Olaf Scholz

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Politik

Bundestagswahl
Wählerwillen: CDU soll sich in der Opposition erneuern

AUF EIN WORT Ich will den Sondierungen und Koalitionsverhandlungen der kommenden Bundesregierung nicht vorgreifen, aber ich verstehe das Ergebnis der Bundestagswahl so: Die Wählerinnen und Wähler haben mehr als deutlich entschieden, dass die künftige Regierung ohne die CDU gebildet werden soll! Dass CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet aus dem desaströsen Ergebnis mit fast neun Prozent Verlust als zweitstärkste Partei einen Regierungsanspruch ableitet, erinnert stark an den legendären Auftritt von...

  • Buchholz
  • 28.09.21
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Panorama
Foto: Gestaltung: MSR

Ab Montag gelten strenge Kontaktbeschränkungen
Corona: Leben wird weitgehend heruntergefahren

(os). Nach dem starken Anstieg der Infektionszahlen in den vergangenen Tagen hatte sich dieser Schritt angekündigt: Das öffentliche Leben in Deutschland wird zum zweiten Mal nach März weitgehend heruntergefahren. Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer einigten sich auf strikte Maßnahmen, um der zweiten Corona-Welle zu begegnen. Sie umfassen vor allem strenge Kontaktbeschränkungen und das Aussetzen der allermeisten Kultur- und Freizeitaktivitäten. Anders als im März...

  • Buchholz
  • 30.10.20
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Politik
Über die Grundsteuer von Grundstücksbesitzern nimmt die Stadt Buchholz jährlich rd. 7,7 Millionen Euro ein

Stadtrat fordert Bundesregierung zum Handeln auf / Es droht ein Steuerverlust in Millionenhöhe
Buchholzer Resolution zur Grundsteuer

os. Buchholz. Nachdem das Bundesverfassungsgericht im vergangenen Jahr festgestellt hat, dass die Bemessung der Grundsteuer für Immobilien verfassungswidrig ist - die seit mehr als 50 Jahren geltenden Einheitswerte für Grundstücke seien "völlig überholt" und führten zu "gravierenden Ungleichbehandlungen" der Immobilienbesitzer -, bemüht sich die Bundesregierung unter Federführung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) mit den Bundesländern um eine Reform der Steuer. Bis Ende 2019 muss eine...

  • Buchholz
  • 09.07.19
  • 334× gelesen
Politik

Vor dem Abstimmen erstmal informieren

Irritierende Frage im Fachausschuss AUF EIN WORT Wenn man Ausschuss-Sitzungen verfolgt, möchte man nicht mit den Feierabend-Politikern tauschen. Gerade in Baufragen oder bei Haushalts-Beratungen ist die Thematik so komplex, dass oftmals nur absolute Kenner komplett durchsteigen. Das entbindet meines Erachtens aber Lokalpolitiker nicht, sich vor Beratungen ein Grundwissen anzueignen. Im Ausschuss für Stadtentwicklung in Buchholz überraschte in dieser Woche AfD-Politiker Rainer Sekula mit der...

  • Buchholz
  • 16.06.18
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Politik
Disskussionsrunde über Gemeinsamkeiten in der Metropolregion (v.l.): Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, Petra Tiemann (SPD-Landtagsabgeordnete), Kersten Schröder-Doms (SPD Stade), Hochschulpräsident Prof. Dr. Thorsten Uelzen, Astrid Bade (SPD Buxtehude) und (re.) Tobias Handke (SPD-Kreistagschef in Winsen). Auf dem Podium dabei (Zweite.v.re.) Sophia Jacobsen, Airbus Betriebsratsvorsitzende, die über nachlassende Bewerbungen für freie Azubi-Stellen sprach | Foto: tk

SPD-Wahlkampf mit Olaf Scholz: "Gemeinsam sind wir erfolgreicher"

Olaf Scholz als Wahlkampfhelfer für die SPD in den Landkreisen Stade und Harburg tk. Buxtehude. Endspurt im Kommunalwahlkampf für die SPD in den Landkreisen Harburg und Stade: In der Hochschule 21 in Buxtehude gab es am Mittwochabend von Hamburgs Regierendem Bürgermeister Olaf Scholz prominente, politische Unterstützung während der Diskussionsrunde "Wir handeln. Gemeinsam im Norden." Seine zentrale Botschaft als Bürgermeister der Hauptstadt in der Metropolregion Hamburg: "Gemeinsam sind wir...

  • Buxtehude
  • 02.09.16
  • 687× gelesen
Panorama
Fracking: Wasser, Sand und Chemikalien werden mit hohem Druck ins Erdreich gepumpt, um Gas freizusetzen
2 Bilder

Fracking: "Landesregierung redet Nichtstun schön"

Fracking-Gegener Christian Nissen schrieb einem Brief an die Landesregierung / Jetzt erhielt er Antwort (mi). An die Landesregierungen in Niedersachsen und Hamburg sowie an das Bundesumweltministerium hat sich Christian Nissen (72), Betriebswirt im Ruhestand, gewandt, um auf die Gefahren der lebensfeindlichen Frackingtechnologie hinzuweisen (Das WOCHENBLATT berichtete). Der Auslöser für seine Briefe war die Nachricht, dass die US-Firma „Blue Mountain Exploration“, die in den USA mit Fracking in...

  • 22.10.13
  • 386× gelesen
Politik
Zwei Bürgermeister, die sich gut verstehen: Olaf Scholz und Udo Heitmann | Foto: oh

Zwei Bürgermeister unter sich

mum. Jesteburg. "Die Stärkung des Landkreises in der Metropolregion ist eines meiner Kernthemen", sagt Jesteburgs Bürgermeister und Landtagskandidat Udo Heitmanns (SPD). Daher setze er sich für eine bessere Kommunikation zwischen Hamburg, Hannover und dem Landkreis Harburg ein. Um dieses Anliegen zu unterstreichen, traf sich Heitmann jetzt mit Olaf Scholz, Bürgermeister der Hansestadt Hamburg. "Die Metropolregion Hamburg braucht eine starke Nachbarschaft zwischen Hamburg und dem Landkreis...

  • Jesteburg
  • 21.12.12
  • 372× gelesen
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