Stadt soll kein Angebot einholen / Das Geld besser in konkrete Projekte stecken tk. Buxtehude. Das war eine klare Absage: Buxtehude wird kein Fahrradverleih-System einführen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat die Pläne, die seit 2011 diskutiert werden, am Dienstagabend mit sehr breiter Mehrheit abgelehnt. In anderen Gremien wurden andere Beschlüsse gefasst. Im Tourismusmasterplan ist das Verleihsystem sogar ein Vorhaben mit hoher Priorität. Die Verwaltung wollte jetzt eine klare...

Grüne und Linke stellen in Buxtehude gemeinsamen Antrag tk. Buxtehude. Gemeinsam fordern die Fraktionen der Grünen und der Linken die Einführung eines Mietspiegels für Buxtehude. Die Fraktionschefs Michael Lemke (Grüne) und Benjamin Koch-Böhnke (Linke) halten das für unabdingbar, damit die seit Dezember gültige Mietpreisbremse überhaupt funktioniert. Hintergrund: Buxtehude gehört zu den wenigen Städten in Niedersachsen, in denen das Land die sogenannte Mietpreisbremse eingeführt hat. Das...

Grüne und Linke kritisieren Wirtschaftslichtkeitsanalyse für A26-Zubringer tk. Buxtehude. Der grüne Kreistagsabgeordnete Ulrich Hemke und sein Kollege der Linken, Benjamin Koch-Böhnke, üben an der Wirtschaftlichkeitsprüfung der Buxtehuder A26-Zubringer-Varianten Kritik. Die Ergebnisse wurden vor wenigen Tagen im Bauausschuss des Kreises vorgestellt (das WOCHENBLATT berichtete). Ergebnis: Der Ausbau der K40 schlägt in puncto Wirtschaftlichkeit alle anderen Möglichkeiten, wie etwa die in...

bc. Stade. Braucht der Landkreis Stade 58 oder nur 52 Kreistagsmitglieder? Das ist die Frage, die derzeit unter den Kreispolitikern intensiv diskutiert wird. Landrat Michael Roesberg möchte - wie schon in der laufenden auch in der nächsten Wahlperiode - ab November 2016 mit lediglich 52 Abgeordneten im Kreistag zusammenarbeiten. SPD, Linke und Grüne kritisieren diese künstliche Verkleinerung. „Bei einer Reduzierung verliert der Kreistag auf fachlicher Sicht Kompetenz, kleinere Fraktionen werden...

tk. Stade. SPD-Landratskandidat Robert Crumbach will mit der SPD-Kreistagsfraktion über den Vorschlag der Partei "Die Linke" reden, gemeinsam für den Linken-Antrag "Liquid Stade" zu stimmen. Der sieht vor, übers Internet mehr Bürgerbeteiligung an der Politik zu erreichen. In einem offenen Brief hatte Benjamin Koch-Böhnke (Die Linke) von Crumbach die Zusammenarbeit eingefordert. Der SPD-Kandidat schlägt vor, den Antrag ernsthaft zu diskutieren, mit einer Abstimmung in der Kreispolitik aber bis...

tk. Stade. Das hört sich sperrig ist, ist aber alles andere als eine hohe Hürde: Die Linke beantragt, dass der Kreis Stade ein "Liquid Kreis Stade" wird. Das heißt: Mit einer speziellen Mitmach-Software können Bürger sich vor politischen Entscheidungen informieren und einbringen. Der Landkreis Friesland praktiziert das bereits mit Erfolg. Benjamin Koch-Böhnke: "Das ist ein Instrument gegen Politikverdrossenheit." Anträge und Vorlagen werden vor Abstimmung im Internet veröffentlicht. Bürger...

lt. Stade. Ausländerfeindliche Äußerungen haben im Stader Kreistag nichts zu suchen. Das machten die Abgeordneten deutlich, als NPD-Mitglied Adolf Dammann bei der Kreistagssitzung am Montagmorgen das Wort ergriff. Mehrere Politiker verließen den Saal, andere fielen Dammann ins Wort, als der sich gegen die Auszeichnung des ehemaligen Kreisbrandmeisters Gerhard Moldenhauer zum „Ehrenkreisbrandmeister“ aussprach. Dammann kritisierte u.a. die überall sonst als vorbildlich bewertete Aktion „1.000...

tk. Stade. Die Stader Kreisverwaltung soll prüfen, ob ein Fahrradverleih-System in Landkreis Stade gestartet werden könnte, fordert die Partei "Die Linke". Der Kreistagsabgeordnete Benjamin Koch-Böhnke blickt nach Hamburg und stellt fest, dass das Angebot der Bahn-Tochter "StadtRad Hamburg" bereits von 130.000 Menschen genutzt werde. "Es gibt ein großes Interesse an ökologischer und flexibler Fortbewegung", sagt der Kreistagsabgeordnete. Der Tourismus in der Region würde davon profitieren, so...