++ A K T U E L L ++

Umstrittene Klinikreform auch im Bundesrat bestätigt - ländliche Kliniken nun in Sorge

Mehr dazu lesen Sie hier

NKomVG

Beiträge zum Thema NKomVG

Service

Wichtige WOCHENBLATT-Mail-Adressen

Hier finden Sie die wichtigen Email-Adressen und Web-Adressen unseres Verlages. Wichtig: Wenn Sie an die Redaktion schreiben oder Hinweise zur Zustellung haben, benötigen wir unbedingt Ihre Adresse / Anschrift! Bei Hinweisen oder Beschwerden zur Zustellung unserer Ausgaben klicken Sie bitte https://services.kreiszeitung-wochenblatt.de/zustellung.htmlFür Hinweise oder Leserbriefe an unsere Redaktion finden Sie den direkten Zugang unter...

Politik
Zu viele Themen und Tagesordnungspunkte, die im Stadthaus im Rat und während der Ausschüsse diskutiert werden, sind nicht-öffentlich Foto: tk/Montage MSR
2 Bilder

Nicht-öffentliche Sitzungen: Die Türen bleiben viel zu oft geschlossen

Nicht-öffentliche Sitzungen: Gängige Praxis, die Experten kritisieren / Beispiele aus Buxtehude tk. Buxtehude. Viele Themen, die von der Politik beraten und letztendlich beschlossen werden, gehen an der Öffentlichkeit vorbei. Diskutiert und abgestimmt wird im nicht-öffentlichen Teil der Rats- und Ausschusssitzungen. In manchen Fällen zu Recht, in vielen aber nicht. Denn: Die Niedersächsische Kommunalverfassung (NKomVG), ihre Auslegung sowie Gerichtsurteile machen deutlich: Das...

  • Buxtehude
  • 05.02.19
  • 666× gelesen
Politik
Es wird wohl kein Bürgerbegehren geben. Das Vorhaben verstößt gegen das Gesetz | Foto: jd

Bürgervotum ist unzulässig: B-Plan-Gegner in Nindorf scheitern an Bestimmungen der niedersächsischen Kommunalverfassung

jd. Beckdorf-Nindorf. Erneut gerät ein Vorhaben in der Samtgemeinde Apensen in Konflikt mit dem niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG): Kaum hat sich in der Gemeinde Apensen die Aufregung um die laut Kommunalverfassung ungültige Wahl von Vize-Rathauschefin Sabine Benden zur Apenser Gemeindedirektorin gelegt, ist das kommunale "Grundgesetz" Thema in der Gemeinde Beckdorf. Dort sind es allerdings nicht die Politiker, die gesetzliche Vorgaben nicht beachtet haben, sondern die Bürger....

  • Apensen
  • 29.11.16
  • 215× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen