SPD

Die SPD-Fraktion im Stadtrat von Buchholz blickt auf eine dreitägige, erfolgreiche Klausurtagung zurück, in der wichtige Beschlüsse und Anträge zur Stärkung der Stadtfinanzen und zur Unterstützung der Vereine erarbeitet wurden. Neben umfangreichen Steueranträgen zur Verbesserung der städtischen Einnahmen wurde auch ein Antrag zur Absenkung der IT-Pauschale für Ratsmitglieder verabschiedet. Diese Maßnahme versteht die SPD-Fraktion als ein solidarisches Signal an die Vereine und ehrenamtlich...

Ein eigenes Kennzeichen für Buchholz - wenn es nach einem Vorschlag von Prof. Dr. Ralf Bochert, einem Hochschulprofessor aus Heilbronn geht, könnte das Realität werden. Er setzt sich dafür ein, dass kleinere Städte und Gemeinden ab 20.000 Einwohnern ein eigenes Kfz-Kennzeichen erhalten, sofern das gewünscht ist. Darüber berichtete das WOCHENBLATT Anfang Oktober. Neue Autokennzeichen für die Landkreise Stade und Harburg? Möglich ist das schon seit 2012, die Diskussion entfachte jetzt auch in der...

Die beiden SPD-Abgeordneten Daniel Schneider (Bundestag) und Corinna Lange (Landtag) betonten in einem dringenden Schreiben an Bundes-Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) den akuten Handlungsbedarf im Umgang mit der in Niedersachsen stark gestiegenen Wolfspopulation. Insbesondere in den Deichregionen Niedersachsens, wo die Weidetierhaltung für den Küsten- und Hochwasserschutz eine zentrale Rolle spiele, werde der zunehmende Druck durch die steigende Wolfspopulation immer untragbarer. Immer...

Kinderbetreuung, Inflation und steigender Migrationsdruck: An Themen für das alljährliche „Stadler im Gespräch“ hat es auch in diesem Jahr nicht gemangelt und so versammelten sich jüngst knapp 30 Leute in Nenndorf, um mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Svenja Stadler ins Gespräch zu kommen. Über zwei Stunden konnten sich Besucherinnen und Besucher mit der direkt gewählten Bundestagsabgeordneten in Rosengarten austauschen. Dabei konnten nicht nur Fragen gestellt werden, sondern auch Wünsche...

Hauseigentümer blicken bereits mit Sorge auf das kommende Jahr: Ab 2025 werden die neuen Grundsteuerbescheide verschickt. Die Höhe der Grundsteuer wird dann erstmals nicht auf Grundlage des bisherigen Einheitswertes, sondern nach dem von den Finanzämtern ermittelten Grundsteuermessbetrag berechnet. Die Kommunen legen dann einen Hebesatz fest, mit dem der Messbetrag multipliziert wird. Daraus ergibt sich dann die zu zahlenden Grundsteuer. Bund und Länder haben bei der Grundsteuerreform immer...

"Schillerstraße", "Brüder-Grimm-Weg" oder "Geschwister-Scholl-Platz" kommen in vielen deutschen Städten vor. Bedeutende historische Figuren als Namensgeber sind keine Ungewöhnlichkeit und ehren die jeweiligen Persönlichkeiten meist posthum. Wenn es jedoch Zweifel an der Integrität der Geehrten gibt, werden schnell Forderungen nach einer Aberkennung laut. So auch aktuell in Neu Wulmstorf. Die Gemeinde wurde durch Bürger auf den "Graf-Luckner-Weg" aufmerksam gemacht, der nach Felix Graf von...

Das Team von Heidesiedlung e.V., Jugendpflege Neu Wulmstorf, Lutherkirchengemeinde, DLRG und SPD veranstalten nach dem Motto und im Vergleich zu den großen Volksläufen „klein aber fein“ wieder den beliebten Neu Wulmstorfer Heidelauf mit einem bunten und fröhlichen Tag im Freibad mit Sport und Spaß für die gesamte Familie. Dieser findet wieder statt am Sonntag, 18. August, im Freibad Neu Wulmstorf. Dank der Unterstützung der Gemeinde, steht den Besuchern das gesamte Freibad bei kostenfreiem...

