SPD

Die SPD-Fraktion im Stadtrat von Buchholz blickt auf eine dreitägige, erfolgreiche Klausurtagung zurück, in der wichtige Beschlüsse und Anträge zur Stärkung der Stadtfinanzen und zur Unterstützung der Vereine erarbeitet wurden. Neben umfangreichen Steueranträgen zur Verbesserung der städtischen Einnahmen wurde auch ein Antrag zur Absenkung der IT-Pauschale für Ratsmitglieder verabschiedet. Diese Maßnahme versteht die SPD-Fraktion als ein solidarisches Signal an die Vereine und ehrenamtlich...

Ein eigenes Kennzeichen für Buchholz - wenn es nach einem Vorschlag von Prof. Dr. Ralf Bochert, einem Hochschulprofessor aus Heilbronn geht, könnte das Realität werden. Er setzt sich dafür ein, dass kleinere Städte und Gemeinden ab 20.000 Einwohnern ein eigenes Kfz-Kennzeichen erhalten, sofern das gewünscht ist. Darüber berichtete das WOCHENBLATT Anfang Oktober. Neue Autokennzeichen für die Landkreise Stade und Harburg? Möglich ist das schon seit 2012, die Diskussion entfachte jetzt auch in der...

"Schillerstraße", "Brüder-Grimm-Weg" oder "Geschwister-Scholl-Platz" kommen in vielen deutschen Städten vor. Bedeutende historische Figuren als Namensgeber sind keine Ungewöhnlichkeit und ehren die jeweiligen Persönlichkeiten meist posthum. Wenn es jedoch Zweifel an der Integrität der Geehrten gibt, werden schnell Forderungen nach einer Aberkennung laut. So auch aktuell in Neu Wulmstorf. Die Gemeinde wurde durch Bürger auf den "Graf-Luckner-Weg" aufmerksam gemacht, der nach Felix Graf von...

Beim Frauen-Frühstück der SPD-Frauen im Unterbezirk Landkreis Harburg am 4. Mai berichtete die Frauensprecherin der SPD-Landtagsfraktion Karin Emcken über die neuen Entwicklungen zur Verbesserung von Schutzeinrichtungen für Frauen, die von häuslicher Gewalt betroffen sind. Anlass für die Gesprächsrunde war eine wichtige Erkenntnis im Sozialausschuss des Landkreises Harburg. Das bisherige Angebot nur eines Frauenhauses für den Landkreis mit dem Minimalstandard von acht Frauen- und 16...

Durch den einspurigen Mühlentunnel zu fahren, kann gerade für Fahrradfahrer gefährlich werden. Die zunehmende Anzahl von Fast-Unfällen zwischen den Autos, Radfahrern und Fußgängern veranlassen die SPD-Fraktion im Buchholzer Stadtrat, konstruktiv tätig zu werden. „Inzwischen ist die Sicherheitsproblematik der Radfahrer am Mühlentunnel so groß geworden, dass unverzüglich gehandelt werden muss“, betont Martin Natorp, Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Bauausschuss. Die SPD fordert deshalb, die...

In einem konstruktiven Austausch mit der "Mobilen Beratung Niedersachsen gegen Rechtsextremismus für Demokratie" erhielten die Mitglieder des SPD-Unterbezirks Landkreis Harburg jetzt wichtige Impulse, um sich aktiv für die Stärkung der Demokratie einzusetzen. Die Beratungsinitiative mit Sitz in Verden (Aller) wird vom Bundesfamilienministerium gefördert.  SPD im Austausch mit Beratung gegen Rechtsextremismus Mit Blick auf die anstehenden Europawahlen und Wahlen in anderen Bundesländern - so die...

Julian Werner bleibt Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Buchholz. Auf der Mitgliederversammlung wurde der Ratsherr in seinem Amt bestätigt. Als Stellvertreter wurden Sabrina Hasucha und Mirco Horn gewählt, ergänzt wird der geschäftsführende Vorstand um den Finanzbevollmächtigten Wolfgang Wolk und die Schriftführerin Rosalie Klose. Als Beisitzende wurden Iris Brandes, Simon Brunke, Wolfgang Niesler, Astrid Köhn und Michael Gerke gewählt. Die SPD Buchholz setzt damit ihren Verjüngungsprozess fort:...

