Kontroverse Debatte auf der WOCHENBLATT-Facebook-Seite nach Vorschlag von FDP und Grünen tk. Buxtehude. Über diesen Vorstoß wird kontrovers diskutiert: FDP und Grüne hatten im WOCHENBLATT vorgeschlagen, die Bahnhofstraße probeweise für den Autoverkehr zu sperren. Außerdem wollen sie eine breite Debatte über mögliche Wege der Umgestaltung anstoßen. Die Resonanz ist groß und überwiegend ablehnend. Dass die Autos aus der Bahnhofstraße raus sollen, finden viele Buxtehuderinnen und Buxtehuder nicht...

Bestandsaufnahme zur Straßenerneuerung in der Hansestadt bis 2023 ab. Buxtehude. "Wir haben Straßen, die wir aufgrund ihrer Schäden schon längst hätten reparieren müssen." Was aufmerksamen Auto- und Radfahrern sowie Passanten schon lange aufgefallen ist, verdeutlichte Diplom-Bauingenieurin Marion Ringe von der Hansestadt auf der Sitzung des Bauausschusses. Dort stellte sie eine Bestandsaufnahme zum Thema Straßenerneuerung bis zum Jahr 2023 vor. Erst nach der Sommerpause und vor den...

tk. Buxtehude. Die Deichbaupläne in Buxtehude werden nicht umgesetzt (das WOCHENBLATT berichtete). Daher hat der Rat den Planfeststellungsbeschluss während seiner jüngsten Sitzung formell aufgehoben. Die vorangegangene Diskussion zeigte noch einmal, wie viel Zündstoff in dem Thema steckte, das die Stadt in Befürworter und Gegner gespalten hatte. "Wir haben aufs falsche Pferd gesetzt", meint Guido Seemann (Grüne, Vors. des Betriebsausschusses,) "und dadurch viel Zeit verloren". Als Lehre ziehe...

Michael Lemkes Herzensprojekt "Samel"-Fassade liegt (noch) nicht auf Eis tk. Buxtehude. "Wir wollen zumindest noch ein paar Schritte mitgehen", sagte Alexander Krause (CDU) in der Sitzung des Buxtehuder Bauausschusses. Das war für Michael Lemke, Co-Fraktionschef der Grünen, ein echtes Geburtstagsgeschenk. Er ist an diesem Tag 50 Jahre alt geworden und die Rekonstruktion der Gründerzeitfassade des "Samel"-Hauses am Petri-Platz ist ihm ein Anliegen. Der Ausschuss votierte dafür, dass es ein...

tk. Buxtehude. "Das klingt böse und zeugt von Ignoranz." Michael Lemke, Co-Fraktionschef der Grünen ist auf Zinne. Der Grund: Im WOCHENBLATT-Jahresrückblick für Buxtehude von A bis Z wurde die Idee der Grünen, die Gründerzeitfassade des Samel-Hauses am Petri-Platz zu rekonstruieren als "dämlichste Idee der Fraktion bezeichnet". "Die Vorschläge der Buxtehuder Grünen sind alle durchdacht", sagt Lemke. Derzeit sei die Fassade, die künftig der Haupteingang des Buxtehude-Museums sein wird,...

tk. Buxtehude. "Da raufen sich sogar Juristen die Haare", sagte Torsten Voß, Leiter des Buxtehuder Baubetriebshofs. Es geht um die Neufassung der Satzung für die Straßenreinigung und die damit verbundenen Gebühren. Fakt ist: Die alte ist Satzung nicht mehr rechtssicher und muss ersetzt werden. Eine neue Satzung muss, vereinfacht formuliert, neue Berechnungen der Flächen aufweisen. Bisher waren es Frontmeter, jetzt werden die gesamten Grundstücksflächen erfasst. Das kann bedeuten, dass künftig...

tk. Buxtehude. Ein Steampunk-Festival für Buxtehude war dem Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus des Guten zu viel. Vielleicht war es das Wort "Punk", das den Tritt auf die Bremse auslöste. Das Stadtmarketing wollte diese Veranstaltung parallel zu einem verkaufsoffenen Sonntag im kommenden Jahr planen. Der Ausschuss sagte kategorisch nein. Dafür gebe es kein Geld. Stadtmarketing-Chef Torsten Lange und der Stadtmarketing-Beirat hatten das Festival für gut befunden. Der Zuschussbedarf hätte bei...

Beiträge für Straßenausbau: Sollen letzte Maßnahmen abgerechnet werden? tk. Buxtehude. Die umstrittene Straßenausbaubeitrags-Satzung, die Anlieger zur Kostenbeteiligung bei der Sanierung ihrer Straßen heranzieht, wurde in Buxtehude im Sommer abgeschafft. Der Streit über diesen Dauerbrenner geht dennoch unvermindert weiter. Jetzt steht die Frage im Raum, ob die Bürger für die letzten Baumaßnahmen noch herangezogen werden. Die Fraktion der Grünen beantragt, dass die Stadt die Gebührenbescheide...

