Anklagen zusammengelegt
Drogenprozess vor dem Stader Landgericht startet nochmal von vorn
jab. Stade. Seit Anfang August stehen drei Männer aus der Samtgemeinde Horneburg beim Landgericht Stade vor Gericht. Bereits einige Verhandlungstage der 1. Großen Strafkammer hat es gegeben, doch nun ist das ganze Verfahren auf null gestellt worden. Denn dieses und ein weiteres Verfahren, die beide miteinander in Zusammenhang stehen und sich gegen zwei der Männer richten, wurden zu einem Verfahren zusammengebracht.
Es war der größte Drogenfund im Landkreis Stade: Rauschgift im Wert von 1,5 Millionen Euro entdeckte die Polizei in Wohnungen in Horneburg und Nottensdorf. Doch nicht nur das macht diesen Fall besonders. Die Fahnder kamen den vermeintlichen Drogenhändlern auf die Schliche, als sie Daten des Nachrichtendienstleisters Encrochat knackten und entschlüsselten. Der Buxtehuder Strafverteidiger Lorenz Hünnemeyer sieht die Verwendung der Chatdaten kritisch. "Nach deutschem Recht ist vieles nicht verwertbar."
Während der Verhandlungen haben die Beteiligten den Willen gezeigt, bei einer möglichen Einlassung der Angeklagten eine Einigung beim Strafmaß zu erzielen. Der Staatsanwalt Dr. Philipp Steinert legte den Vorschlag von gut zehn Jahren Haft vor, womit die Verteidigung nicht einverstanden war. Zwischenzeitlich stellte die Staatsanwaltschaft einen Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden Richter Rolf Armbrecht. Der Antrag wurde allerdings abgelehnt und das Verfahren weitergeführt.
Aber: Ein weiteres Verfahren lief gegen zwei der Männer über die Staatsanwaltschaft Kleve (Nordrhein-Westfalen). Es geht um den Import von Rauschmitteln aus den Niederlanden in großem Umfang. Da auch dieser Prozess vor dem Landgericht Stade behandelt werden sollte, wurde er hierher verlagert - allerdings nicht an die 1. Große Strafkammer.
Die Verteidiger gaben aber den Hinweis ab, beide Verfahren zusammenzuführen und gemeinsam zu behandeln. Das wurde nun umgesetzt und am Montag wurde die neue Anklage verlesen. Sie sei zwar vorher schon bekannt gewesen, so Hünnemeyer, nun sei es aber auch offiziell.
Redakteur:Jaana Bollmann aus Stade |
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