Rechtzeitig zum Beginn der Frauen-Aktionswochen um den Internationalen Frauentag am 8. März lud die Vorsitzende der SPD-Frauen Birgit Eckhoff interessierte junge SPD-Frauen aus dem Landkreis zu einem Vernetzungstreffen ein. „Es waren erfahrene Ratsmitglieder dabei, ebenso wie Frauen, die sich die Parteiarbeit erst einmal anschauen möchten.“ Es sei wichtig, sich persönlich kennenzulernen, sagt die erfahrene Kreispolitikerin. Für Männer in der Politik ist es meist selbstverständlich, zum...

In den vergangenen Jahren war die sogenannte Feuerwehr-Rente immer mal wieder Thema in der politischen Diskussion. Mit zusätzlichen Zahlungen sollte das Ehrenamt bei den bundesweit zahlreichen Freiwilligen Feuerwehren gestärkt werden. Jetzt gibt es in der Region einen neuen Vorstoß, die Feuerwehr-Rente auch in Niedersachsen einzuführen: Die Buchholzer SPD-Ratsfraktion hat beantragt, dass die Stadtverwaltung für die Einführung einer Altersversorgung für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr...

Die SPD im Landkreis Harburg ist entsetzt über rechtsextremistische und völkische Phantastereien, wie sie hinter geschlossenen Türen in einem Hotel in Potsdam diskutiert wurden. Dazu schreibt die Kreis-SPD: "Unsere Position ist klar: Wir stellen uns entschieden gegen rechts. Ohne Wenn und Aber. Das ist in der DNA der SPD verankert – seit über 165 Jahren. Und darauf sind wir stolz. Wie es aus der Presse zu entnehmen war, haben sich Rechtsradikale, AfD-Politiker, Mitglieder der CDU aus der...

Die Ampel-Regierung ist seit ihrem Amtsantritt im Dezember 2021 im Dauer-Feuer der öffentlichen Kritik. Auch wenn die Regierung vielfach lediglich Entscheidungen umsetzt, die vor Jahren getroffen und von der jetzigen CDU/CSU-Opposition mit befürwortet wurden, oder "Altlasten" von Vorgänger-Regierungen wie zu geringe Renten, unzureichende Digitalisierung und Wohnungsnot zu tragen hat. Vorherige Staatsoberhäupter haben die Krisen vermutlich nur besser weggelächelt oder Entscheidungen besser...

"Der Protest der Landwirte ist ok, aber 'Galgen' aufzustellen geht gar nicht!": Mit diesen Worten verurteilt die SPD Hanstedt die vielerorts zu sehenden Konstruktionen und Plakate mit Ampeln an Galgen, mit denen Bauern die Pläne der Bundesregierung zur Streichung der Steuererleichterungen anprangern.  "Die wirtschaftliche Situation der Landwirte ist von großen Herausforderungen gekennzeichnet. Die harte Arbeit lohnt sich in vielen Fällen nicht mehr – nicht umsonst haben in den letzten Jahren...

Ist eine „Klimaneutralität“ im Landkreis Harburg bis 2040 mit Blick auf die Situation des Kreishaushaltes zu erreichen? Darüber zeigt sich die Kreis-SPD besorgt und hat im Ausschuss für Finanzen, Haushalt und Controlling den Antrag eingebracht, nach zeitnaher Festlegung der notwendigen Kennzahlen „Klimaneutralität“ in den Haushaltsunterlagen regelmäßig über die Fortschritte in diese Richtung zu berichten. Heinz-Dieter Adamczak, Haushaltsexperte der SPD im Kreistag, sagt: „Wir können es uns...

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler begrüßte kürzlich im Bundestag eine Besuchergruppe aus Mitgliedern der Wanderfreunde Nordheide. Die 45-köpfige Gruppe war im Rahmen einer dreitägigen Berlinfahrt für politisch Interessierte unter anderem zu einer Diskussion mit der Abgeordneten verabredet. Vorab erlebten die Reisenden rund 45 Minuten lang eine Plenardebatte im Bundestag. Auf dem Programm standen ferner ein Informationsgespräch im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz sowie...

Im politischen Fokus auf Bundesebene ist häusliche Gewalt schon lange. So wurde das bundesweite Hilfetelefon eingerichtet, wo in sechzehn Sprachen Hilfsangebote vermittelt werden. Auch auf der lokalen Ebene gibt es Beratungsstellen. „Was jedoch fehlt, sind geeignete Unterbringungsmöglichkeiten, wohin Frauen aus ihrer belastenden bis unerträglichen Lage entfliehen und auch ihre Kinder in Sicherheit bringen können“, sagt Birgit Eckhoff, Vorsitzende der SPD-Frauen im Landkreis Harburg. Die...

