Mediationsverfahren

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Politik
Foto: archiv

"Ostring": Oberverwaltungsgericht kippt Berufungsverfahren!

os. Buchholz. Paukenschlag in Buchholz: Die umstrittene Umgehungsstraße "Ostring" ist in der geplanten Form tot! Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg teilte jetzt mit, dass der Senat die Berufung des Landkreises Harburg gegen das erstinstanzliche Urteil des Verwaltungsgerichts (VG) Lüneburg einstimmig für unbegründet hält und die Berufung durch einen Beschluss ablehnen wird. Eine mündliche Verhandlung sei nicht mehr erforderlich. Dazu kann der Landkreis Harburg innerhalb von vier Wochen...

  • Buchholz
  • 02.12.16
  • 633× gelesen
Politik
Landrat Rainer Rempe: "Die Ostring-Planung muss endlich weitergehen"

"Ostring-Trasse ist die optimale Lösung"

WOCHENBLATT-Interview mit Landrat Rainer Rempe zum Ostring in Buchholz os. Buchholz. Das Thema "Ostring" beschäftigt die Stadt Buchholz seit mehr als vier Jahrzehnten. Immer wieder gibt es Vorstöße für die Umsetzung der Umgehungsstraße - oder für angebliche Alternativen wie jüngst von SPD-Ratsherr Norbert Stein. Im Interview mit WOCHENBLATT-Redaktionsleiter Oliver Sander bezieht Landrat Rainer Rempe (53) Position. WOCHENBLATT: Zwei Klägerinnen haben ihre Klage gegen den Ostring zurückgenommen....

  • Buchholz
  • 17.05.16
  • 399× gelesen
Politik
Joachim Zinnecker: "Nach einem Entscheid des Oberverwaltungsgerichtes wird Buchholz erst recht mit leeren Händen dastehen" | Foto: Zinnecker / archiv

"CDU und FDP sind nicht konsenswillig"

Diskussion um Ostring-Mediation: Jetzt spricht Grünen-Fraktionschef Joachim Zinnecker os. Buchholz. In der Diskussion über das Mediationsverfahren zur Umgehungsstraße Ostring meldet sich jetzt Grünen-Fraktionsvorsitzender Joachim Zinnecker (60) zu Wort. "Leider sind CDU und FDP nicht konsenswillig, sodass es wohl zu einem Entscheid des Oberverwaltungsgerichtes kommen wird. Danach steht Buchholz erst recht mit leeren Händen da", erklärt Zinnecker. Wie berichtet, hatten sich die...

  • Buchholz
  • 01.09.15
  • 325× gelesen
Politik
Kommen sich in dem "ergänzenden Mediationsverfahren" Ostring-Befürworter... | Foto: archiv
2 Bilder

Ostring: Mediation in der Mediation

os. Buchholz. Im Ostring-Mediationsverfahren liegt der Ball jetzt wieder im Spielfeld der Stadt Buchholz: Barbara von Seebach, Güterichterin am Oberverwaltungsgericht Lüneburg (OVG), hat ein sogenanntes "ergänzendes Mediationsverfahren" angeregt. Mit diesem soll versucht werden, die Differenzen der Lager in der Buchholzer Politik zum Bau der Umgehungsstraße auszuräumen und einen Kompromiss für eine Alternativroute zu finden. Während der Verhandlungen soll das "normale" Mediationsverfahren...

  • Buchholz
  • 10.07.15
  • 400× gelesen
Politik
Bei der Mediation wurde deutlich: die Position von Ostring-Befürwortern... | Foto: archiv
2 Bilder

Inhaltlich weit auseinander

Ostring-Mediation: Erstes Gespräch ohne konkretes Ergebnis os. Buchholz. Ohne konkretes Ergebnis ist das erste Gespräch im Mediationsverfahren zum Ostring zu Ende gegangen. Es habe einen "sachlichen Austausch" in einem "guten Gesprächsklima" gegeben, hieß es von den Beteiligten. Beide Parteien verständigten sich darauf, zu inhaltlichen Dingen gegenüber der Öffentlichkeit keine Stellung zu beziehen. Nur soviel: "Wir sind naturgemäß in unserer Sichtweise weit auseinander", verriet Joachim...

  • Buchholz
  • 05.05.15
  • 329× gelesen
Politik
Dieser Bürger äußert deutlich, dass er den Ostring haben möchte | Foto: archiv / os

Ostring: Mediationsverfahren beginnt am 30. April

os. Buchholz. Ab dem 30. April werden die Weichen gestellt, ob der Kommunalwahlkampf im kommenden Jahr in Buchholz erneut vom Thema "Ostring" geprägt sein wird: An jenem Donnerstag beginnt vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg (OVG) das Mediationsverfahren zur umstrittenen Umgehungsstraße. Für die Beteiligten geht es darum, ihre Standpunkte vorzubringen und eine Kompromisslinie für die weiteren Verhandlungen zu finden. Wie berichtet, hatte das OVG Lüneburg im August 2014 die Berufung des...

  • Buchholz
  • 21.04.15
  • 272× gelesen
Politik
Joachim Zinnecker: "Nicht nur 'Green-Washing' betreiben"
2 Bilder

"In der Mediation steckt eine Menge Arbeit"

Ostring: Landkreis und Kläger begeben sich auf die Suche nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner os. Buchholz. "Wir wollen keine Möglichkeit unversucht lassen, im Interesse der Buchholzer Bürgerinnen und Bürger zu einer Lösung zu kommen." So begründet Landrat Rainer Rempe die Entscheidung, dass der Landkreis Harburg dem Mediationsverfahren zur umstrittenen Umgehungsstraße "Ostring" in Buchholz zustimmt. Rempe hatte sich in der vergangenen Woche im Kreishaus mit Vertretern des Kreistages und den...

  • Buchholz
  • 13.01.15
  • 508× gelesen
Politik
Landrat Rainer Rempe | Foto: archiv / mum

Ostring: Landkreis Harburg stimmt Mediationsverfahren zu

os. Buchholz. Gibt es jetzt eine realistische Chance, eine einvernehmliche Lösung für den Bau einer Ostumgehung in Buchholz zu finden? Der Landkreis Harburg wird dem Mediationsverfahren für den "Ostring" zustimmen. Das teilt Landrat Rainer Rempe nach einem Gespräch mit dem Buchholzer Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse und den Fraktionsvorsitzenden des Kreistages und des Buchholzer Stadtrats mit. Wie berichtet, hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg im August 2014 die Berufung des...

  • Buchholz
  • 09.01.15
  • 362× gelesen
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