Der XXL-Bundestag

Oliver Grundmann ist für eine radikale Reform bereit

tk. Stade. Der Fredenbecker Grünen-Politiker Wolfgang Weh erinnerte sich nach dem WOCHENBLATT-Artikel über den XXL-Bundestag an eine Geschichte im WOCHENBLATT von 2016. Damals hatte der Stader CDU-Bundestagsabgeordnete Oliver Grundmann, der am kommenden Sonntag sein Direktmandat verteidigen will, vehement für eine Reform und damit eine Verkleinerung des Bundestags plädiert. "War das alles nur heiße Luft", fragt Weh angesichts der hohen Wahrscheinlichkeit, dass das nächste Parlament noch deutlicher größer wird. Die WOCHENBLATT-Redaktion hat beim Stader Christdemokraten nachgefragt.

"Zu meinem Wort stehe ich heute genauso wie damals", sagt Oliver Grundmann. Die Zahl der Abgeordneten heute, es sind aktuell 709, übersteige das vorgesehene Anzahl von 598 schon heute deutlich. "Eine Wahlrechtsreform ist dringend geboten", fordert er. Dafür habe er sich zu Beginn der Legislaturperiode auch eingesetzt.

Er habe ein "echtes Zwei-Stimmen-Wahlrecht gefordert". Also 299 Abgeordnete, die mit der Erststimme in das Parlament ziehen und 299 durch die Mehrheitswahl - also die Zweitstimme. "Das ist der ideale Kompromiss aus direkter Demokratie und Bürgernähe", sagt Oliver Grundmann. Für dieses Modell habe er sich in der CDU-Fraktion stark gemacht - aber dafür keine Mehrheit gefunden. "Das gehört in einer Demokratie auch dazu."
Der erreichte Kompromiss, nach 2024 die Zahl der Wahlkreise von derzeit 299 auf 280 zu reduzieren, reicht nach Ansicht des Stader Politikers nicht aus. "Der nächste Bundestag wird sich noch einmal mit der Reform des Wahlrechts beschäftigen müssen", so Grundmann. Dass von einer Legislaturperiode zur nächsten das Parlament jedes Mal größer werde und somit immer mehr Kosten verursache, sei dem Bürger nur schwer zu vermitteln. "Ich bin für eine radikale Reform bereit."