Der Bund fördert den Ausbau der Sireneninfrastruktur mit 30 Millionen Euro. Das berichtet jetzt die SPD-Bundestagabgeordnete und Haushälterin Svenja Stadler. Ziel des neuen Förderkonzepts ist es, dass Bund und Länder zügig ein flächendeckendes und zukunftsfähiges Sirenennetz aufbauen. „In Krisen oder bei Katastrophen muss die Bevölkerung schnell und zuverlässig gewarnt werden“ sagt Stadler. „Auch wenn zunehmend neue Methoden wie SMS-Benachrichtigungen oder Warn-Apps Verbreitung finden, werden...

Simon Brunke ist 16 Jahre alt. Anders als viele Jugendliche in seinem Alter widmet der Buchholzer einen großen Teil seiner Freizeit der Politik. Seit 2022 ist er Mitglied der SPD und engagiert sich im Unterbezirksvorstand der Partei und dem Juso-Vorstand. Auch mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Svenja Stadler arbeitet er bisweilen zusammen. Die Politikerin aus Seevetal war es auch, die ihm vorschlug, ein Praktikum im Bundestag zu machen. Simon Brunke stimmte zu und reiste während der...

Zur 50-jährigen Jubiläumsfeier der SPD-Frauen im Landkreis Harburg hatte die Vorsitzende Birgit Eckhoff im September in den alten Geidenhof in Hanstedt eingeladen, mit zahlreichen Mitgliedern und Gästen aus dem Landkreis Harburg sowie aus den Landkreisen Stade und Lüneburg und dem Hansestadt-Bezirk Harburg. „Ich freue mich sehr, dass wir seit einiger Zeit auch einen regen Austausch mit unseren Genossinnen in der Metropolregion praktizieren“, kommentierte Eckhoff. Als Thema stand die politische...

Über die Notwendigkeit internationaler Zusammenarbeit beim Kampf gegen den Klimawandel und Deutschlands Rolle geht es bei der Veranstaltung "Globaler Klimawandel", zu dem die Seevetaler SPD-Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler einlädt. Zu Gast am Donnerstag, 5. Oktober, ab 19 Uhr im Kulturbahnhof Holm-Seppensen (Bahnhofsweg 4) sind neben Stadler ihre SPD-Bundestagskollegen Niels Annen, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung,...

Die Gruppe SPD/Linke-Fraktion im Buchholzer Stadtrat hat beantragt, dass die Stadtverwaltung ein Konzept für ein durchgängiges, vernetztes Leitsystem für Menschen mit Sehbehinderung über die gesamte Fußgängerzone entwickelt. Der Anlass für den Antrag war ein Impuls aus den Reihen des Seniorenbeirats. Im Zuge der jüngst abgeschlossenen Umbaumaßnahmen in der Innenstadt im Zuge des Förderprogramms "Perspektive Innenstadt" hätten leider keine Bodenindikatoren für Menschen mit Sehbehinderung...

Was beim Klimaaktionsplan bereits funktioniert hat, soll nun auch im sozialen Bereich angegangen werden: Bürgerinnen und Bürgern soll die Möglichkeit gegeben werden, die Zukunft auch zwischen den Kommunalwahlen kontinuierlich aktiv mitzugestalten. Deshalb beantragt die Gruppe SPD/Linke im Buchholzer Stadtrat für die Nordheidestadt einen Sozialgipfel. „Der politische und wirtschaftliche Druck bei den Bürgerinnen und Bürgern durch die Corona-Pandemie sowie die Verwerfungen des Krieges in der...

Die Buchholzer SPD-Ratsfraktion wird die umfangreiche Baumfällaktion auf einem Grundstück in Suerhop zum Anlass nehmen, um eine Neubearbeitung der Baumschutzsatzung einzufordern. Das kündigen die SPD-Ratsmitglieder Steffi Menge und Frank Piwecki an. Wie berichtet, waren im Februar auf einem etwa 7.000 Quadratmeter großen Grundstück am Suerhoper Brunnenweg sämtliche Bäume abgeholzt worden. "Die Mitglieder der SPD-Fraktion im Stadtrat Buchholz haben von der umfassenden Baumfällaktion im Suerhoper...