Steuersatz für Spielautomaten in Stade wird angehoben

Mehr Geld aus dem Glücksspiel

jd. Stade. Die Betreiber der neun Spielhallen in Stade können seit Anfang Januar weniger Profit einheimsen: Die Stadt Stade zwackt von den Gewinnen jetzt rund 33 Prozent mehr ab als bisher. In der Vergnügungssteuersatzung sind die Steuersätze für die 119 Glücksspielgeräte in der Stadt - davon befinden sich 104 in Spielhallen - von 15 auf 20 Prozent erhöht worden. Stade ist diesen Schritt gemeinsam mit Buxtehude gegangen, wo ebenfalls eine Erhöhung auf 20 Prozent erfolgte. Beide Städte liegen mit diesem Satz zum Teil deutlich höher als viele Gemeinden im Umland.

So beträgt die Automatensteuer in Harsefeld zehn Prozent und in Drochtersen und Himmelpforten lediglich sechs Prozent. Stade hatte zuletzt 2015 eine Erhöhung auf 15 Prozent vorgenommen, davor galt ein Satz von zehn Prozent. Dass die Stadt ab sofort immerhin ein Fünftel der Spieleinnahmen abschöpft, soll sich laut Verwaltung im rechtlichen Rahmen bewegen. "Gerichtlich wurde bestätigt, dass ein Steuersatz von 20 Prozent nicht erdrosselnd wirkt", teilt Bürgermeister Sönke Hartlef (CDU) mit.

Inwieweit die Steuererhöhung mehr Geld in das Stadtsäckel spült, bleibt abzuwarten. In den Haushaltsansätzen für die Jahre 2020 bis 2023 ist ein jährlicher Betrag von jeweils 930.000 Euro ausgewiesen. 2018 lag diese Summe bei rund 780.000 Euro, während sie 2017 mit fast 990.000 Euro und 2016 mit mehr als einer Million Euro deutlich höher war. Ein spürbares Plus brachte die Erhöhung der Spielautomatensteuer um 50 Prozent zum 1.1.2015. Damals kletterten die Einnahmen aus der Vergnügungssteuer von 540.000 Euro im Jahr 2014 auf 920.000 Euro im Folgejahr.

Dabei ist allerdings zu berücksichtigen, dass es sich um die Gesamtbeträge handelt, die im Rahmen der Vergnügungssteuer erhoben werden. Die Stadt kassiert laut Satzung u.a. auch bei "Tanz- und karnevalistischen Veranstaltungen" sowie bei "Schaustellungen von Personen und Darbietungen ähnlicher Art" sowie für "Table Dances" Vergnügungssteuer.

Ob daraus tatsächlich größere Einnahmen generiert werden, ist zu bezweifeln. Im hanseatisch-biederen Stade gibt es schließlich kein Etablissement, in dem regelmäßig Table Dance dargeboten wird. Und die Schaustellung von Personen klingt eher nach Jahrmarkt von anno dazumal, als in Holzbuden die Dame mit Bart, der stärkste Mann der Welt oder andere menschliche Kuriositäten vorgeführt wurden.