Finanzausschuss: So soll Wegfall der Straßenausbau-Beitragssatzung kompensiert werden ab. Buxtehude. Ab Januar 2018 kommt auf Haus- und Wohnungseigentümer in Buxtehude eine leichte Erhöhung der Grundsteuer B zu: Mit 20 bis 40 Euro mehr werden sie jährlich zur Kasse gebeten. Auslöser dafür ist die Lücke, die nach dem Wegfall der Straßenausbau-Beitragssatzung ab kommendem Jahr gefüllt werden muss. Dadurch werden die Kosten für Straßensanierungen nicht mehr von einigen wenigen, sondern von allen...

Die FDP lehnt Zusammenschluss mit Apensen ab und hat andere Ideen tk. Buxtehude. Aus dem Vorschlag Michael Lemkes, Fraktionschef der Grünen, dass Buxtehude und Apensen fusionieren sollten, ist eine politische Diskussion geworden. Jetzt meldet sich der Buxtehuder FDP-Ortsverband zu Wort. Kein Zusammengehen, dafür aber ein gemeinsames Projekt entwickeln, das genau zwischen den beiden Kommunen liegt, schlagen die Liberalen vor Sie greifen dafür einige ältere Ideen auf und fügen sie mit neuen...

Die Junge Union und Hans-Uwe Hansen (SPD) melden sich zu Wort tk. Buxtehude. Die Idee vom grünen Fraktionschef Michael Lemke, dass Buxtehude und die Samtgemeinde Apensen zusammengehen sollten, ruft den langjährigen ehemaligen SPD-Ratsherrn Hans-Uwe Hansen auf den Plan. "So, wie Michael Lemke sich das vorstellt, funktioniert das nicht." Der Grüne wollte den Buxtehuder Rat vergrößern, damit Apensen genug Mitspracherecht habe. "Das lässt die Kommunalverfassung nicht zu", sagt Hansen. Erst mit...

tk. Buxtehude/Apensen. Paukenschlag in der politischen Sommerpause: "Buxtehude und die Samtgemeinde Apensen fusionieren, und zwar auf Augenhöhe", schlägt Michael Lemke, Co-Fraktionschef der Grünen im Buxtehuder Rat vor. "Unterm Strich profitieren davon alle", sagt er. Michael Lemke zählt auf, wo die Samtgemeinde Apensen und die Stadt Buxtehude schon heute eng zusammenarbeiten: Abwasser, Regenwasser, Gas und ein Teil der Straßenbeleuchtung werden von den Stadtwerken Buxtehude verantwortet. Viele...

Der Buxtehuder übt Kritik an der Partei: "Zu träge" tk. Buxtehude. Ata Shakoor (29) ist von allen Ämtern bei den Grünen in Buxtehude sowie auf Kreisebene zurückgetreten und hat sein Parteibuch abgegeben. Er wirft den Grünen einen Mangel an Interesse an seinen Themen, etwa Islam in Deutschland und Integration von Flüchtlingen, und fehlende Unterstützung für ihn als Politikneuling vor. "Ich wollte etwas bewegen, aber bei den Grünen bin ich nicht richtig aufgehoben." Der grüne Fraktionschef aus...

tk. Buxtehude. Soll das Kulturforum auch die benachbarte Malerschule übernehmen? Lorenz Hünnemeyer, designierter Präsident des Kulturforums, hat den Vorschlag erneut in die Diskussion gebracht (das WOCHENBLATT berichtete). Hintergrund: In der Malerschule soll es nach bisherigen Plänen, die aber noch nicht konkret sind, eine touristische Nutzung geben. Wie beurteilen die Fraktionen Hünnemeyers Idee? Das WOCHENBLATT hat nachgefragt. Dabei wird klar: Einfach wird es nicht fürs Kulturforum, die...

Christdemokraten überraschten mit Gratispaket zur Straßensanierung tk. Buxtehude. Das Ergebnis war keine Überraschung: Die Straßenausbau-Beitragssatzung ist in Buxtehude Geschichte. Straßensanierungen werden künftig durch eine Erhöhung der Grundsteuer B finanziert. Der Bauausschuss machte dem umstrittenen Werk erwartungsgemäß den Garaus. Die Mehrheit fürs Satzungs-Aus stand mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün fest. Eine Überraschung war die Diskussion dennoch: Die CDU wollte die Satzung ebenfalls...

Buxtehuder Bauausschuss diskutiert über Einsteig in die Petri-Platz Umgestaltung tk. Buxtehude. Kann eine große städtebauliche Herausforderung in nur einem Tag von ein paar hochkarätigen auswärtigen Experten zusammen mit lokalem Sachverstand gelöst werden? Lothar Tabery, Architekt aus Bremervörde und Vizepräsident der Architektenkammer Niedersachsen, bejaht das. Er stellte im Buxtehuder Stadtplanungsausschuss am Dienstaabend das Modell des "mobilen Gestaltungsbeirats" vor. Das ist eine Idee,...