Einen Antrag zur Sondierung von Möglichkeiten zur Schaffung eines Bürgerwindparks mit vorrangiger Beteiligung der Samtgemeinde Hanstedt hat jetzt die Gruppe Grüne-SPD im Samtgemeinderat gestellt. Hintergrund sei der immer stärker an Fahrt aufnehmende Ausbau Erneuerbarer Energien, bei dem Niedersachsen ganz vorne mitmische. So sei der Landkreis Harburg zurzeit bereits mitten im Prozess zur Schaffung von Vorranggebieten für Windkraftanlagen, um seine Teilflächenziele bis 2027 und 2032 gemäß dem...

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat Stelle hat einen neuen Vorsitzenden: Claus Petersen aus Wuhlenburg übernimmt die Führung der Fraktion, nachdem Bernd Henke bei der turnusmäßigen Neuwahl in der Mitte der Wahlperiode nicht mehr angetreten war. Petersen, der zugleich stellvertretender Bürgermeister von Stelle ist und den Vorsitz im Ausschuss für Schulen und Kindertagesstätten innehat, tritt in große Fußstapfen. „Ich werde alles tun, um ein würdiger Nachfolger von Bernd Henke zu sein, leicht wird...

Die SPD-Landtagsabgeordnete Corinna Lange betont die Bedeutung von Bürgerbussen für die Mobilitätswende im ländlichen Raum. "Bürgerbusse sind ein wichtiges Puzzleteil der Mobilitätswende im ländlichen Raum", sagt sie. Um diese wichtigen Verkehrsangebote zu stärken, hat die SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit den Grünen einen Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes in den Landtag eingebracht. Finanzielle Unterstützung ohne Bürokratie Ziel des...

Die SPD Tostedt hat kürzlich in ihrer Jahreshauptversammlung den bisherigen ersten Vorsitzenden Lasse Hallmann in seinem Amt bestätigt. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Frank Plantikow und Lea Weicht gewählt. Klaus-Dieter Feindt bleibt weiterhin Kassierer des Ortsvereins. Lasse Hallmann zeigte sich erfreut über das Vertrauen der Mitglieder: „Ich danke für das entgegengebrachte Vertrauen und freue mich darauf, die Arbeit gemeinsam mit dem neuen Vorstand fortzusetzen.“ Auch die erneute...

Während sich die Stader Kreis-CDU bei der Kandidatenkür für die Bundestagswahl 2025 noch im Findungsprozess befindet, macht die SPD im Landkreis Stade Nägel mit Köpfen: Der Stader Unterbezirksvorstand hat Frauke Langen aus Harsefeld als SPD-Kandidatin für das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Stade I/Rotenburg II nominiert. Langen ist stellvertretende Vorsitzende der Stader Kreis-SPD. Jetzt fehlt noch das Okay vom Vorstand des Unterbezirks Rotenburg. Mit dessen Zustimmung wird aber fest...

Stades Wohnmobilplätze gehören zu den beliebtesten in Norddeutschland. Vor allem der "WoMo"-Platz am Schiffertor lockt scharenweise Wohnmobiltouristen an. Der Platz wird regelmäßig prämiert. Erst im Frühjahr kam er bei einer deutschlandweiten Umfrage unter Wohnmobilisten wieder auf Platz 1 - zum dritten Mal in Folge. Während die Hansestadt bei den Wohnmobilen in der obersten Liga spielt, sieht es in Sachen Camping mau aus. Stade verfügt über keinen einzigen Campingplatz. Das würde die SPD gern...

Die SPD-Landtagsabgeordnete Corinna Lange aus Stade sprach bei einer Vorstandssitzung des SPD-Unterbezirks Landkreis Stade über die Reformen des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege (NKitaG), die die rot-grüne Regierung auf den Weg gebracht hat. Dass die niedersächsischen Kindertagesstätten durch "Fachkräftemangel, hohe Krankheitsausfälle und Überlastung des Personals" derzeit immer wieder Gruppen schließen müssen und dadurch eine zuverlässige Kinderbetreuung...

