Erfolg für den Stader Staatsschutz
Verfasser wirrer Drohschreiben ermittelt
Wer anonyme Drohungen gegen Politiker, auch gegen ehrenamtliche Kommunalpolitiker verfasst, muss damit rechnen, ertappt zu werden. Während einer Veranstaltung der Polizeiinspektion Stade, bei der es um Hetze und Hass gegen Mandatsträger ging, übergab Linken-Politiker Benjamin Koch-Böhnke zwei wirre Schreiben (das WOCHENBLATT berichtete). Die Botschaften nahmen Bezug auf den schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme (der 1986 ermordet wurde) und den Tod von Lady Diana, hatte Koch-Böhnke berichtet und die Karten der Polizei übergeben.
Die Ermittlerinnen und Ermittler vom Staatsschutz der Polizeiinspektion Stade haben jetzt den Verfasser ausfindig gemacht. Im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens wurde ein Mann (73) aus Frankfurt/Oder als Urheber der wirren Botschaften ermittelt, die durchaus als Bedrohung verstanden werden konnten.
Der 73-Jährige ist schon mehrfach durch solche Schreiben aufgefallen, die er offenbar vor allem im norddeutschen Raum an Mitglieder der Partei "Die Linke" verschickt. Der Buxtehuder Kreistags- und Ratspolitiker Koch-Böhnke hatte berichtet, dass die Schreiben an seine Privatadresse geschickt worden waren.
Die Polizei Mecklenburg-Vorpommern hat den Verfasser mittlerweile angesprochen. Weitere Ermittlungen schließen sich aber nicht an, weil der Inhalt der Postkarten keine rechtlichen Aspekte für eine konkrete Bedrohung erkennen lässt.
Wichtiger Hinweis der Polizei: Sollten Mandatsträgerinnen und Mandatsträger angefeindet, bedroht oder beleidigt werden, ist in jedem Fall eine Anzeige bei der Polizei gerechtfertigt. Denn nur so lassen sich derartige Vorfälle aufklären und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen.
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