Nino Ruschmeyer

thl. Winsen."Winsen als Wirtschaftsstandort - Von Handwerk bis Amazon" - so lautete der Titel einer Podiumsdiskussion, zu dem der Verein für Wirtschaft und Stadtentwicklung Winsen (VWW) im Rahmen seiner Jahreshauptversammlung Vertreter der politischen Parteien im Stadtrat eingeladen hatte. Dieser Einladung folgten André Bock (CDU), Heiko Kösling (SPD), Eike Christian Harden (Grüne), Nino Ruschmeyer (FDP),Thomas Schubert (Linke) und Roderik Pfreundschuh (AfD). Moderiert wurde die Diskussion von...

thl. Winsen. Der neue Winsener Stadtrat hat sich konstituiert und seine Weichen für die kommenden fünf Jahre gestellt. Dabei gaben die Politiker einen Vorgeschmack auf das, was die Bürger in der neuen Legislaturperiode erwarten kann: aus einer relativ belanglosen Tagesordnung wurde eine nahezu vier Stunden andauernde "Kaugummi"-Sitzung, die eine kurze Zeit sogar unter Polizeischutz stattfand, weil sich mehrere Mitglieder der "Antifa" in der Halle versammelt hatten, sich aber am Ende ruhig...

thl. Winsen. Obwohl sie rund 2,9 Prozent Verluste gegenüber der Kommunalwahl 2011 eingefahren hat, ist die CDU die mit Abstand stärkste Partei im Winsener Stadtrat. Mit 39,3 Prozent haben die Christdemokraten fast doppelt so viele Stimmen erhalten wie die SPD als zweitstärkste Kraft, die auf 20,6 Prozent kommt und somit Verluste von 7,1 Prozent verkraften muss. Drittstärkste Kraft wurden die Grünen mit 16,1 Prozent (+ 1,9%). Die Wahlbeteiligung lag bei 53,5 %. Bitter ist die Erkenntnis, dass...

thl. Winsen. Der FDP-Ortsvorsitzende Jan Filter und Ratsherr Nino Ruschmeyer haben am vergangenen Wochenende zum Thema Dorfentwicklung das Gespräch mit vielen Hooptern gesucht und gefunden. Hintergrund ist der jetzt im Rathaus in Winsen ausliegende Konzeptentwurf, über dessen Inhalt jeder Bürger noch bis kommenden Freitag, 19. August, die Möglichkeit hat, Stellung zu nehmen. "Unser Verdacht, dass die meisten Hoopter sich mit dem Thema bisher wenig bis gar nicht auseinander gesetzt haben,...

thl. Winsen. Beteiligt sich die Stadt Winsen an der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises Harburg oder doch nicht? Die Meinungen der Politik dazu gehen in unterschiedliche Richtungen. Größter Streitpunkt: die Höhe der Mieten. Der Landkreis strebe eine Miethöhe zwischen 8,45 und 10,70 Euro pro Quadratmeter an, heißt es. Da stelle sich die Frage nach dem sozialen Wohnungsbau. Denn das Wohnungsbauunternehmrn Süderelbe würde als Genossenschaft Wohnungen schon für acht Euro pro...

thl. Winsen. Der Winsener Stadtrat leidet unter Überalterung und wird durch echte Nachwuchssorgen geplagt. Das Durchschnittsalter der 39 Abgeordneten (inklusive Bürgermeister André Wiese) liegt bei 57,5 Jahren. Altersmäßig das Küken ist FDP-Ratsherr Nino Ruschmeyer, der im Oktober seinen 34. Geburtstag feierte. Kein anderes Mitglied ist jünger als er. Dafür sind gleich zahlreiche Ratsherren und -frauen jenseits der 60 und sogar der 70 Jahre. Der "Methusalem des Rates" ist SPD-Mann Heinrich...

thl. Winsen. "Raus aus den Kartoffeln, rein in die Kartoffeln" - dieses Hin und Her sowie eine gehörige Portion "Unehrlichkeit" wurde der Gruppe Winsener Liste/FDP - bestehend aus Nino Ruschmeyer, Wilfried Rieck und Ottmar Frey - im Rahmen der Ratssitzung vorgeworfen. "Die drei Wendehälse sind mal wieder am Start", tuschelten einige Politiker hinter vorgehaltener Hand. Der Grund ist ganz einfach: Damit die CDU - Rieck und Frey sollen vor der nächsten Kommunalwahl ja angeblich einen...

thl. Winsen. "Rückwärtsrolle vom Ratsbeschluss?" fragte das WOCHENBLATT bereits im Juni und berichtete, dass die Gruppe Winsener Liste/FDP mit den Gedanken spiele, einen Antrag zur Wiedereinführung der Straßenausbaubeitragssatzung (wurde im Jahre 2011 auf Initiative der Freien Winsener abgeschafft) zu stellen. Jetzt hat das Trio um Nino Ruschmeyer, Wilfried Rieck und Ottmar Frey ernst gemacht. Ab 1. August 2016 sollen alle Anlieger, die von Straßenausbauten betroffen sind, wieder zur Kasse...

