Einkaufszentrum Himmelpforten: Landkreis bemängelt Planungsfehler

Gemeinde muss nachbessern / Verzögerung für Bauprojekt

tp. Himmelpforten. Wohl doch eine Nummer zu groß konzipiert ist das von der ostfriesischen Büntig-Gruppe geplante Einkaufszentrum im Herzen von Himmelpforten. Der Landkreis Stade als Genehmigungsbehörde fordert zu dem Bebauungsplan, der jüngst öffentlich auslag, umfassende Nachbesserungen seitens der Gemeinde, insbesondere zum Schutz des innerörtlichen Steinmetz-Parks. In dem innerörtlichen Wäldchen, das zugunsten des Einkaufszentrums gefällt werden soll, leben seltene Tiere wie Eulen und Fledermäuse. Zudem bemängelt der Landkreis einen Planungsfehler, der nun das Projekt bremst.

Im Rat herrscht weitgehendes Einvernehmen über das Bauvorhaben auf dem Gelände zwischen Bundesstraße 73, Bahnhofstraße und Mühlenstraße u.a. mit Combi-Supermarkt, Aldi-Discounter, einer Rossmann-Drogerie, Fachmärkten und einem Parkplatz mit rund 200 Stellplätzen, für den große Teile des Steinmetz-Waldes gefällt werden sollten. Die Politik rechnete mit einem Baustart in diesem Jahr.

Doch nun bahnt sich eine deutliche Verzögerung an. Denn der Landkreis Stade weist in einer Stellungnahme darauf hin, dass der B-Plan Rechtsfehler enthalte, so Kreis-Pressesprecher Christian Schmidt. Hintergrund: Für den Bebauungsplan wird, wie mehrfach berichtet, eine artenschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung benötigt.
Entsprechende Prüfungen müssen nach dem Baugesetzbuch frühzeitig und vollständig erfolgen. Doch der von der Gemeinde beauftragte Gutachter hatte dazu der Naturschutzbehörde des Landkreises Unterlagen übermittelt, "die unvollständig und damit nicht prüffähig waren", so Schmidt.

Nun muss der Gutachter nachliefern. Insbesondere wegen der „herausragenden Bedeutung des Standorts für Flora und Fauna“ fordert der Landkreis die Prüfung schonender Alternativen zur Abholzung. Sprich: mehr Bäume erhalten und beispielsweise eine Tiefgarage statt des Großparkplatzes errichten.

Die Gemeinde muss den Bebauungsplan ergänzen und neu auslegen.

Ursula Männich-Polenz (Grüne) dazu: "Die Nachricht, dass der B-Plan nicht genehmigungsfähig ist, kommt für mich nicht überraschend. Seit zwei Jahren wurde ausschließlich nach den Vorgaben des Investors geplant, der mehr als die im Einzelhandelsgutachten maximal empfohlenen Verkaufsflächen realisieren möchte."

Dabei sei - neben Naturschutzbelangen - ignoriert worden, "dass dies erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen auf andere Standorte in Himmelpforten und in den umliegenden Gemeinden hätte. Alternativenprüfung - null". Das sei der Gemeinde nun "auf die Füße gefallen". Wir stehen wieder da, wo wir vor zwei Jahren waren." Sie hoffe nun auf eine ausgewogene "Planung, die den historischen Kern von Himmelpforten und den wertvollen Naturraum im Steinmetz-Park bewahrt".