Es soll in den Augen von Stades Landrat Kai Seefried (CDU) der große Wurf in Sachen Deichbau und Hochwasserschutz sein: ein "Generalplan Küstenschutz für die Unterelbe" ("Generalplan Elbe"). Dafür will Seefried die zuständigen Bundes- und Landesbehörden, die drei Bundesländer Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Hamburg und auch sämtliche Anrainer-Landkreise beiderseits der Niederelbe mit ins Boot holen. Doch jetzt gibt es einen Dämpfer für das ehrgeizige Vorhaben. Die niedersächsische Landesregierung hat erklärt, dass sie für einen "Generalplan Elbe" keinen Bedarf sehe. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage der CDU-Landtagsabgeordneten Birgit Butter und Melanie Reinecke hervor.

Niedersachsen stimme sich beim Küsten- und Hochwasserschutz generell mit den Nachbarländern ab, so die Landesregierung. Für einen gesonderten Generalplan in Bezug auf die Elbe sehe man keine Notwendigkeit. Die Aussage deckt sich inhaltlich mit einem Schreiben des niedersächsischen Umweltministers Christian Meyer (Grüne) an Seefried. Der Landrat hatte den Minister mit Verweis auf die Kreistagsbeschlüsse um Unterstützung in Sachen "Generalplan Elbe" gebeten - und dabei auf einen entsprechen Kreistagsbeschluss verwiesen. In ihrer Resolution fordern die Kreispolitiker u.a. einen beschleunigten Zeitplan für die Erhöhung der Hauptdeichlinie und mehr Geld für den Bau höherer Deiche.

Um mehr Mittel für den Deichbau ging es auch in der Anfrage der beiden CDU-Landespolitikerinnen. Laut Landesregierung werden die Beträge für Maßnahmen des Küstenschutzes bereits in diesem Jahr landesweit um mehr als 17 Mio. Euro auf fast 79 Mio. Euro aufgestockt. In den kommenden Jahren sind weitere Erhöhungen vorgesehen. Die Aufstockung der Küstenschutzmittel des Landes sei eine positive Nachricht, so Seefried. "Dennoch ist schon jetzt absehbar, dass die geplanten Summen nicht ausreichen werden."

Umweltminister sagt Teilnahme an Küstenschutzkonferenz zu

Erfreut zeigte sich der Landrat, dass Minister Meyer seine Teilnahme an der diesjährigen Küstenschutzkonferenz des Landkreises Stade zugesagt hat. Sie soll in der zweiten Jahreshälfte stattfinden. An seinem Vorhaben, einen "Generalplan Elbe" zu erstellen, will Seefried weiter festhalten. In der vergangenen Woche fand dazu eine Videokonferenz mit Vertretern der Elbanrainer-Landkreise auf niedersächsischer und schleswig-holsteinischer Seite sowie mit Vertretern der zuständigen Hamburger Behörden statt. "In diesem Arbeitsgespräch haben wir viele gemeinsame Positionen gefunden, die wir nun zusammenführen wollen", so Seefried.

Die Stader Kreisverwaltung wird dazu einen ersten Entwurf für ein gemeinsames Positionspapier vorlegen, das noch vor den Sommerferien in die weitere Abstimmung geht. Dabei geht es um die Themen, die alle Elbanrainer beschäftigen – wie das Sedimentmanagement. "Ganz wichtig ist uns dabei, die Hamburger Behörden mitzunehmen", sagt der Landrat. "Wir werden die angestrebten Maßnahmen nur erfolgreich umsetzen können, wenn wir einen gemeinsamen Weg mit Hamburg einschlagen."