Parkhaus-Verzögerung: "Der Markt ist nicht normal"

bc. Stade. Für kleine und mittelständische Unternehmen ist die Baustelle zu kompliziert, für große wirtschaftlich nicht interessant genug: Unterm Strich hat sich bisher keine Baufirma für den Neubau des Parkhauses in der Stader City gefunden. Die ursprünglich geplante Fertigstellung Ende November wird sich um mehrere Monate verzögern (das WOCHENBLATT berichtete).
Zu dem bitteren Schluss kommt Bürgermeisterin Silvia Nieber (SPD). In einer Pressekonferenz am Dienstag lieferten Nieber und ihre Verwaltungsvorstandskollegen, der Erste Stadtrat Dirk Kraska und Stadtbaurat Lars Kolk, Erklärungen. Nieber: „Der Markt ist nicht normal.“
Nach einer ersten Ausschreibungsphase meldeten sich dem Vernehmen nach nur drei interessierte Firmen, niemand gab ein Angebot ab. Die Baukonjunktur floriert, wächst im zweistelligen Prozentbereich, die Auftragsbücher sind voll. Jetzt verhandelt die Stadt freihändig mit mehreren Unternehmen. Wieviele und welche das sind, ist geheim.
Freihändig bedeutet in dem Fall aber nicht, dass das Prozedere simpel wäre. Das komplexe Vergaberecht, bei dem Fristen zwingend eingehalten werden müssen, bremst die Stadt aus. Immobilienentwickler Matrix“, der nebenan das neue Einkaufszentrum baut, muss sich z.B. nicht in der Form wie öffentliche Auftraggeber daran halten.
Am 8. März hat nun die offizielle Verhandlungsphase begonnen. Oder anders ausgedrückt: Das Feilschen kann losgehen. Bis Ende April können Angebote abgegeben werden. Laut Kolk brauchen insbesondere kleinere Unternehmen diese Zeit für ihre Kalkulation: „Letztlich entscheiden wir uns für den wirtschaftlichsten Anbieter, nicht für den preisgünstigsten.“
Denn es gibt viel zu beachten in dem engen Baufeld in der Altstadt. Der Ablauf mit parallelem Bau des Einkaufszentrums und der Sanierung der Stockhausstraße ist kompliziert. Die Stadt macht bei der Optik des Parkhauses und dem Einsatz von Gussasphalt Vorgaben - ebenso wie beim ADAC-Standard.
Dass möglicherweise Schadensersatzansprüche auf die Stadt zukommen, weil mit Matrix vertraglich vereinbart wurde, das Parkhaus Ende November gleichzeitig zur geplanten Eröffnung des Einkaufszentrums freizugeben, sei aktuell kein Thema, so Stadtrat Dirk Kraska: „So denken wir nicht. Wir stehen mit Matrix in Kontakt, wollen gemeinsam das Projekt vorantreiben. Wir betreiben Management in der Krise.“
Ob die Stadt am Ende mit den kalkulierten rund zehn Millionen Euro Baukosten für die 500 Stellplätze auskommen wird, dürfte zumindest sehr fraglich werden. Vor allem angesichts der boomenden Konjunktur. Horst Deede (UBLS), Vorsitzender im Stadtentwicklungsausschuss: „Wenn Firmen überall am Limit sind, macht doch keiner ein günstiges Angebot.“
Nach offiziellen Angaben von „Matrix“ befindet sich der Bau des Einkaufszentrums im Zeitplan. Die Eröffnung sei nach wie vor Ende November/Anfang Dezember geplant. Für die Vermietung der letzten freien Flächen sei man in „finalen Verhandlungen“. Die Parkhaus-Verzögerung wollte das Unternehmen nicht kommentieren. Nur soviel: „Unsere Aufgabe ist es jetzt, gemeinschaftlich eine Lösung zu finden, mit der beide Parteien leben können.“

Ändert sich nun etwas an der Optik des Parkhauses?

bc. Stade. Das WOCHENBLATT hat angesichts der aktuellen Entwicklung bei der Stadt nachgefragt, ob sich an der Optik des City-Parkhauses am Altstadtring noch etwas ändern könnte. Stadtbaurat Lars Kolk antwortet darauf wie folgt: „Mit dem Beschluss des Rates zur ‚einfachen‘ Gestaltung als Stabgitterfassade ist der Auftrag an die Verwaltung gegangen, dies in den Ausschreibungsunterlagen entsprechend zu berücksichtigen.
Grundlage der aktuellen nationalen Vergabe ist die gleiche Ausschreibung (1 Stück Parkhaus mit Stabgitterfassade), die auch Grundlage der europaweiten Ausschreibung war. Eine geänderte Fassadengestaltung ist demnach nicht Inhalt dieser aktuellen Ausschreibung und könnte auch nicht nachträglich gefordert werden, weil dies vergaberechtlich einer unzulässigen Änderung der Ausschreibung gleichkäme und bei rechtlicher Betrachtung eine Aufhebung und Neuausschreibung - mit allen damit verbundenen zeitlichen Konsequenzen - zur Folge hätte. Dies schließt nicht aus, dass die Stadt nach Fertigstellung des Parkhauses nachträglich eine Fassadenoptimierung (welcher Art auch immer) vornehmen kann.“