Warten auf den Bescheid

Zu viele Krankheitsfälle: Bauanträge werden in Stade verzögert bearbeitet

jd. Stade. Sie warten und warten - und nichts passiert. Häuslebauer in Stade müssen sich derzeit oftmals in Geduld üben. Viele Baugenehmigungen werden erst mit reichlich Verspätung erteilt. Erst kürzlich hat Stadtsprecherin Myriam Kappelhoff in einer Pressemitteilung um Verständnis für längere Bearbeitungszeiten insbesondere bei der Bauaufsicht gebeten und als Grund für die Verzögerungen "die derzeit um sich greifende Krankheitswelle" angegeben. Ursache für die Probleme im Bauamt sind aber wohl eher Langzeiterkrankungen von Mitarbeitern. Die CDU-Fraktion hat zu diesem Thema jetzt eine Dringlichkeitssitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal beantragt.

"Von einer großen Zahl von Bauwilligen, gewerblichen wie privaten, erreicht uns die Information, dass die Bearbeitung von Bauanträgen mit viel zu langen Wartezeiten verbunden ist", schreibt die CDU-Fraktionschefin Kristina Kilian-Klinge. Aufgrund der längerfristigen Ausfälle durch Krankheiten bestehe "dringender Handlungsbedarf". Die CDU schlägt daher vor, vorübergehend eine zusätzliche Stelle zu schaffen, um den Berg an Bauakten abzuarbeiten.

Stadtbaurat Lars Kolk bestätigt auf WOCHENBLATT-Nachfrage, dass das städtische Bauamt die selbst gesetzte Frist von höchstens drei Monaten von der Einreichung eines Bauantrages bis zu dessen Genehmigung derzeit nicht einhalten kann. Aufgrund der Krankheitsfälle sei einfach nicht genügend Personal vorhanden. Kolk begrüßt es, dass jetzt seitens der Politik reagiert wird, um Abhilfe zu schaffen. Allerdings ist er skeptisch, ob sich jemand für eine befristete Anstellung finden lässt. Eine Möglichkeit könnte aber sein, einen Mitarbeiter dauerhaft anzustellen und als Ausgleich für diese zusätzliche Stelle anderswo in der Verwaltung einen Posten nicht neu zu besetzen, wenn beispielsweise jemand in Ruhestand geht.

Außerdem weist Kolk darauf hin, dass verzögerte Baugenehmigungen nicht immer durch die Stadt zu verantworten seien: "Oft werden Bauanträge unvollständig abgegeben." Die Drei-Monats-Frist dürfe fairerweise aber erst zählen, wenn sämtliche Unterlagen eingereicht seien. Manchmal spiele der eine oder andere Architekt auf diese Weise auch der Stadt den "Schwarzen Peter" zu. Der Bauherr sei beruhigt, weil der Bauantrag gestellt sei, tatsächlich würden aber entscheidende Dokumente dem Bauamt nicht vorliegen.

"Hinzu kommt, dass sich Stade in einer ganz besonderen Situation befindet", sagt Kolk. Das Bauamt müsse sich mit sehr vielen Bauanträgen von Industriebetrieben in Bützfleth befassen. Die Genehmigungsverfahren für die einzelnen Anlagenteile oder Produktionsstätten seien extrem arbeitsintensiv.