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Umstrittene Klinikreform auch im Bundesrat bestätigt - ländliche Kliniken nun in Sorge

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Sozialverband Horneburg

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Politik
Wie Baumaßnahmen in Zukunft finanziert werden, steht derzeit noch nicht fest Foto: jab

STRABS ist vorerst auf Eis gelegt
Horneburger stimmen bei Bürgerentscheid mehrheitlich mit "Ja"

jab. Horneburg. Deutlicher hätte das Votum des Bürgerentscheids nicht ausfallen können, das im Flecken Horneburg am Sonntag der Europawahl stattfand. Zur Abstimmung stand die Frage: „Sind Sie dafür, dass im Gebiet des Fleckens Horneburg bis zum Ende der laufenden Ratswahlperiode am 31. Oktober 2021 auf Straßenausbaumaßnahmen verzichtet wird, die Straßenausbaubeitragspflichten auslösen?“ Lange wurde im Flecken über die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) diskutiert ebenso wie...

  • Horneburg
  • 28.05.19
  • 580× gelesen
Politik
Für den geplanten Ausbau des Auedamms in Horneburg sollen die Anwohner nicht zur Kasse gebeten werden | Foto: lt

"Strabs" in Horneburg außer Kraft gesetzt

lt. Horneburg. Die Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) ist im Flecken Horneburg ab sofort außer Kraft gesetzt. Das hat der Rat in der vergangenen Woche einstimmig beschlossen. "Das ist eine Entscheidung im Sinne der Bürger", betont Ratsherr Frank Irmer (CDU). Konkret würden davon zunächst die Eigentümer von insgesamt sieben Häusern am Auedamm profitieren. Sie hätten zusammen ein Drittel für den geplanten Ausbau der Straße zahlen müssen. "Das wäre ungerecht gewesen", sagt Irmer. Im kommenden...

  • Stade
  • 18.12.18
  • 585× gelesen
Panorama
Rund 40 Initiativen fordern inzwischen die Abschaffung der Straßenausbau-Beitragssatzung in Niedersachsen | Foto: archiv

Sozialverband strebt Bürgerbegehren zur Abschaffung der Strabs in Horneburg an

lt. Horneburg. Die hitzige Diskussion um die mögliche Abschaffung der bundesweit umstrittenen Straßenausbau-Beitragssatzung (das WOCHENBLATT berichtete mehrfach) ist nun auch im Flecken Horneburg angekommen. Während das Thema hier lange vergleichsweise unaufgeregt im Rathaus diskutiert wurde, macht der Ortsverband des Sozialverbandes nun Stimmung und strebt ein Bürgerbegehren an. Das Ziel: Bis zum Ende der laufenden Ratswahlperiode am 31. Oktober 2021 soll im Gebiet des Flecken Horneburg auf...

  • Stade
  • 16.11.18
  • 433× gelesen
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