Straßenausbau-Beitragssatzung

tk. Buxtehude. Hinter den Buchstaben STRABS verbirgt sich die sogenannte Straßenausbau-Beitragssatzung. Die wurde in Buxtehude schon vor Jahren abgeschafft, doch André Grote (FDP) befürchtet eine Wiedereinführung. "Die politische Mehrheit könnte dafür sorgen", sagt er. Andeutungen in diese Richtung habe es schon gegeben. Der Grund für eine Wiedereinführung der STRABS läge aber weniger in die Lokalpolitik, sondern in landesweit gültigen Gesetzen und Grundsatzurteilen. Die Krux beim Verzicht auf...

tk. Landkreis. Kommt durch die Hintertür wieder herein, was vielerorts schon abgeschafft wurde? Nämlich die Straßenausbau-Beitragssatzung, kurz STRABS? Von Hanstedt im Landkreis Harburg bis Stade wurde über die Abschaffung gestritten oder die Satzung, die von Bürgern teils fünfstellige Beträge nach Straßensanierungen einfordert, wurde schon gekippt. Eine aktuelle Gerichtsentscheidung könnte aber zur Wiedereinführung der STRABS führen. Das ist der Hintergrund: die Stadt Laatzen wollte die Gebühr...

Verzicht auf Anwohnerbeiträge zur Straßensanierung wäre ein Rechtsverstoß tk. Buxtehude. Fakten gegen Emotionen: Auf diesen Nenner lässt sich die Sitzung des Buxtehuder Bauausschusses bringen, bei der über die letzten Gebührenbescheide für die zum Jahresende abgeschaffte Straßenausbau-Beitragssatzung gestritten wurde. Betroffen sind davon die Anwohner aus der Goethestraße und dem Hermann-Löns-Weg. Forderung in Teilen der Politik: Auf diese Gelder verzichten und die Bürger nicht zur Kasse...

Christdemokraten überraschten mit Gratispaket zur Straßensanierung tk. Buxtehude. Das Ergebnis war keine Überraschung: Die Straßenausbau-Beitragssatzung ist in Buxtehude Geschichte. Straßensanierungen werden künftig durch eine Erhöhung der Grundsteuer B finanziert. Der Bauausschuss machte dem umstrittenen Werk erwartungsgemäß den Garaus. Die Mehrheit fürs Satzungs-Aus stand mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün fest. Eine Überraschung war die Diskussion dennoch: Die CDU wollte die Satzung ebenfalls...

SPD, Grüne und Linke schaffen die Straßenausbau-Beitragssatzung in Buxtehude an tk. Buxtehude Sozial gerecht, bezahlbar und ein Schlusspunkt hinter einem lang andauernden Streit: Gemeinsam wollen SPD, Grüne und Die Linke die Straßenausbau-Beitragssatzung in Buxtehude abschaffen. Statt der Beiträge, die Anlieger bei der Sanierung ihrer Straßen zahlen, sollen Erneuerungen künftig durch eine Erhöhung der Grundsteuer B finanziert werden. Astrid Bade (SPD), Bettina Priebe (Grüne) und Benjamin...