Einrichtungen geschlossen

Viele Kommunen verzichten vorerst auf Kita-Gebühren

jab. Stade/Harsefeld. Bundesweit sind die Kitas geschlossen, um die Corona-Ausbreitung zu reduzieren. Lediglich die Notbetreuung wird in einigen Einrichtungen durchgeführt. Daher haben sich viele Kommunen im Landkreis Stade dazu entschlossen, die Kita-Beiträge für April vorerst auszusetzen. Doch die Aussetzung ist auch eine zusätzliche Belastung für den Haushalt, da Einnahmen fehlen.

Für die Elementargruppen werden in Niedersachsen zwar keine Gebühren erhoben, doch Sonderbetreuungszeiten, Krippen und Hort müssen von den Eltern bezahlt werden. Durch die Schließungen der Einrichtungen findet die Betreuung aber nicht statt. Daher hat man sich in Stade kurzerhand dazu entschlossen, die Beiträge auszusetzen. Dafür sei nicht einmal mehr die freitägliche Besprechung mit den Gemeinden abgewartet worden, so Bürgermeister Sönke Hartlef. "Damit die Abbuchungen gestoppt und keine Rückzahlungen nötig werden." Endgültig entschieden wird das Aussetzen während der kommenden Ratssitzung am 25. Mai, erklärt der Bürgermeister.

Von dieser Entscheidung profitieren sowohl die Eltern, die ihre Kinder in einer Kita mit städtischer Trägerschaft untergebracht haben, als auch die mit Kindern in Kitas freier Trägerschaft. Die fehlenden Beiträge, die sich durch das Aussetzen ergeben, betragen nur für den Monat April 87.000 Euro, sagt Hartlef.
Entsprechend der Regelung in der Gebührensatzung für Kindertagesstätten würden in Buxtehude keine Beiträge erhoben, teilte Pressesprecher Thomas Büchner mit. Diese Regelung bestünde seit mehreren Jahren, weswegen es auch keiner finalen Entscheidung durch die Politik bedürfe. Die Aussetzung gilt somit für den gesamten Zeitraum, in dem der Betrieb der Kitas laut Infektionsschutzgesetz nicht erlaubt ist, und sowohl für die Einrichtungen von städtischen als auch freien Trägern. In Buxtehude entfallen dadurch monatlich rund 70.000 Euro.

In der Samtgemeinde Horneburg haben sich alle Gemeinden dazu entschieden, die Gebühren auszusetzen - auch die Gemeinden Agathenburg und Dollern, die die Kitas in eigener Zuständigkeit betreiben, so Gemeindedirektor Knut Willenbockel. Im Samtgemeindeverbund entstehe damit ein Ausfall von rund 40.000 Euro. Die entsprechenden Beschlüsse würden in den kommenden Ratssitzungen beschlossen.

Auch in der Samtgemeinde Harsefeld möchten die Verantwortlichen den Eltern unter die Arme greifen. In den Gemeinden Ahlerstedt, Brest sowie dem Flecken Harsefeld wurden ebenfalls die Gebühren für die Kita-Betreuung ausgesetzt. Doch in Bargstedt ist das nicht der Fall. "Aufgrund der bestehenden Satzung ist es nicht möglich, die Beiträge hier auszusetzen", so Harsefelds Samtgemeinde-Bürgermeister Rainer Schlichtmann. Es bestünde die Möglichkeit, den Betrag nachträglich gutzuschreiben, so Schlichtmann. Dafür müsse eine Gemeinderatssitzung stattfinden, die wegen der Corona-Pandemie derzeit nicht ohne Weiteres möglich sei. Die Entscheidung der übrigen Gemeinden gelte außerdem nur vorläufig, denn auch hier müsse der endgültige Beschluss von den Räten getroffen werden, so der Samtgemeinde-Bürgermeister. Schließlich belaufe sich der ausbleibende Betrag bei den vier Gemeinden auf nicht unter 100.000 Euro. Schlichtmann: "Das wird am Ende durch Steuern und somit von allen getragen."

Gemeinde Jork schließt sich Erlass von Kita-Gebühren an

Aufgrund der aktuellen Situation beantragte der Bürgerverein Jork (BVJ) kürzlich, die Gebühren für Kindergärten, Krippen und den Hort zu erlassen. „Wir müssen Familien entlasten“, betont Partho Banerjea, Fraktionsvorsitzender (BVJ). Und weiter: „Viele Eltern spüren die Konsequenzen der Corona-Pandemie und sind zum Beispiel durch Kurzarbeit mit einem harten Einschnitt im Einkommen konfrontiert. Um eine Entlastung dieser betroffenen Familien zu erzielen, ist diese kommunale Entscheidung sozial geboten."

Auf ihrer Internetseite (www.jork.de) verkündete die Gemeinde nun, dass die Gebühren für den Besuch der Kita auch in Jork erlassen werden. Dazu fasste der Verwaltungsausschuss den Beschluss.