Dissens als Chance begreifen

In Stade ist es gute Sitte, dass Politik und Verwaltung in Harmonie zusammenarbeiten. Misstöne über den Verwaltungsvorstand um Bürgermeisterin Silvia Nieber, den Ersten Stadtrat Dirk Kraska und Stadtbaurat Kersten Schröder-Doms sind nur selten zu hören.

Vielsagendes Beispiel: Vor Abstimmungen fragen Ausschuss- oder Ratsvorsitzende gerne mal, ob die Mitglieder „nach Vorlage“ abstimmen wollen. Soll heißen: Der Rat stimmt der von der Verwaltung ausgearbeiteten Sitzungsvorlage zu, ohne dass diese verlesen wird. Schade für die anwesende Öffentlichkeit, die den Inhalt der Vorlage meistens nicht kennt.

Dieses Beispiel soll deutlich machen: Öffentlich ausgefochtene kontroverse Debatten sind Mangelware in Stade.

Jetzt scheint sich jedoch eine Zeitenwende abzuzeichnen. Teile der Ratsfraktionen schlagen einen schärferen Ton an - wohlgemerkt nicht grundlos. Zunächst stößt Silvia Nieber die Politiker vor den Kopf, weil sie bei der Suche nach einem Stadtbaurat den einstimmig ausgewählten Kandidaten eigenmächtig cancelt (das WOCHENBLATT berichtete). Einige Ratsmitglieder sprechen hinterher von einem Vertrauensverlust. Nieber entschuldigt sich.

In der vergangenen Woche fand dann eine bemerkenswerte Ratssitzung statt. Das Verwaltungs-Dreigestirn aus Nieber, Kraska und Schröder-Doms wird von CDU und Grünen in Sachen Kita-Planung im Kopenkamp heftig angegangen. CDU-Mann Karsten Behr zürnt, den Ratsleuten fehlen Entscheidungsgrundlagen, WG-Fraktionschef Hans-Jürgen Nicolai ärgert sich über die scheibchenweise Informationspolitik aus dem Rathaus, der Grüne Reinhard Elfring sagt, die Verwaltung habe unsauber gearbeitet. Letztlich lehnt eine Mehrheitsgruppe aus CDU, Grünen und FDP/WG den Vorschlag der Verwaltung ab und entscheidet sich stattdessen für einen Anbau der Kita an der Pestalozzi-Schule.

Das wäre alles nicht weiter bemerkenswert, wenn nicht die Stadtoberen äußerst allergisch auf die durchaus berechtigte Kritik der gewählten Volksvertreter reagiert hätten. Während Kersten Schröder-Doms klarstellte, dass die Verwaltung keineswegs planlos handele, zudem Dirk Kraska in seiner - manche sagen abgeklärten, manche arroganten - Art für einen Kommunikationsfehler um Verzeihung bat, nahm Nieber die Angriffe am sichtbarsten mit.

Der Rathaus-Chefin stieg die Zornesröte ins Gesicht. Schließlich sagte sie mit zittriger Stimme, sie sei fassungslos über die Atmosphäre im Rat.

Das mag ja sein. Aber wäre es wirklich so schlimm, wenn Stades Politiker künftig ein wenig mehr um Beschlüsse ringen würden, als sie es bisher getan haben? Zumal keine Kritik irgendeines Ratsmitgliedes unter die Gürtellinie ging und Silvia Nieber immer noch kräftig Unterstützung aus dem eigenen SPD-Lager bekam. Am Montag sah Niebers Gefühlswelt schon wieder ein wenig anders aus. Sie sagt versöhnlich: „Kritische Äußerungen gehören zum Geschäft dazu. Ich habe sicher nicht die Mentalität, dass der Stadtrat Vorlagen der Verwaltung abzunicken hat.“ Es sei nur die Frage, in welchem Rahmen Kritik geäußert werden. Vor allem wünsche sie sich künftig, dass Kritik rechtzeitiger geäußert werde.

Ich finde, der Dissens zwischen Politik und Rathaus ist ein Zeichen dafür, dass die Ratsmitglieder ihre ehrenamtliche Arbeit ernstnehmen. Hält diese Form des Diskussionsstils an, wird er die Arbeit für Silvia Nieber und ihre Mannschaft in den kommenden Jahren zwar nicht leichter machen, aber hoffentlich gute Entscheidungen für die Stadt nach sich ziehen.

Björn Carstens