Demokratie

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Politik

Offener Brief der Buchholzer AfD
Politischer Meinungskampf werde instrumentalisiert

In einem offenen Brief haben sich die AfD-Ratsmitglieder Marina Graul und Rainer Sekula an Buchholz' Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse und den Stadtrat gewandt. Hintergrund ist die "Buchholzer Erklärung für Demokratie", die der Stadtrat am 17. Juni einstimmig beschloss und in der es um die aktive Verteidigung der Demokratie ging. Graul und Sekula waren bei der Sitzung nicht anwesend. Die AfD-Politiker schreiben: "Die Buchholzer Erklärung, angelehnt an die sog. Trierer Erklärung des Dt....

  • Buchholz
  • 16.07.24
  • 331× gelesen
  • 2
Politik
Verwaltungschef Wolfgang Krause musste bei der Sitzung des Samtgemeinderates eingreifen | Foto: ce
2 Bilder

Bei Debatte um "Berliner Erklärung"
Beschimpfungen durch AfD sorgen für Eklat im Salzhäuser Samtgemeinderat

Von einem korrupten, "augenscheinlich dementen Bundeskanzler" und einer "ideologischen Verblendung" der Kommunalpolitiker war die Rede. Doch was sich liest wie in der Kneipe aufgeschnappte übelste Stammtischparolen, haute jetzt Melanie Hardt (AfD) in der Sitzung des Salzhäuser Samtgemeinderats raus, als es um den Beitritt zur "Berliner Erklärung" des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes ging. Zahlreiche Städte und Gemeinden haben sich bereits dem Bekenntnis zur Demokratie sowie gegen...

  • Salzhausen
  • 25.06.24
  • 411× gelesen
  • 1
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