Beim Frauen-Frühstück der SPD-Frauen im Unterbezirk Landkreis Harburg am 4. Mai berichtete die Frauensprecherin der SPD-Landtagsfraktion Karin Emcken über die neuen Entwicklungen zur Verbesserung von Schutzeinrichtungen für Frauen, die von häuslicher Gewalt betroffen sind. Anlass für die Gesprächsrunde war eine wichtige Erkenntnis im Sozialausschuss des Landkreises Harburg. Das bisherige Angebot nur eines Frauenhauses für den Landkreis mit dem Minimalstandard von acht Frauen- und 16...

Durch den einspurigen Mühlentunnel zu fahren, kann gerade für Fahrradfahrer gefährlich werden. Die zunehmende Anzahl von Fast-Unfällen zwischen den Autos, Radfahrern und Fußgängern veranlassen die SPD-Fraktion im Buchholzer Stadtrat, konstruktiv tätig zu werden. „Inzwischen ist die Sicherheitsproblematik der Radfahrer am Mühlentunnel so groß geworden, dass unverzüglich gehandelt werden muss“, betont Martin Natorp, Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Bauausschuss. Die SPD fordert deshalb, die...

Die SPD-Frauen im Landkreis Stade rufen zu einer parteiübergreifenden Demokratie-Kundgebung auf. Die Demonstration unter dem Motto "Frauen für Demokratie, Respekt und Menschenwürde" findet am Samstag, 25. Mai, von11 bis 12Uhr auf dem Platz Am Sande in Stade statt. "Uns kommt es darauf an, die unterschiedlichsten Menschen und Organisationen zu mobilisieren und in einer parteiübergreifenden Kundgebung zu bündeln", sagt Sigrid Richter, Vorsitzende der SPD-Frauen im Landkreis Stade. "Es ist die...

Das war "Vandalismus an der Demokratie", empören sich die Elbmarscher Sozialdemokraten in einer Pressemitteilung: Kaum hatten sie ihre Wahlplakate zum Europawahlkampf an der Elbuferstraße aufgehängt, waren diese auch schon abgerissen, gestohlen, zerstört. Waren das politische Gegner? Oder einfach Vandalen, die zerstören, was sich ihnen bietet? "Das ist eine Straftat"Keine 48 Stunden hingen Bilder der SPD-Kandidaten. Die Elbmarscher Sozialdemokraten sind jedenfalls richtiggehend sauer....

Wer kennt es nicht: Zeitmangel in Arztpraxen, Hausärzte lehnen neue Patienten ab, andere gehen in Rente, ohne einen Nachfolger zu finden. Der Termin beim Facharzt in drei Monaten suggeriert eine Versorgungslücke. Ein Orthopäde und ein Kinderarzt sind definitiv zu wenig. Zur Diskussion dieser und weiterer Fachfragen hatten SPD und SoVD Neu Wulmstorf ihre Mitglieder und Gäste eingeladen.  SoVD-Vorsitzende Hannelore Buls stellte zum Einstieg die Position des SoVD Niedersachsen vor: Die...

Rund ein Drittel der Ferienwohnungen auf Sylt sollen illegal sein. Dagegen geht jetzt die Baubehörde des Kreises Nordfriesland vor. Nun ist Stade nicht unbedingt mit der beliebten Ferieninsel zu vergleichen - schon gar nicht, was die Zahl der Touristen betrifft. Doch wie auf Sylt herrscht in der Hansestadt Wohnungsknappheit. Deswegen will die Stader SPD jetzt erreichen, dass die Stadt gegen die Vermietung von Wohnungen an Touristen vorgeht. Die Genossen fordern, dass Stade eine sogenannte...

Am 09.06.2024 finden in Hamburg die Bezirkswahlen statt und die Vorbereitungen laufen bereits auf Hochtouren. Mit Infoständen werben viele Parteien auf Wochenmärkten oder in Fußgängerzonen, um bei möglichst vielen Wählerinnen und Wählern punkten zu können. Frank Richter, Fraktionsvorsitzender der SPD-Harburg, war am 20.04.2024 zu Gast beim Infostand in Neugraben-Fischbek, bei dem für die Bevölkerung wieder die Möglichkeit geboten wurde, Themen persönlich zu schildern.