Stelle - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Land gibt 224.000 Euro
Projekt für innovatives Wassermanagement

Um ein besseres Wassermanagement voranzubringen und die Kommunen besser für die Herausforderungen der Klimakrise zu wappnen, fördert die niedersächsische Landesregierung lokale Projekte in 21 Kommunen Niedersachsens mit insgesamt 3,4 Millionen Euro. Der Landkreis Harburg erhält etwa 224.000 Euro Fördermittel, um ein sogenanntes "Wasserbewirtschaftungskonzept" zu erstellen. Die gleiche Summe muss der Landkreis selbst aufbringen. "Wir haben es gerade in Niedersachen immer häufiger mit Dürrephasen...

  • Tostedt
  • 05.04.24
  • 95× gelesen
Diese Situation gibt es regelmäßig am Buenser Weg: Autos, Busse und Radfahrer fahren am Schulzentrum kreuz und quer  | Foto: leo

Nach Schulbusunfall in Buchholz
So soll die Verkehrssituation verbessert werden

Nach dem schweren Verkehrsunfall im Mai 2023 im Buenser Weg nahe dem dortigen Schulzentrum, bei dem ein damals siebenjähriger Junge auf dem Schulweg von einem Bus erfasst und schwer verletzt worden war (das WOCHENBLATT berichtete), setzen sich Verwaltung und Politik mit konkreten Maßnahmen auseinander, wie die Verkehrssituation vor Ort entschärft werden kann. Hierzu hatte die Verwaltung im vergangenen Jahr den Experten für Schulwegsicherheit, Jens Leven vom Büro bueffee aus Wuppertal,...

  • Buchholz
  • 05.04.24
  • 359× gelesen
Über die auskömmliche Finanzierung der Krankenhäuser gibt es offensichtlich unterschiedliche Auffassungen
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Sind Krankenhäuser ausreichend finanziert?
Geschäftsführer kontern AOK-Chef

Ist die Finanzierung der Krankenhäuser ausreichend oder nicht? Diese Frage bewegt viele Menschen seit geraumer Zeit. Jürgen Peter hat dazu trotz Millionendefiziten in vielen Einrichtungen, die durch Steuergeld ausgeglichen werden müssen, eine klare Meinung: "Der laufende Betrieb der Kliniken ist auskömmlich finanziert", erklärte der Vorstandschef der AOK Niedersachsen jüngst in einem Interview mit der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Peter verweist u.a. auf den sogenannten Landesbasiswert,...

  • Buchholz
  • 05.04.24
  • 761× gelesen
"Ich traue dem Frieden nicht": Jürgen Maack vom Fahrgastbeirat Landkreis Harburg | Foto: Maack

Neuer Tarifvertrag für Lokführer
Kritik vom Fahrgastbeirat

In den vergangenen Monaten hielt die harte Auseinandersetzung zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GdL das ganze Land in Atem. Mehrere Streiks legten den Verkehr zum Teil für eine ganze Woche lahm. In dieser Woche einigten sich DB und GdL auf einen neuen Tarifvertrag. Auch wenn dadurch jetzt erst einmal eine Friedenspflicht bis Ende Februar 2026 besteht, gibt es nach der Einigung auch skeptische Töne. "Ich traue dem Frieden nicht, denn ich sehe in dem neuen Tarifvertrag...

  • Buchholz
  • 28.03.24
  • 368× gelesen
CDU-Landtagsabgeordneter Jan Bauer aus Buchholz | Foto: CDU

CDU-Kritik an Krankenhaustransparenzgesetz
Mehr Bürokratie und wenig Entlastung

"Das sogenannte Transparenzgesetz birgt die Gefahr, mehr Bürokratie einzuführen, ohne den Krankenhäusern und vor allem den Patienten spürbare Entlastung zu bieten." So kommentiert der CDU-Landtagsabgeordnete Jan Bauer das jüngst beschlossene Krankenhaustransparenzgesetz. Er sei besorgt über die potenziellen Auswirkungen des Gesetzes. Wie berichtet, besteht der Kern des Gesetzes in einem Verzeichnis, das die Bevölkerung über verfügbare Leistungen und die Qualität von Krankenhäusern informiert....

