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Corona-Rückblick: Steuergeldverschwendung bei niedersächsischen Impfzentren

Ablehnung

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Politik
Viele parkende Autos, die aber im Regelfall ausschließlich von den Anwohnern stammen | Foto: thl

Winsen
Verwaltung spricht sich gegen Bewohnerparkzone aus

Schlappe für die Gruppe CDU/FDP im Stadtrat Winsen. Im vergangenen Jahr hatte sie beantragt, dass die Verwaltung prüfen möge, ob die Einrichtung einer sogenannten Bewohnerparkzone den Parkdruck in der Stettiner Straße mindern könnte. Gleich nach Bekanntwerden der Idee gab es in dem Bereich und im weiteren Umfeld erhebliche Diskussionen unter den Anwohnern, die dafür überhaupt kein Verständnis hatten. Von "Die Stadt will nur ihre Kasse füllen" bis hin zu "Die wollen einem Parteimitglied, das...

  • Winsen
  • 12.02.24
  • 247× gelesen
Politik

Winsen
Grüne wollen noch mehr Windräder

Die Stadt Winsen soll noch vor der neuen Raumordnungsplanung des Landkreises Hamburg neue Gebiete für Windenergie ausweisen. Das geht aus einem Antrag hervor, den die Grünen in den städtischen Planungsausschuss eingebracht haben. Als Begründung führen sie eine vom Bundestag beschlossene Änderung des Baugesetzbuches an. Mit dieser soll den Gemeinden kurzfristig mehr Handlungsspielraum bei der Ausweisung von Flächen für die Windenergie gegeben werden. "Hiernach können Gemeinden ein...

  • Winsen
  • 20.08.23
  • 340× gelesen
Politik

Winsen
Keine weitere Stelle für Klimaschutz

Die Fraktion der Grünen hat im Stadtrat die Aufstockung des Personalpools der Stabstelle Klimaschutz, Mobilität und Fördermanagement um eine neu zu schaffende Vollzeitstelle gefordert. Begründung: Die Stadt weise immer wieder darauf hin, dass sie Projekte mit dem vorhandenen Personaleinsatz nicht umsetzen könne. Allerdings wurde dieser Antrag - wie so oft, wenn etwas von den Grünen kommt - mehrheitlich abgelehnt. Damit können die Grünen bald ein unrühmliches Jubiläum feiern: Ihr 50. Antrag in...

  • Winsen
  • 06.01.23
  • 122× gelesen
Politik
Der Horneburger FDP-Fraktionsvorsitzende Mate Sieber fand keine Mehrheit für seinen Antrag | Foto: M. Sieber

FDP-Antrag abgelehnt
Horneburg wird keine "Kinderfreundliche Kommune"

sla. Horneburg. "Leider haben wir in der finalen Beratung im Ausschuss für Schule, Jugend, Senioren und Soziales mit unserem Antrag für die Mitgliedschaft in der 'Kinderfreundlichen Kommune' keine Mehrheit gefunden", teilt der Horneburger FDP-Fraktionsvorsitzende Mate Sieber mit. Der Antrag wurde im Ausschuss mit sieben Neinstimmen, bei einer Enthaltung und einer Jastimme abgelehnt. Aus diesem doch recht eindeutigen Votum ziehe man Konsequenzen, so Sieber. Er habe sich im Vorfeld mit den...

  • Horneburg
  • 03.06.22
  • 220× gelesen
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