Fahrzeuge durchschnittlich 18 Jahre alt

"Beschaffungsstau" bei Stader Feuerwehr?

Gibt es einen Sanierungsstau bei der Stader Feuerwehr? Diese Frage treibt einige der ehrenamtlichen Brandschützer in der Hansestadt um. Dabei geht es nicht nur um die Ausrüstung, sondern vor allem um Gebäude und Fahrzeuge. Etliche Feuerwehrautos sind bereits in die Jahre gekommen. Das Durchschnittsalter der rund 30 Einsatzfahrzeuge  - vom Mannschaftswagen bis zur Drehleiter - liegt bei 18 Jahren. Viele sind deutlich älter und müssen in absehbarer Zeit ersetzt werden. Kürzlich machte Stadtbrandmeister Klaus-Daniel Ney im Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung auf die Situation aufmerksam. Er äußerte die Befürchtung, dass es einen "Beschaffungsstau" geben könnte. 

Bereits im März deutete die Stader Verwaltung auf einer Unterredung mit den Spitzen der Feuerwehr an, dass aufgrund der schwierigen Finanzlage Projekte geschoben werden müssen. Dazu zählen die Feuerwehr-Neubauten in Bützflethermoor und Wiepenkathen. Beide Bauten sollten nach den ursprünglichen Planungen fast schon realisiert sein. In dem Gespräch vom Frühjahr war dann von einem Zeitraum zwischen 2025 und 2030 die Rede. Tatsächlich sind laut dem Investitionsprogramm der Stadt Mittel in der langfristigen Finanzplanung vorgesehen. Für den Neubau eines Feuerwehrgebäudes in Bützflethermoor ist für 2025 ein Betrag von 1,8 Millionen Euro vorgesehen. 900.000 Euro für die Planung und den Bau einer neuen Fahrzeughalle in Wiepenkathen sind in diesem Plan unter der Rubrik "später", das heißt nach 2026, gelistet. 

Zwei neue Fahrzeuge jährlich?

Angesichts der hohen Ausgaben der Stadt in anderen Bereichen wie Kitas und Schulen - ein Beispiel sind nur die 72 Millionen Euro für den Bildungscampus Riensförde (BCR) - seien die Fahrzeuge für die Feuerwehr ein wenig in den Hintergrund gerückt, so Ney. Aus Feuerwehrkreisen heißt es, dass jährlich fast eine Million Euro für die Anschaffung von zwei sogenannten Großfahrzeugen erforderlich seien, damit es nicht den besagten Beschaffungsstau geben wird.

Tatsächlich sieht der Haushaltsplan der Stadt in den kommenden Jahren Ausgaben in sechsstelliger Höhe für die Neuanschaffung von Fahrzeugen vor. Dennoch wird dabei längst nicht jedes Jahr der angepeilte Millionenbetrag erreicht. Im Einzelnen sind folgende Beträge vorgesehen:

• 2023: 400.000 Euro für die Bezahlung von drei Einsatzleitfahrzeugen
• 2024: 560.000 Euro für die Anzahlung zum Kauf von jeweils zwei Großfahrzeugen und Mannschaftstransportwagen sowie eine Verpflichtungsermächtigung über 400.000 Euro für die Bestellung von zwei Großfahrzeugen
• 2025: 400.000 Euro für die Restzahlung bei zwei Großfahrzeugen
• 2026: die gleichen Summen wie 2024 für die Beschaffung entsprechender Fahrzeuge

Feuerwehrbedarfsplan als Lösung

Auch wenn diese Beträge - nach entsprechendem Beschluss in den politischen Gremien - bereitgestellt werden: Die Fahrzeuge sind damit noch nicht beschafft. Ney weist darauf hin, dass die Lieferzeiten bei einer Neubestellung derzeit bis zu drei Jahre betragen. Es muss also rechtzeitig geplant werden. Doch in Stade mit seinen vier Ortswehren (Stade mit Zug I und II, Bützfleth mit der Löschgruppe Bützflethermoor, Hagen und Wiepenkathen) fehlt bisher eine Planungsgrundlage in Form eines Feuerwehrbedarfsplans. Von der CDU kam der Antrag im Ausschuss, einen entsprechenden Betrag - die Rede ist von mindestens 25.000 Euro - im Haushalt einzuplanen. Weitaus kleinere Kommunen wie etwa die Samtgemeinden Harsefeld, Fredenbeck oder Oldendorf-Himmelpforten verfügen schon länger über solche Bedarfspläne. 

In Stade hingegen gab es offenbar bis vor einiger Zeit nicht einmal eine Liste, auf der alle Einsatzfahrzeuge mit wichtigen Angaben wie Standort, Kilometerleistung und Alter aufgeführt waren. Dem Vernehmen nach soll ein Feuerwehrmann schließlich solch eine Liste erstellt haben. Mit einem Feuerwehrbedarfsplan wären solche provisorischen Listen obsolet. Im Ausschuss sprach sich eine Mehrheit dafür aus, einen Bedarfsplan erstellen zu lassen. Wo das Geld dafür herkommen wird, soll der Finanzausschuss klären. Auf jeden Fall zeigt sich der Stadtbrandmeister aufgeschlossen gegenüber dem Vorhaben. Ein Beschaffungsstau werde nur durch einen Plan zwar nicht aufgelöst, aber dieser sorge immerhin für Klarheit.