  • Buchholz
  • 27.03.24
  • 174× gelesen
Fordern eine Überarbeitung der Bevölkerungsschutzkonzepte (v.li.): die CDU-Landtagsabgeordneten Jan Bauer, Dr. Bernd Althusmann und André Bock | Foto: CDU

Niedersachsen
CDU fordert Bunker für die Bevölkerung

Die drei CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Bernd Althusmann, Jan Bauer und André Bock aus dem Landkreis Harburg schließen sich den aktuellen Forderungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) nach verstärkten Investitionen in den Bevölkerungsschutz an und fordern unter anderem eine Reaktivierung von stillgelegten Bunkeranlagen, die Schaffung von modernen Schutzräumen und die Überarbeitung der Schutzkonzepte. Bund, Land und Landkreise müssten dabei Hand in Hand arbeiten, so die...

  • Tostedt
  • 22.03.24
  • 266× gelesen
Die Metronom-Eisenbahngesellschaft will sich auch bei der neuen Ausschreibung bewerben | Foto: bim
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Fahrgastbeirat zu Metronom
Auch ein neuer Betreiber wird die Probleme nicht lösen

Seit Jahren macht der Metronom vor allem durch Zugausfälle und Verspätungen auf sich aufmerksam und sorgt für Frust bei unzähligen Pendlern der Region. Nachdem das Unternehmen wegen steigender Energie- und Personalkosten sowie Fachkräftemangel auch in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten war, einigten sich die Aufgabenträger unter der Leitung der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) darauf, den aktuell gültigen Verkehrsvertrag des Metronom zum 13. Juni 2026 zu beenden. In der...

  • Tostedt
  • 22.03.24
  • 973× gelesen
Der Kreisverkehr in der Tostedter Ortsdurchfahrt ist ein Großbauprojekt | Foto: Gemeinde / Repro: MSR

Landkreis Harburg
Teure Bauvorhaben und der ungleiche Kampf um Ingenieure

Das Bauprogramm 2024/25 mit Sanierungen sowie Neu- und Ausbau von Straßen und Radwegen ist Thema in der öffentlichen Sitzung des Kreistages des Landkreises Harburg am Donnerstag, 4. April 2024, um 15 Uhr in der Burg Seevetal, Am Göhlenbach 11 in Hittfeld. Ein spannendes Thema dann: Der in der Tostedter Ortsdurchfahrt geplante Kreisverkehr, der die B75 mit der L141  (Buxtehuder Straße) und der K57 (Todtglüsinger Straße) miteinander verbinden und den Verkehrsfluss verbessern soll. Dieser wird...

  • Winsen
  • 22.03.24
  • 478× gelesen
Die Biogasanlage an der Lohchaussee in Stelle soll erweitert werden | Foto: thl

Gemeinde Stelle
Biogasanlage soll wachsen dürfen

Einstimmig votierten die Mitglieder des Ortsentwicklungsausschusses der Gemeinde Stelle jetzt bei ihrer Sitzung im Feuerwehrgerätehaus in Stelle für die Erweiterung der Biogasanlage an der Lohchaussee, die von den beiden örtlichen Landwirten Heiko Rehwinkel und Peter Meyer betrieben wird. Damit ist das Bauvorhaben einen großen Schritt vorangekommen. Auch wenn sowohl die Sozialdemokraten als auch die Grünen ankündigten, das Verfahren kritisch begleiten zu wollen. Für die beiden Betreiber nichts...

  • Stelle
  • 16.03.24
  • 180× gelesen
Die Karte zeigt die Südfläche von Rütgers zwischen Lohbergenstraße im Westen und Heidekamp im Norden. Das Grundstück ist in Teilgebiete eingeteilt - je nach Schadstoffbelastung von Rot (stark belastet) bis Grün (gar nicht oder schwach belastet) | Foto: BIG
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Rütgersfläche in Buchholz
So aufwendig wird die Sanierung der Industriebrache

Als Mike Hemmerich und Jens-Gerd Heitmann, die Geschäftsführer der WHM Lerchenpark GmbH aus Hamburg als neue Eigentümerin der Rütgersfläche in Buchholz, sich im März 2021 in der Empore dem Publikum vorstellten, sprachen sie mit Blick auf die Entwicklung der Industriebrache von einem "gesamtgesellschaftlichen Stadtentwicklungsprojekt". Jetzt, drei Jahre später, kann man erahnen, wie aufwendig die Revitalisierung der insgesamt 16 Hektar großen beiden Grundstücke dies- und jenseits des Heidekamps...

