Voljurist hält Kündigung des Pachtvertrags für nicht rechtmäßig

ts. Meckelfeld. Der von der Kündigung seines Pachtvertrages bedrohte Kleingartenverein "Zum Sonnenfeld" in Meckelfeld schöpft neue Hoffnung: Detlev Brodkorb aus Berlin, Volljurist und Sohn der Kleingärtnerin Sibylle Brodkorb, ist der Auffassung, dass die Kündigung rechtlich unzulässig sei. Das hat er dem Grundstückseigentümer Philipp Sonnenfeld in einem Schreiben mitgeteilt. Zudem ist die SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Landkreis Harburg, Svenja Stadler, durch die Berichterstattung im WOCHENBLATT auf den Fall des Meckelfelder Kleingartenvereins aufmerksam geworden. Sie hat die Vereinsvorsitzende Renate Crohn nach Berlin eingeladen.
Laut dem Bundeskleingartengesetz seien Verträge über sogenannte Dauerkleingärten unbefristet. Laut dem gültigen Bebauungsplan der Gemeinde Seevetal handelt es sich bei den 60 Parzellen in Meckelfeld um Dauerkleingärten. "Das bedeutet, dass die im Jahr 1993 ausgesprochende Befristung über den Pachtzeitraum von 30 Jahren unwirksam war", sagt Detlev Brodkorb. Wie berichtet, hat der Eigentümer Philipp Sonnenfeld den Kleingärtnern zum März 2023 gekündigt.
Das Bundeskleingartengesetz sehe zwar Gründe vor, aus denen unbefristete Verträge gekündigt werden dürfen. Detlev Brodkorb ist aber der Auffassung, dass keiner dieser Gründe auf dem Meckelfelder Kleingartenverein Anwendung finde. Denkbar sei eine Kündigung bei Änderung des Bebauungsplans, sollte die Gemeinde Seevetal ein Wohngebiet auf dem 22.200 Quadratmeter verwirklichen wollen. danach sieht es aber nicht aus: Eine Anfrage zur Umwandlung der Fläche für Wohnungsbau im Jahr 2017 hatte der Planungs- und Umweltausschuss des Seevetaler Gemeinderats einstimmig abgelehnt.
Detlev Brodkorb rät den Kleingärtnern, sich selbstbewusst zu zeigen. Die Aufforderung des Eigentümers an seine Mutter, die Kleingartenparzelle bis 2023 zu räumen, will er nicht akzeptieren: "Wir werden uns wehren", sagt er.
Unterstützung findet der Kleingartenverein "Zum Sonnenfeld" offenbar auch bei der SPD-Bundestagsabgeordneten Svenja Stadler. Die SPD-Bundestagsfraktion plant, Kleingärtner in die politische Arbeit einzubeziehen und hat dazu einem Kongress mit 120 Teilnehmern aus Deutschland abgehalten. Dazu hatte Svenja Stadler auch die Meckelfelder Vereinsvorsitzende Renate Crohn eingeladen.
"Kleingartenvereine sind ein einzigartiger und wertvoller Schatz für unser Land“, sagt Svenja Stadler. In Kleingärten erleb man, wie demokratischer Zusammenhalt aussieht. Sie seien damit Vorbild für die Gesellschaft.