Mit so vielen Teilnehmern hatten Ulrich Felgentreu und Michael Lemke von den (Grüne) als Organisatoren der ersten Demonstration für ein besseres Radwege-Konzept nicht gerechnet: Hunderte Radfahrer folgten dem Aufruf der Grünen, um auf die schlechte Situation für Radfahrer aufmerksam zu machen. Denn wWenn vorhanden, sind Radwege oft in einem schlechten Zustand und viele Autofahrer akzeptieren Radfahrer nicht als gleichberechtigte Partner im Straßenverkehr. "Wo wir auch fahren - wir werden oft...

Was soll mit dem Petri-Platz geschehen? Die Fraktionen haben unterschiedliche Vorstellungen tk. Buxtehude. Erweiterung und Sanierung des Buxtehude-Museums werden Ende 2018 aber spätestens Anfang 2019 beendet sein. Dann hat das Museum seinen Eingang am Petri-Platz. Was soll aber mit dieser großen innerstädtischen Fläche geschehen? Für die Stadtverwaltung hat die Umgestaltung hohe Priorität. Und zwar parallel zum Museums-Umbau. Bei den Fraktionen ist das Thema dagegen umstritten. Das WOCHENBLATT...

Erster Antrag auf Planungsgelder aus der Politik für das Jahr 2018 / Reaktionen der Fraktionen tk. Buxtehude. Die SPD-Fraktion macht ernst: Es sollen Fördermittel eingeworben und zusätzlich 50.000 Euro im Haushalt für 2018 bereit gestellt werden, damit die Aufwertung der Bahnhofstraße planerisch in Angriff genommen werden kann. "Wir sind in der Pflicht, nicht nur mit Farbeimer und Blumentöpfen kosmetische Verschönerungen durchzuführen", begründet SPD-Ratsherr Alexander Paatsch den Vorstoß. Die...

Nachbetrachtung zur Kommunalwahl: Wer übernimmt welchen Ausschuss tk. Buxtehude. 500 Stimmen mehr als bei der Kommunalwahl 2011 und trotzdem 6,9 Prozent und drei Ratssitze verloren - "damit bin ich nicht zufrieden", sagt SPD-Fraktionschefin Astrid Bade. Zumal es schmerze, dass Hans-Uwe Hansen, Helmut Knoefel und Birgit Wilgorski nicht mehr dem Rat angehören. Auch bei der CDU herrscht trotz moderater Verluste nicht eitel Sonnenschein. In den kleineren Ausschüssen sind die Christdemokraten...

Die Ergebnisse der Kommunalwahl: SPD bleibt stärkste Fraktion, AfD knapp unter zehn Prozent tk. Buxtehude. "Wir haben unser Ziel erreicht", verkündete SPD-Chef Alexander Paatsch am Wahlabend im Stadthaus. Die SPD ist erneut die stärkste Fraktion geworden. Sie hat mit 29,8 Prozent der Stimmen aber ein kräftiges Minus von 6,9 Prozent eingefahren. Statt 14 stellt die SPD nur noch elf Ratsmitglieder. Damit sind die Genossen unterm Strich die größten Verlierer der Kommunalwahl in Buxtehude. Die AfD...

tk. Buxtehude. Klingelingeling! Energisch wird auf der Bahnhofstraße die Fahrradklingel betätigt, wenn sich Fußgänger auf den vermeintlichen Radweg verirren. Es ist den Radfahrern auch nicht unbedingt zu verdenken: Mit farblich abgesetztem Pflaster sieht es so aus, als gäbe es getrennte Rad- und Fußwege - was de facto nicht der Fall ist. In der vergangenen Mittwochsausgabe hatte das WOCHENBLATT über die tolle Aktion von der Initiative Bahnhofstraße und vom Stadtmarketing berichtet: Große...

bc. Jork. Die Planungen, die mehr als 100 Jahre alte Justizvollzugsanstalt auf Hahnöfersand zu schließen, schreiten offenbar voran. Anfang September werden sich die beiden Landesregierungen von Hamburg und Schleswig-Holstein über die weitere Zusammenarbeit beraten. Das teilen die Buxtehuder Grünen jetzt nach einem Gespräch mit dem Hamburger Justizsenator Dr. Till Steffen mit. Wie berichtet, sind bereits in diesem Jahr 60 weibliche Insassen von der Elbinsel Hahnöfersand, die zwar auf dem Gebiet...

Rathaus-Sanierung fast abgeschlossen: Zieht die Politik wieder zurück? tk. Buxtehude. Wie soll es sein? Prachtvoll und historisch oder nüchtern und funktional? Tolles Ambiente, aber schlechte Akustik, oder nüchterne Wände, dafür aber moderne Technik? Ratssaal im Rathaus vs. Großer Sitzungssaal im Stadthaus - das ist das Duell der politischen Tagungsorte, über die entschieden werden muss. Denn: Die Sanierung des denkmalgeschützten Rathauses ist fast abgeschlossen. Der Fahrstuhl ist eingebaut und...