Von "Grünen Panthern" und Exoten-Parteien

Ein paar Betrachtungen zum künftigen Stader Kreistag: Wie stehen die Chancen der Parteien?

jd. Stade. "Grüne legen im Kreis deutlich zu": Wird so womöglich das WOCHENBLATT in einem Monat titeln? Dann sind die Kommunalwahlen gelaufen - und es stehen Sieger und Verlierer fest. Dass die Grünen die großen Wahlgewinner sein könnten, war vor wenigen Monaten durchaus denkbar. Der anfängliche Baerbock-Hype sorgte bei der Öko-Partei für Höhenflüge in den Prognosen. Inzwischen sind auch die Grünen wieder auf den Boden der Tatsachen zurückgekehrt. Die obige Titelzeile ist übrigens ein Zitat aus dem WOCHENBLATT vom 18. September 1996. Vor 25 Jahren gingen die Grünen tatsächlich als Sieger aus der Wahl zum Kreistag hervor und holten sechs Mandate.

Mit sechs Sitzen sind die Grünen auch im aktuellen Kreistag vertreten. Auf die gleiche Zahl der Mandate kommt die FWG. Beide gehören zu den mittelgroßen Fraktionen im Kreistag - und beide holten in den vergangenen fünf Wahlperioden ab 1996 jeweils zwischen vier und sechs Sitze. Mit einer Ausnahme: 2011 profitierten die Grünen von der Anti-Atom-Stimmung nach dem Fukushima-GAU und erlangten das erste und bisher einzige Mal sieben Mandate.

Gibt es eine grüne Rentner-Fraktion?

Ob die Klima-Debatte den Grünen im Landkreis Stade zusätzliche Prozentpunkte jenseits der Zehner-Marke beschert, bleibt abzuwarten. Den Kreis-Grünen scheint es jedenfalls nicht gelungen zu sein, die "Fridays for Future"-Bewegung personell zu integrieren - bis auf eine einzige Ausnahme. Abgesehen von dem 18-jährigen Schüler Philip Bravos aus Buxtehude und drei Anfang-Dreißig-Jährigen liegt das Durchschnittsalter der Grünen-Kandidaten eher um die 50. Nach jugendlicher Protestbewegung sieht das nun gar nicht aus - eher nach "Grünen Panthern".

Die anderen Parteien sollen sich aber hüten, darüber zu lästern. Denn bei ihnen schaut es auch nicht besser aus. So sind bereits acht von 15 SPD-Kandidaten im Wahlbereich I (Kehdingen und Oste-Region) jenseits der 60. Und mit Harald Stechmann tritt im Wahlbereich Buxtehude ein SPD-Spitzenkandidat an, der bereits vor einem Vierteljahrhundert im Kreistag saß. Das Gleiche gilt beispielsweise für Helmut Dammann-Tamke, der an der Spitze der CDU-Liste im Wahlbereich IV (Apensen, Harsefeld, Fredenbeck) steht, sowie für Gerd Lefers, Listen-Zweiter der FWG im Wahlbereich V (Altes Land/Horneburg). Vielleicht müssen die alten Zugpferde, die bei hitzigen Debatten im Kreistag auch mal zu Schlachtrössern mutieren, ja erneut herhalten, um Stimmen einzusammeln.

In diesem Zusammenhang noch mal zurück den Grünen: Sofern es das Wahlergebnis hergibt, könnten drei Kandidaten Wiedersehen im Kreistag feiern und gemeinsam in Erinnerungen schwelgen, wie es vor 25 Jahren war: Mit Ulrike Mohr, Wolfgang Weh und dem wegen seiner Dienstwagen-Affäre als Staatssekretär geschassten Udo Paschedag könnte die halbe Grünen-Fraktion von 1996 im Kreistag von 2021 sitzen.

CDU und SPD: Geht es weiter abwärts?

Bei den beiden großen Fraktionen im Kreistag, der CDU und der SPD, wiederum stellt sich die Frage, in welche Richtung sich der Trend entwickelt. Der zeigte bei den vergangenen beiden Wahlen abwärts: Die Union sackte von 2006 bis 2016 von fast 43 auf 34 Prozent ab und die Genossen fielen von knapp 34 auf 28 Prozent zurück. In allen Wahlperioden seit 1996 ist es der CDU dabei gelungen, die SPD auf Abstand zu halten. Die Christdemokraten waren den Sozialdemokraten meist zwei bis vier Sitze voraus. Wird in diesem Jahr der Abwärtstrend bei beiden Parteien gestoppt? Denkbar ist es, denn erstmals seit 15 Jahren finden gleichzeitig Landrats-Wahlen statt. Die beiden Kandidaten Kai Seefried (CDU) und Björn Protze (SPD) könnten für Schwung im sonst inhaltslosen und tristen Kreistags-Wahlkampf sorgen und ihren Parteien zusätzliche Stimmen einbringen.

Von den kleineren Parteien ist die FDP seit Jahrzehnten kontinuierlich im Stader Kreistag vertreten, fast immer mit zwei Sitzen. Lediglich in der Wahlperiode 2011-16 reichte es nur für ein Mandat. Zwei Sitze errangen zuletzt die Linken und einen die Piraten, die mit der FDP eine Gruppe bilden. Die AfD holte 2016 auf Anhieb fünf Mandate. Die Populisten-Partei hat sich im Stader Kreistag - wie in anderen Parlamenten auch - zwischenzeitlich zerschossen: Der eigentlichen AfD-Fraktion gehören nur noch zwei Kreistagsabgeordnete an, die anderen drei sind jetzt Mitglied der Abspaltung AfS.

Zur Wahl im September tritt am rechten Rand aber nur noch die AfD an. Kreisweit haben sich lediglich acht Kandidaten gefunden. Weniger sind es nur noch bei der Unabhängigen Bürgerliste Stade (UBLS), die mit sechs Bewerbern ausschließlich im Wahlbereich Stade auf den Stimmzetteln zu finden ist, sowie bei zwei "Exoten", die in diesem Jahr zum ersten Mal versuchen, den Sprung in den Kreistag zu schaffen. Die Satirepartei "Die PARTEI" schickt vier Kandidaten ins Rennen, für die Corona-Skeptiker/Leugner von der Partei "die Basis" ließ sich ein Bewerber aufstellen.
Der Kreis-Wahlausschuss hat in den fünf Wahlbereichen des Landkreises insgesamt 310 Kandidaten zugelassen. Sie bewerben sich um 58 Sitze im künftigen Kreistag. Den 59. Sitz belegt als stimmberechtigtes Kreistagsmitglied der neue Landrat.