  • Buchholz
  • 15.03.24
  • 976× gelesen
Auch wenn der Bundesrat einer Teil-Legalisierung von Cannabis zustimmt: Bis zum ersten legalen Joint dauert es noch eine Weile | Foto: Animaflora PicsStock / Adobe Stock

Kontroverse Debatten
Wird Cannabis für Erwachsene nun bald zum Teil legal?

Zum 1. April 2024 soll der Cannabiskonsum für Volljährige mit Auflagen legalisiert werden. Gemäß dem Gesetzentwurf soll der Besitz von bis zu 25 Gramm getrocknetem Cannabis im öffentlichen Raum künftig straffrei sein. Für den privaten Raum gilt die Grenze von 50 Gramm getrocknetem Cannabis. Zudem ist pro Erwachsenem der Eigenanbau von drei Pflanzen erlaubt. Ab dem 1. Juli 2024 sollen dann nicht-gewerbliche Anbauvereinigungen die Möglichkeit erhalten, Cannabis anzubauen. Für Minderjährige bleibt...

  • Tostedt
  • 14.03.24
  • 549× gelesen
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Der SPD-Vorstand (v. li.): Florian Lünsmann, Kerstin Gödecke, Bernd Henke, Gyde Feddersen, Steffi Steinbach, Martina Köse, Marcel Knorcky und Werner Klein | Foto: Adamczak

Gemeinde Stelle
Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins

Zur Jahreshauptversammlung trafen sich jetzt die Mitglieder des SPD-Ortsvereins in Stelle. Wichtigster Tagesordnungspunkt waren die Neuwahlen des Ortsvereinsvorstandes. Zunächst aber gab es den Jahresrückblick des amtierenden Vorstandsvorsitzenden Bernd Henke. „Es habe sich gezeigt, dass der Ortsverein sehr lebendig ist“, so Henke. Zahlreiche Veranstaltungen, u.a. der nach jeder Ratssitzung stattfindende Infostand vor dem Edeka-Markt, die regelmäßige Veröffentlichung der SPD-Zeitung „Neues aus...

  • Stelle
  • 14.03.24
  • 174× gelesen
  • 1
Foto: unsplash/impulsq
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DKG wehrt sich in offenem Brief
Kritik an Lauterbach für AfD-Vergleich

Ein AfD-Vergleich ist der Grund für einen Disput zwischen der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Der hatte zuvor auf der Plattform X (ehemals Twitter) Bilder einer unveröffentlichten Plakatkampagne der DKG gepostet. Mit Slogans wie "Wenn Lauterbach so weitermacht, gibt’s hier bald keinen Nachwuchs mehr", kritisierte die DKG den Gesundheitsminister darin scharf. Lauterbach schoss auf X zurück, bezeichnete die Plakate als "persönliche und...

  • Buchholz
  • 13.03.24
  • 212× gelesen
Bei der Übergabe des Einwohnerantrags: (v. li.) Helmut und Gabi Treib, Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse und Tim Dietrich | Foto: Weiland
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Einwohner fordern Stopp der Planung
Weiter Zoff um Feuerwehrneubau in Holm-Seppensen

Der Streit um den Feuerwehrneubau in der Buchholzer Ortschaft Holm-Seppensen geht in eine neue Runde: Anwohner haben bei der jüngsten Sitzung des Buchholzer Stadtrates einen Einwohnerantrag gemäß Paragraf 31 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes an Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse übergeben. Die Forderung der Initiative mit zehn Personen: Die Planung für den Bau des Feuerwehrgerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Holm auf einem städtischen Grundstück am Tostedter Weg/Ecke...

  • Buchholz
  • 07.03.24
  • 1.952× gelesen
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Angst vor Abschiebungen
Aufklärungsvideos des Flüchtlingsrates

Vor dem Hintergrund anhaltender rassistischer Debatten und neuer Gesetzesverschärfungen erhält der Flüchtlingsrat Niedersachsen immer mehr Beratungsanfragen von Menschen, die Angst vor Abschiebungen haben. Daraufhin hat der Flüchtlingsrat Videos erstellt, der die betroffenen Personen bzw. deren ehrenamtliche Flüchtlingshelfer in verschiedenen Sprachen informieren. Die meisten Flüchtlinge müssten sich demnach keine Sorgen machen: Wenn sie den deutschen Pass haben, d. h. bereits eingebürgert...