Kommunalaufsicht beanstandet Beschluss zur Meinungsumfrage nicht thl. Winsen. Der von der Stadtverwaltung angestrebte Beschluss des Verwaltungsausschusses (VA) für eine Bürgerbefragung in Pattensen zum Thema Ortsumfahrung ist rechtlich unbedenklich. Das teilte die Kommunalaufsicht des Landkreises der Gruppe Winsener Liste/FDP mit. Das erklärt Gruppensprecher Nino Ruschmeyer dem WOCHENBLATT auf Nachfrage. Rückblick: Um ein einheitliches Meinungsbild zu bekommen, wollte die Stadtverwaltung die...

thl. Winsen. "Wir nehmen die Vorlage mit Entsetzen zur Kenntnis", sagt Nino Ruschmeyer von der Gruppe Winsener Liste/FDP. "Allein das Vorgehen, den Rat damit in der Sommerpause zu 'überfallen' und der Versuch, die Verwaltung durch den Verwaltungsausschuss zur Durchführung einer 'formlosen Abstimmung' ermächtigen zu lassen, zeugt von mangelndem Respekt gegenüber den gewählten Vertretern." Ruschmeyer und seine Mitstreiter aus der Gruppe sind auf Zinne und stinksauer auf Bürgermeister André...

ce. Winsen. Bei der Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen besteht nach wie vor Handlungsbedarf. Das betonte Erich Lubina, Vize-Vorsitzender des FDP-Ortsverbandes Winsen, jetzt in einer Pressemitteilung. Die FDP-Gremien in Niedersachsen - insbesondere der Winsener Ortsverband und der Kreisverband Harburg-Land haben sich laut Lubina immer für eine stärkere Einbeziehung der Bürger bei Beschlüssen der kommunalen Gremien eingesetzt. So sind in Winsen die Öffentlichkeit von...

thl. Winsen. "Das kann nur ein schlechter Witz sein, was die Gruppe Winsener Liste/FDP da vor hat", sagen Andreas Waldau und Matthias Hüte von den Freien Winsenern mit Blick auf den WOCHENBLATT-Artikel vom vergangenen Mittwoch. Dort fragten wir "Rückwärtsrolle bei Ratsbeschluss?" und berichteten über Nino Ruschmeyer (Gruppe Winsener Liste/FDP), der sich dafür aussprach, die Straßenausbaubeitragssatzung wieder einzuführen, um die leeren Kassen der Stadt zu füllen. "Erhöhung der Grundsteuer,...

thl. Winsen. "Von der CDU hören wir immer nur 'streichen strecken, sparen'. Doch vernünftige Vorschläge, wie der städtische Haushalt 2016 ausgeglichen werden kann, kommen weder von der Christdemokraten noch von einer anderen Partei", sagt Nino Ruschmeyer, Sprecher der Gruppe Winsener Liste/FDP im Winsener Stadtrat. "Deswegen entwickeln wir gerade einen Antrag, in den wir in Kürze in die Gremien einbringen wollen." Tenor: Die Stadt soll die Straßenausbaubeitragssatzung wieder einführen. Kurzer...

thl. Winsen. Die Sitzung des Winsener Stadtrates am kommenden Montag, 16. März, (19 Uhr, Stadthalle) droht wieder zu einem verbalen Schlagabtausch zwischen den Fraktionen zu werden. Grund ist ein Antrag der CDU und Gruppe Winsener Liste/FDP keine Ortsräte zuzulassen (das WOCHENBLATT berichtete). Demgegenüber steht ein gemeinsamer Antrag von SPD, Gruppe Grüne/Linke und Freie Winsener, die zeitnah eine Bürgerbefragung zu dem Thema durchführen wollen um "Volkes Wille abzuklopfen". Jetzt wagt...

thl. Winsen. Zwar sind es noch rund 18 Monate bis zur nächsten Kommunalwahl, bei der im September 2016 ein neuer Stadtrat für Winsen gewählt werden soll, doch die CDU hat jetzt schon den Wahlkampf eröffnet. "Wir sind zwar früh dran, aber das ist ganz bewusst gemacht", so Fraktionsvorsitzender André Bock. Das Gerüst für das Wahlprogramm stehe auch bereits: familienfreundliche Stadt, Senioren, Wirtschaft und Standortpolitik, Schule, Sicherheit und Ordnung sowie Pendler sind die Schwerpunkte. Das...

