Weiterhin ein dickes Minus

thl. Stelle. Keine gute Nachrichten hatte Stelles Kämmerin Dagmar Ninnemann für die Mitglieder des Finanzausschusses. Trotz aller Einsparbemühungen weist der Haushalt 2016 immer noch ein 430.000 Euro großes Loch auf. Zur Erinnerung: Bei der ersten Vorstellung des Zahlenwerkes im Oktober fehlten noch rund 720.000 Euro.
Deutlich höhere Schlüsselzuweisungen sowie Einsparungen bei den Betriebskosten der Kindergärten und bei der Straßenunterhaltung schraubten die Fehlsumme nach unten. Im Gegenpart muss die Gemeinde allerdings eine höhere Kreisumlage abführen. Dennoch: Der Haushalt 2016 gilt als ausgeglichen. Möglich macht das eine etwa 1,9 Millionen Euro starke Überschussrücklage, mit der der Fehlbetrag verrechnet werden kann. "Das ist trotzdem kein Grund zum jubeln", warnte Ninnemann. "Denn der Finanzhaushalt, in dem sich die Investitionen niederschlagen, leidet immer mehr unter fehlenden Mitteln."
Die Gemeinde verfügt Ende 2015 über Zahlungsmittel in Höhe von rund 2,9 Millionen Euro. Aber nur 1,5 Mio. Euro davon können zum Ausgleich von Fehlbeträgen im Finanzhaushalt herangezogen werden. Der Rest der Summe sind gebundene Mittel. Werden diese benötigt und alle geplanten Ein- und Auszahlungen vorgenommen, fehlen Ende 2016 rund 300.000 Euro, die über Kredite finanziert werden müssten, rechnete Dagmer Ninnemann vor.
Um weitere Gelder einzusparen, löste Werner Tasche (Grüne) eine Grundsatzdiskussion aus, als er eine Einstellung des Projektes "STELLEinklusiv" forderte. Begründung: Das, was dort erarbeitet werde, könne auch der zuständige Jugendausschuss leisten. Von daher fehle dem Projekt die Daseinsberechtigung. Eine Meinung, der sich die CDU anschloss. Nur die SPD will "STELLEinklusiv" weiterführen. Eine abschließende Diskussion darüber soll nun im nicht öffentlichen Verwaltungsausschuss geführt werden.
Den Haushalt 2016 soll der Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwoch, 16. Dezember, verabschieden.