Nach offizieller Warnung vor Kaspersky

Stade will russisches Virenschutzprogramm deinstallieren

jd. Stade. Die Stadt Stade entfernt die Virenschutzsoftware des russischen Unternehmens Kaspersky von allen städtischen Computersystemen. Kaspersky gilt seit Jahrzehnten als eines der sichersten Antivirenprogramme. Doch nach dem russischen Überfall auf die Ukraine hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Mitte März die Empfehlung ausgesprochen, Kaspersky zu deinstallieren und stattdessen alternative Virenscanner einzusetzen. Eine Klage gegen das BSI mit dem Ziel, diese Empfehlung zurückzunehmen, wurde am Freitag abgewiesen.

Das Produkt von Kaspersky ist eines von mehreren Antivirenprogrammen, die von der Stader Verwaltung eingesetzt werden. Derzeit laufen bei der Stadt die Planungen, wie und in welchem Zeitraum die Kaspersky-Software von allen IT-Systemen gelöscht wird. Wichtig sei ein ausgewogenes Vorgehen, heißt es seitens der Stadt. Es ist eine Gratwanderung: Einerseits müssen die Computer weiterlaufen, um den Geschäftsbetrieb aufrechtzuerhalten - andererseits soll schnell gehandelt werden, da es schließlich um Sicherheitsinteressen geht.

Das BSI hatte dazu geraten, auf Kaspersky zu verzichten, da eine mögliche politische Einflussnahme auf den Hersteller, der seinen Hauptsitz in Russland hat, nicht auszuschließen sei. Laut BSI bestehe ein „erhebliches Risiko“ einer erfolgreichen IT-Attacke durch Russland. Gegen die BSI-Warnung klagte die Firma Kaspersky Labs GmbH, sie vertreibt den Virenschutz in Deutschland, vor dem Verwaltungsgericht in Köln - ohne Erfolg. Das Gericht wies auch den Antrag zurück, dem BSI künftig Warnungen dieser Art zu verbieten.

Gericht sieht Sicherheitslücke

Kaspersky argumentierte, dass die BSI-Warnung rein politische Gründe habe. Es gebe keine Sicherheitslücke im Programm. Ebensowenig bestehe eine Einflussnahme durch staatliche russische Stellen. Dieser Argumentation folgte das Gericht nicht. Der Begriff der Sicherheitslücke sei in Deutschland rechtlich weit gefasst. Gerade Virenschutzsoftware erfordere ein hohes Maß an Vertrauen in den Hersteller. Sei dies - wie im Fall Kaspersky - nicht mehr gewährleistet, liege bereits eine Sicherheitslücke vor. Den Krieg gegen die Ukraine führe Russland auch als Cyberkrieg, heißt es in der Pressemitteilung zum Gerichtsbeschluss. In diesem Zusammenhang sei "nicht hinreichend sicher auszuschließen, dass russische Entwickler aus eigenem Antrieb oder unter dem Druck anderer russischer Akteure die technischen Möglichkeiten der Virenschutzsoftware für Cyberangriffe auch auf deutsche Ziele ausnutzen". Man dürfe nicht mehr erwarten, dass sich russische staatliche Stellen an Gesetze hielten. Die Sicherungsmaßnahmen, die Kaspersky nach eigenen Angaben umgesetzt habe, würden „keinen ausreichenden Schutz gegen eine staatliche Einflussnahme" bieten, so das Gericht.