thl. Winsen. "In Sachen Gründung eines Ortsrates haben wir eine breite Unterstützung von Bürgern sowie aus Vereinen und Politik", sagte Renate Menke, Sprecherin der Interessengemeinschaft Pro Lebensqualität Pattensen, vergangene Woche im WOCHENBLATT. "Ob es allerdings zu einer Mehrheit im Stadtrat reicht, wissen wir noch nicht." Hintergrund: Das Gremium muss per Mehrheitsbeschluss die Hauptsatzung ändern, um den Weg für einen Ortsrat frei zu machen. Stadtsprecher Theodor Peters räumte dem...

thl. Winsen. Zunächst die gute Nachricht: Der Rat der Stadt Winsen hat einen ausgeglichenen Haushalt für 2015 verabschiedet. Die schlechte Nachricht: Möglich wurde dies nur durch eine satte Steuererhöhung, die mehrheitlich beschlossen wurde. Demnach steigt der Hebesatz für Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer ab 1. Januar 2015 auf 380 Prozentpunkte. Das beschert der Stadt Mehreinnahmen von rund 1,2 Millionen Euro pro Jahr. Unerhört verhallte ein im Vorwege vom Verein für Wirtschaft und...

thl. Winsen. Steigt die Stadt Winsen aus der City Marketing aus? Zumindest möchte das die SPD und hat für die Sitzung des Wirtschaftsausschusses am kommenden Dienstag, 3. Juni, (18 Uhr im Rathaus) einen entsprechenden Antrag gestellt. "Wir sehen die Entwicklung der Innenstadt mit Sorge und stellen fest, dass die von der City Marketing durchgeführten Aktionen kein zufriedenstellendes Ergebnis gebracht haben", sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Benjamin Qualmann. Dabei habe man erhebliche Ressourcen...

thl. Winsen. Herzlichen Glückwunsch! Heinrich Riedel, Urgestein der Winsener Kommunalpolitik, feierte am Donnerstag seinen 70. Geburtstag. Diesen Ehrentag hat Riedel zum Anlass genommen, sein Ratsmandat niederzulegen. Er will sich aber weiterhin im Vorstand der Wählergemeinschaft Winsener Liste engagieren. Fast 30 Jahre lang hat der Roydorfer Heinrich Riedel das politische Geschehen in der Luhestadt mitgeprägt. Mit nur einer kurzen Unterbrechung im Jahr 2006 war er seit 1986 ständiges Mitglied...

thl. Winsen. Auch wenn das Thema Lärmschutzwand auf dem Spielplatz an der Albert-Schweitzer-Straße zumindest vorerst vom Tisch ist (das WOCHENBLATT berichtete), geht die Diskussion munter weiter. Während viele Oppositions-Politiker die Aussage von Bürgermeister André Wiese (CDU), die Bahn habe die Mauer entsorgt, weil die Abnahme zu lange gedauert habe, als einen geschickten Schachzug werten, um ohne großen Gesichtsverlust aus der Sache heraus zu kommen, gibt Ratsherr Nino Ruschmeyer (Gruppe...

thl. Winsen. "Es ist sehr schade, ich habe das Amt als Bürgeramt gesehen und es gerne ausgeführt. Aber das Ergebnis zeigt, dass heute nicht mehr die Arbeit zählt, sondern nur noch das Parteibuch", sagt Birgit Eckhoff. Die Sozialdemokratin ist angefressen. Mit gutem Grund. Denn: Bei der Sitzung des Winsener Stadtrates wurde sie "mal einfach so und ohne Vorwarnung" als zweite Vize-Bürgermeisterin abgesägt. Ein wohl nahezu einmaliger Vorgang. Möglich gemacht hat das eine Mehrheit aus CDU und der...

thl. Winsen. Seit 2010 steigen die Einnahmen der Stadt Winsen beständig, was vor allem auf die positive konjunkturelle Entwicklung und das damit steigende Steueraufkommen zurückzuführen ist. "Entsprechend haben sich auch die Investitionen kontinuierlich gesteigert. Von 6,5 Mio. Euro in 2010 auf zehn Millionen Euro in 2013", sagt FDP-Ratsherr Nino Ruschmeyer. Grundsätzlich sei das eine gute Entwicklung. Was den Liberalen allerdings sauer aufstößt, ist die Tatsache, dass auch die Personalkosten...

thl. Winsen. Keine Anträge im Stadtrat oder in den Fachausschüssen. Der letzte "aktuelle" Eintrag auf der Homepage vom 12. September 2012 (!), die davor vom 20. August 2011 (!). Und immer wieder Gerüchte um den "letzten Liberalen" im Stadtrat, Nino Ruschmeyer, er ein Zusammenschluss mit anderen Fraktionen anstreben soll. Da stellt sich doch die Frage: Gibt es die Winsener FDP überhaupt noch? "Wir sind seit der Kommunalwahl im September 2011 geschwächt, aber nicht tot", sagt Ruschmeyer....