  • Buchholz
  • 06.03.24
  • 137× gelesen
Bernd Althusmann bei seinem Besuch im WOCHENBLATT-Verlag

Bernd Althusmann zu Besuch beim WOCHENBLATT
Neues Grundsatzprogramm der CDU steht

Wenn sich die Christdemokraten im Mai zum Bundesparteitag in Berlin treffen, blicken viele politisch Interessierte gespannt in die Bundeshauptstadt. Nach zweieinhalbjähriger Vorbereitung diskutieren die Mitglieder über das neue Grundsatzprogramm, mit dem die CDU den Rahmen für ihre künftige Politik setzen will. "Wir zeigen mit dem Programm klare Kante", betonte Dr. Bernd Althusmann am vergangenen Dienstag bei seinem Besuch im WOCHENBLATT-Verlag in Buchholz. Der CDU-Landtagsabgeordnete, dessen...

  • Buchholz
  • 29.02.24
  • 230× gelesen
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Blau steht für kalte, rot für warme Stellen: Solche Wärmebildaufnahmen wurden auch in Buchholz gemacht | Foto: BSF Suissphoto

Stadtwerke Buchholz entschuldigen sich
Kritische Nachfragen nach Thermografieflug

In Deutschland müssen insgesamt 10.753 Kommunen eine Kommunale Wärmeplanung (KWP) erstellen. Das sieht das Wärmeplanungsgesetz vor, das seit Jahresbeginn in Kraft ist. Je nach Einwohnerzahl muss die KWP bis spätestens Ende Juni 2026 bzw. 2028 fertig sein. In Buchholz hat der stundenlange Flug zur Ermittlung von Thermografiedaten am Freitag der Vorwoche zu Verunsicherung und Verärgerung bei Bürgerinnen und Bürgern geführt. Die Buchholzer Stadtwerke als Auftraggeber für den Flug, der durch das...

  • Buchholz
  • 29.02.24
  • 6.683× gelesen
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Das Krankenhaus in Winsen schreibt Defizite, da die erbrachten Leistungen nicht adäquat vergütet werden | Foto: ah
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Trotz angekündigter Milliarde Euro
Keine Entwarnung für Krankenhäuser

Die Pressemitteilung, die Landes-Gesundheitsminister Dr. Andreas Philippi (SPD) am vergangenen Donnerstag verschicken ließ, klang auf den ersten Blick hervorragend: Bund und Länder hätten durch verschiedene Maßnahmen wie Transparenzgesetz, Transformationsfonds, Liquiditätshilfen, die Anpassung beim Landesbasiswert oder die "Fortführung der Verhandlungen zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz ("Krankenhausreform") ein "großes Paket für Krankenhäuser" beschlossen. In diesem Jahr rechne die...

  • Buchholz
  • 29.02.24
  • 541× gelesen
Der EVB-Bahnübergang in der Tostedter Schützenstraße an der Strecke Tostedt - Zeven. Bislang gibt es auf der EVB-Strecke nur gelegentlichen Güterzugverkehr | Foto: bim

Niedersachsen
Reaktivierung der Bahnstrecke Tostedt - Zeven wird doch weiter geprüft

Es gibt „grünes Licht“ für weitere sechs Bahnstrecken, die für eine Reaktivierung infrage kommen und in Stufe II der landesweiten Untersuchung aufrücken. Das hat das niedersächsische Verkehrsministerium jetzt verkündet. Als neu untersuchter Streckenabschnitt kommt nun u.a. der zwischen Winsen und Salzhausen hinzu. Die Strecke Zeven-Sittensen-Tostedt war bereits im vergangenen Jahr aufgenommen worden, nachdem die Samtgemeinde Tostedt sowie die Samtgemeinden Zeven und Sittensen aus dem Kreis...

  • Tostedt
  • 29.02.24
  • 2.318× gelesen
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Seit zehn Jahren Chef im Rathaus: Jan-Hendrik Röhse | Foto: Helms
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Buchholz' Bürgermeister
Jan-Hendrik Röhse feiert seinen 60. Geburtstag

Seit knapp zehn Jahren steht Jan-Hendrik Röhse an der Spitze der Buchholzer Stadtverwaltung: Am Freitag, 1. März, feiert der Bürgermeister seinen 60. Geburtstag.  Geboren in Hamburg, wuchs Jan-Hendrik Röhse in Buchholz auf. In die Nordheidestadt kehrte er nach seinem Studium zurück und lebt noch immer hier. 1970 wurde Röhse in die Wiesenschule eingeschult. 1983 machte er sein Abitur am Gymnasium Am Kattenberge im Schulzentrum am Sprötzer Weg. Nach seinem Wehrdienst in Lüneburg studierte der...

