Straßenausbau-Beitragssatzung

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Politik
André Grote | Foto: FDP

André Grote (FDP) befürchtet Schlimmes
Kommt die "STRABS" in Buxtehude zurück?

tk. Buxtehude. Hinter den Buchstaben STRABS verbirgt sich die sogenannte Straßenausbau-Beitragssatzung. Die wurde in Buxtehude schon vor Jahren abgeschafft, doch André Grote (FDP) befürchtet eine Wiedereinführung. "Die politische Mehrheit könnte dafür sorgen", sagt er. Andeutungen in diese Richtung habe es schon gegeben. Der Grund für eine Wiedereinführung der STRABS läge aber weniger in die Lokalpolitik, sondern in landesweit gültigen Gesetzen und Grundsatzurteilen. Die Krux beim Verzicht auf...

  • Buxtehude
  • 25.01.22
  • 379× gelesen
Politik
Die Straßenausbau-Beitragssatzung ist ein Thema mit politischem Zündstoff | Foto: ab/MSR

Eine Gerichtsentscheidung mit weitreichenden Folgen
Kommt die STRABS durch die Hintertür zurück?

tk. Landkreis. Kommt durch die Hintertür wieder herein, was vielerorts schon abgeschafft wurde? Nämlich die Straßenausbau-Beitragssatzung, kurz STRABS? Von Hanstedt im Landkreis Harburg bis Stade wurde über die Abschaffung gestritten oder die Satzung, die von Bürgern teils fünfstellige Beträge nach Straßensanierungen einfordert, wurde schon gekippt. Eine aktuelle Gerichtsentscheidung könnte aber zur Wiedereinführung der STRABS führen. Das ist der Hintergrund: die Stadt Laatzen wollte die Gebühr...

  • Buxtehude
  • 28.05.21
  • 1.586× gelesen
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