Straßenausbaubeitragssatzung

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Politik
Die Goethestraße im Sommer 2016: Hier begann der heftige Protest gegen die Ausbaubeiträge | Foto: tk

Buxtehude: Es wird weiter über Straßenausbaubeiträge gestritten

Beiträge für Straßenausbau: Sollen letzte Maßnahmen abgerechnet werden? tk. Buxtehude. Die umstrittene Straßenausbaubeitrags-Satzung, die Anlieger zur Kostenbeteiligung bei der Sanierung ihrer Straßen heranzieht, wurde in Buxtehude im Sommer abgeschafft. Der Streit über diesen Dauerbrenner geht dennoch unvermindert weiter. Jetzt steht die Frage im Raum, ob die Bürger für die letzten Baumaßnahmen noch herangezogen werden. Die Fraktion der Grünen beantragt, dass die Stadt die Gebührenbescheide...

  • Buxtehude
  • 17.10.17
  • 531× gelesen
Politik
Das Kopfsteinpflaster ist inzwischen Geschichte: die Goethestraße wurde saniert | Foto: tk

Welche Straßen werden in Buxtehude saniert?

Politik entscheidet über Sanierungen städtischer Straßen tk. Buxtehude. Es war gegen Ende der zurückkliegenden Ratsperiode das größte Streitthema in Buxtehude: Die Straßenausbau-Beitragssatzung. Sie regelt, welche Summen Anlieger bezahlen müssen, wenn eine städtische Straße vor ihrer Haustür erneuert wird. Im kommenden Jahr ist - zumindest in der Planung - die Sanierung des zweiten Abschnitts der Bebelstraße vorgesehen. 470.000 Euro stehen dafür im Etat für 2017 bereit. Im Jahr 2018 soll die...

  • Buxtehude
  • 16.11.16
  • 349× gelesen
Politik
Gerecht oder ungerecht? Die Straßenausbau-Beitragssatzung ist in Buxtehude ein Streitthema in der Politik | Foto: tk

Straßenausbau-Beiträge: Dauerthema im Buxtehuder Rat

Straßenausbau-Beitragssatzung: Jetzt kein Aus tk. Buxtehude. Die Gegner der Buxtehuder Straßenausbau-Beitragssatzung lassen nicht locker: Die Abschaffung steht am Dienstag erneut auf der Tagesordnung des Rates. Im Vorfeld der letzten Sitzung vor der Sommerpause beziehen SPD und CDU Stellung. Sie werden von Grünen, FDP sowie BBG/FWG für ihr Festhalten an der Satzung kritisiert. "Wir folgen dem erneuten Versuch nicht, die Satzung zu kippen", sagt CDU-Fraktionschefin Arnhild Biesenbach. Dennoch...

  • Buxtehude
  • 17.06.16
  • 157× gelesen
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