  • Buchholz
  • 28.02.24
  • 935× gelesen
Unter anderem beim Vernetzungstreffen (v.li.): Meja Akramyar, Ratsmitglied und Finanzexpertin, Timea Baars, Mitglied im Bundesvorstand sowie im Kreisvorstand der SPD-Frauen, Laura Willimzik-Klemm, SPD-Frauen-Vorstand Landkreis Harburg, Stephanie Friedrichsen, stv. Bürgermeisterin Neu Wulmstorf, Birgit Eckhoff, Vorsitzende der SPD-Frauen im Landkreis Harburg

  | Foto: H. Buls

Vernetzungstreffen der SPD-Frauen
Einfluss, Beachtung und politisches Engagement

Rechtzeitig zum Beginn der Frauen-Aktionswochen um den Internationalen Frauentag am 8. März lud die Vorsitzende der SPD-Frauen Birgit Eckhoff interessierte junge SPD-Frauen aus dem Landkreis zu einem Vernetzungstreffen ein. „Es waren erfahrene Ratsmitglieder dabei, ebenso wie Frauen, die sich die Parteiarbeit erst einmal anschauen möchten.“ Es sei wichtig, sich persönlich kennenzulernen, sagt die erfahrene Kreispolitikerin. Für Männer in der Politik ist es meist selbstverständlich, zum...

  • Neu Wulmstorf
  • 27.02.24
  • 195× gelesen
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Auf dieser Fläche in Sprötze soll die neue PV-Freiflächenanlage errichtet werden. Der Bauzaun gehört zum benachbarten Neubau des Feuerwehrgerätehauses

Photovoltaikoffensive in Buchholz und im Kreis
PV-Anlagen auf 25 Hektar

Der Ausbau der Freiflächen-Photovoltaik stellt eine wichtige Komponente dar, um die Dekarbonisierung des Stromsektors zu erreichen. Buchholz macht sich jetzt auf den Weg, seinen Klimaaktionsplan entsprechend umzusetzen: Gerade wurde eine strukturierte Flächenanalyse veröffentlicht, die im Stadtgebiet mehr als 40 Grundstücke ausweist, die potenziell für PV-Anlagen auf Freiflächen in Frage kommen. 26 Grundstücke wurden als Vorzugsflächen identifiziert. Dazu gehören auch zwei Grundstücke, auf...

  • Buchholz
  • 26.02.24
  • 423× gelesen
Diesen Zeitungsartikel mit Hakenkreuz und Fadenkreuz fand Manfred Hüllen in seinem Briefkasten | Foto: Hüllen
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Trotz Morddrohung
NS-Zeitzeuge lässt sich nicht einschüchtern

Manfred Hüllen (84) hat die Grausamkeiten der Nazi-Herrschaft miterlebt. Als Zeitzeuge besucht er die Schulen in der Region und klärt darüber auf, wie wichtig es ist, für Demokratie zu kämpfen, damit sich derartige Gräueltaten nicht wiederholen. Jüngst berichtete das WOCHENBLATT über seinen Vortrag in der Oberschule Jesteburg. Am vergangenen Samstag fand er den ausgeschnittenen WOCHENBLATT-Artikel in seinem Briefkasten - mit einem Hakenkreuz beschmiert und einem Fadenkreuz mitten auf dem Kopf...

  • Hollenstedt
  • 23.02.24
  • 597× gelesen

Landkreis Harburg
Gratis Beratung zur naturnahen Umgestaltung von Gärten beantragt

Analog zu einem Projekt der Stadt Hamburg möchte der Linken-Kreistagsabgeordnete Jens Westermann auch im Landkreis Harburg einen Gratis-Service zur naturnahen Umgestaltung privater Gärten und Wohnanlagen etablieren. "In Hamburg werden nach einer Besichtigung des Gartens durch speziell ausgebildete Fachleute Pläne erstellt und Vorschläge für die Bepflanzung gemacht", erläutert Westermann. Kreis soll Kontakt zu Stiftungen aufnehmen Er beantragt, dass der Kreistag beraten und beschließen möge, die...

  • Tostedt
  • 22.02.24
  • 138× gelesen

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