Der Ex-Buxtehuder und EU-Abgeordnete Tiemo Wölken übt Kritik

Uploadfilter werden kommen

EU-Abgeordneter Tiemo Wölken kritisiert Entscheidung tk. Landkreis. "Es war eine heftige Debatte mit vielen Zwischenrufen", sagt Tiemo Wölken, EU-Abgeordneter der SPD, über die Internet-Urheberrechtsdebatte im EU-Parlament am Dienstag. Er macht keinen Hehl daraus, dass er mit dem Ergebnis nicht zufrieden ist. Die heftig umstrittenen Uploadfilter werden nach seiner Auffassung die Meinungsvielfalt im Netz behindern. Dass deutsche Politiker jetzt so tun, als ob die Gefahr durch ein anderes, nationales Recht zu bannen wäre, sei unredlich. "Das entspräche dann nicht mehr dem EU-Recht."
Und darum geht es: In den vergangenen Monaten wurde heftig über das Urheberrecht im Internet gestritten. In den vergangenen Tagen kam es in Deutschland sogar zu Demonstrationen gegen den Gesetzentwurf und vor allem gegen die Uploadfilter. Ziel war, dass Kreative wie Musiker und Autoren, aber auch Verlage nicht leer ausgehen sollten, wenn ihre Inhalte im Netz auf irgendwelchen Plattformen genutzt bzw. veröffentlicht werden. Das ist grundsätzlich auch nicht umstritten.
Weil große Anbieter wie Youtube oder Google die Massen an hochgeladenen Daten aber nicht  individuell auf Urheberrechtsverletzungen werden kontrollieren können, müssten in Folge die Uploadfilter den Kontroll-Job erledigen. Bei den automatisierten Verfahren, so die Sorge der Kritiker des neuen Gesetzes, werden viele Inhalte nicht mehr veröffentlicht, die Meinungsvielfalt und -freiheit im Netz daher beschnitten.
Tiemo Wölken teilt diese Sorge. "Uploadfilter sind technisch noch nicht ausgereift." Zudem würde die Macht, über Meinung im Netz zu wachen, in den Händen weniger amerikanischer Internetgiganten liegen. Eine Entwicklung, die der gebürtige Buxtehuder mit großer Sorge betrachtet.
Daher ärgert es ihn, dass sein Vorstoß im EU-Parlament im Sommer vergeblich war. Wölken hatte vorgeschlagen, dass die Plattformen wie Youtube und Co. eine pauschale Summe an Verwertungsgesellschaften zahlen, wenn sie urheberrechtlich geschützte Beiträge veröffentlichen bzw. nutzen wollen. "Das funktioniert nur auf gesamteuropäischer Ebene und hätte die Uploadfilter überflüssig gemacht", sagt Wölken.