Straßenausbaubeitragssatzung

jd. Stade. Kein Thema aus den vergangenen Jahren hat Politiker und Bürger in Stade so sehr bewegt wie die Debatte um die Straßenausbau-Beitragssatzung (STRABS). Die STRABS-Debatte ist in den vergangenen Monaten emotional hochgekocht. Obwohl es bereits vor einem Jahr einen klaren Mehrheitsbeschluss im Stadtrat für die Beibehaltung der umstrittenen Satzung gab, schafften es die STRABS-Gegner, darunter viele der aktuell von den Sanierungsmaßnahme in Schölisch Betroffenen, die Lunte für diesen...

"Unausgewogen und unsozial": Ortsbürgermeister Sönke Hartlef nimmt Anwohner in Schutz tp. Bützfleth. Mit der bei vielen Bürgern und Politikern als ungerecht empfundenen Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) hat die Stadt Stade bundesweit negative Schlagzeilen gemacht. Durch die anhaltenden Proteste und die engagierte Informationsarbeit der schlagkräftigen Bürgerinitiative aus der Schölischer Straße in Stade sind die Bürger für kommende Baumaßnahmen, bei denen sie per "Strabs" gehörig zu Kasse...

Stade verschwitzt Straßenwidmung, will aber jetzt Geld für Sanierung bc. Stade. Das heiß gekochte Thema mit dem sperrigen Namen Straßenausbau-Beitragssatzung war just etwas abgekühlt, da hat einer wieder den Herd angemacht. In der Kreisstadt Stade soll ein kleiner Schotterweg, den fast ausschließlich Anwohner nutzen, für gut 160.000 Euro saniert werden. Einen großen Teil der Kosten sollen die Anlieger selbst bezahlen. Nahezu alle haben dagegen in einer Unterschriftenliste protestiert. Der...

Satzung "light" beschlossen / Buh-Rufe von Gegnern / Rückhalt von der FDP tp. Stade. Es wurde lange heftig diskutiert und demonstriert - mit einem Beschluss zur Reduzierung der Anwohnerbeiträge auf das gesetzliche Mindestmaß wollte der Rat der Stadt Stade den Konflikt um die Straßenausbau-Beitragssatzung nun beilegen. Doch auf der entscheidenden Ratssitzung am Montagabend gab es erneut Zoff: Nach der Abstimmung mit 31 Ja-Stimmen für die neue "Satzung light" bei drei Enthaltungen und vier...

tp. Stade. Die Protestbewegung gegen die umstrittene Straßenausbau-Beitragssatzung in Stade zieht Kreise ins gesamte Bundesgebiet. Nachdem der Stadtrat vor der politischen Sommerpause beschlossen hatte, die Anwohnerbeiträge für die insgesamt 9,5 Millionen Euro teure Sanierung an der Schölischer Straße auf das gesetzliche Mindestmaß zu reduzieren (das WOCHENBLATT berichtete), geht der Widerstand nach dem Teilerfolg nun in die zweite Runde: Den Anwohnern der Schölischer Straße und neuen...

Stadt kassiert beim Straßenbau weiter bei den Anwohnern / Anteil auf Mindestmaß reduziert tp. Stade. Dieser Entscheidungen gingen heftige Proteste, groß angelegte Unterschriftensammlungen und lange politische Diskussionen voraus: Auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause stimmte die Mehrheit des Rates der Stadt Stade am Montagabend für den Erhalt der umstrittenen Straßenausbaubeitragssatzung. Rund 100 Besucher, darunter viele Anlieger der Schölischer Straße, die bei der aktuellen Sanierung...

Anwohnerbeteiligung am Straßenbau: Politische Mehrheit einigt sich auf gesetzliches Mindestmaß tp. Stade. "Die Protestrufe wurden erhört", sagte Kai Holm, Chef der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Stade, bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinen Amtskollegen der CDU, Wählergemeinschaft (WG) und Grünen. Die Fraktionen gaben bekannt, dass sie sich auf eine gemeinsame Haltung zur Zukunft der umstrittenen Straßenausbau-Beitragssatzung geeinigt haben. Wie Sozialdemokrat Holm, Kristina...

bc. Stade. Mehr als 700 Menschen haben am Samstagvormittag in Stade für die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung demonstriert. Die FDP im Landkreis hatte den Protestzug von der Schölischer Straße bis zum Rathaus organisiert. Mit im Boot saßen auch die Piraten, der Unabhängige Bürgerliste Stade (UBLS), die Interessengemeinschaft Stade und die BBG/FWG aus Buxtehude. In Buxtehude wird die Satzung sehr wahrscheinlich abgeschafft, in Stade wollen die Politiker in der Ratssitzung am 19. Juni...

Neue Finanzierung des Straßenausbaus? Rat hat Zeit bis zur Sommerpause 2017 tp. Stade. Vor rund 200 teils aufgebrachten Besuchern der Infoveranstaltung über die umstrittene Straßenausbaubeitragssatzung in Stade beteuerte Bürgermeisterin Silvia Nieber am Mittwoch: „Niemand wird in meiner Amtszeit sein Haus wegen der Satzung verlieren.“ Im Königsmarcksaal präsentierte die Verwaltungsspitze mit Nieber, dem Ersten Stadtrat Dirk Kraska und Stadtbaurat Lars Kolk Finanzierungsmöglichkeiten dringender...