei den Investitionen schlagen im kommenden Jahr bei den Hochbaumaßnahmen besonders die Sanierung der Burg Seevetal (2,6 Millionen Euro), das neue Sporthaus Over (2,1 Millionen Euro) und die neue Kita in Ramelsloh (1,2 Millionen Euro) zu Buche. Beim Tiefbau liegen die größten Investitionen bei den Straßenausbaumaßnahmen „Maschener und Horster Heide“ (fünfter Abschnitt, rund 1,25 Millionen Euro) und „Fleestedt Nord-Ost“ (knapp 2 Millionen Euro). Außerdem wurden 800.000 Euro für den Ausbau der Eichenallee und 485.000 Euro für die Erschließung der alten Sportplatzfläche in Seevetal eingeplant.
Der derzeitige Schuldenstand der Gemeinde liegt bei 23,1 Millionen Euro und damit etwas niedriger, als zunächst befürchtet. Ende 2017 werden die Schulden die 27-Millionen-Marke geknackt haben. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt dann von derzeit 567 Euro auf 670 Euro. Die jährliche Zinsbelastung der Gemeinde liegt aktuell bei 290.000 Euro.
Richtig düster wird es, wenn man sich die Maßnahmen anschaut, die mittelfristig anstehen, aber noch nicht in die kommenden Haushalte eingeplant sind, weil es noch an den notwendigen Beschlüssen fehlt. Dazu gehört u.a. der Neubau eines Sporthauses für den TV Meckelfeld (rund 3 Millionen Euro) und der Ausbau des Großmoordamms (2,9 Millionen Euro). Die Gesamtsumme beläuft sich auf insgesamt rund 47 Millionen Euro. Der mögliche Neubau der Decatur-Brücke käme noch on top. Josef Brand rechnet mit etwa 30 Millionen Euro. Und ist bei den anvisierten Zuschüssen vom Land nicht ganz so optimistisch. „Ich rechne in diesem Fall eher mit 60 als mit 75 Prozent“, so der Kämmerer.
Es bleibt also dabei: Seevetal wird auch in den kommenden Jahren ganz genau hinschauen müssen, wie sich die Investitionen stemmen lassen. Uns muss dabei hoffen, dass die Einnahmesituation so stabil bleibt wie derzeit.