STRABS

sla. Horneburg. Die Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) ist im Flecken Horneburg kein Thema mehr - zumindest für die Anlieger. Künftig sollen Straßen ohne Beiträge der Grundstückseigentümer erneuert werden – und das zunächst auch ohne Steuererhöhungen. Die STRABS, die vom letzten Rat nach einem Bürgerentscheid 2019 ausgesetzt und dann ganz abgeschafft wurde, soll nicht wieder eingeführt werden, einigten sich alle Fraktionen. Der Straßenausbau wird künftig aus dem laufenden Haushalt finanziert...

sla. Dollern. "Die Gerechtigkeit hat gesiegt", sagt Paul Müller zu dem Urteil des Stader Verwaltungsgericht. Er und zwei weitere von insgesamt vier Anliegern im Heuweg hatten gegen die Straßenausbaubeiträge geklagt -  und bekamen jetzt Recht.  Das war geschehen: Gegen den Protest der Anlieger wurde 2017 der denkmalgeschützte Heuweg von der B72 bis zur Einmündung Immengrund mit Feldsteinen neu gepflastert und beidseitig der sogenannte Sommerweg asphaltiert. "Der Beitragsbescheid ist rechtswidrig...

tk. Buxtehude. Hinter den Buchstaben STRABS verbirgt sich die sogenannte Straßenausbau-Beitragssatzung. Die wurde in Buxtehude schon vor Jahren abgeschafft, doch André Grote (FDP) befürchtet eine Wiedereinführung. "Die politische Mehrheit könnte dafür sorgen", sagt er. Andeutungen in diese Richtung habe es schon gegeben. Der Grund für eine Wiedereinführung der STRABS läge aber weniger in die Lokalpolitik, sondern in landesweit gültigen Gesetzen und Grundsatzurteilen. Die Krux beim Verzicht auf...

tk. Buxtehude. "Das ist eine tickende Zeitbombe", sagt André Grote. Der Buxtehuder FDP-Ratsherr gehört auf Landesebene zu den Vorkämpfern für die grundsätzliche Abschaffung der Straßenausbau-Beitragssatzung (STRABS). Angesichts des Oberverwaltungsgerichtsurteils und der möglichen Folgen sieht der Liberale in der Tat die Gefahr, dass Kommunen die Gebühren wieder erheben oder sie gar nicht erst abschaffen. Das sei sehr real, denn durch Corona werden fast alle Gemeinden weniger Einnahmen haben und...

tk. Landkreis. Kommt durch die Hintertür wieder herein, was vielerorts schon abgeschafft wurde? Nämlich die Straßenausbau-Beitragssatzung, kurz STRABS? Von Hanstedt im Landkreis Harburg bis Stade wurde über die Abschaffung gestritten oder die Satzung, die von Bürgern teils fünfstellige Beträge nach Straßensanierungen einfordert, wurde schon gekippt. Eine aktuelle Gerichtsentscheidung könnte aber zur Wiedereinführung der STRABS führen. Das ist der Hintergrund: die Stadt Laatzen wollte die Gebühr...

lt. Horneburg. Die hitzige Diskussion um die mögliche Abschaffung der bundesweit umstrittenen Straßenausbau-Beitragssatzung (das WOCHENBLATT berichtete mehrfach) ist nun auch im Flecken Horneburg angekommen. Während das Thema hier lange vergleichsweise unaufgeregt im Rathaus diskutiert wurde, macht der Ortsverband des Sozialverbandes nun Stimmung und strebt ein Bürgerbegehren an. Das Ziel: Bis zum Ende der laufenden Ratswahlperiode am 31. Oktober 2021 soll im Gebiet des Flecken Horneburg auf...

lt. Dollern. Es hätte großes Potenzial, zum Unwort des Jahres gewählt zu werden: Die Straßenausbau-Beitragssatzung (kurz Strabs). Bei vielen, die es lesen oder hören, schrillen inzwischen sofort die Alarmglocken und es stellen sich vor Angst die Nackenhaare auf. Kein Wunder, denn wer nicht das Glück hat, in Städten wie Stade oder Buxtehude zu wohnen, in denen die Satzung in diesem Jahr abgeschafft wurde (das WOCHENBLATT berichtete), muss im Falle einer Straßensanierung unter Umständen mit...

Umstrittene Satzung: Wählergemeinschaft und Grüne beantragen Umstieg auf wiederkehrende Beiträge / Entscheidung am Montag tp. Stade. Die Abschaffung der umstrittenen Straßenausbau-Beitragssatzung ("Strabs") beschäftigt weiter die Politik in Stade: Grüne und Wählergemeinschaft (WG) fordern jetzt den Umstieg auf sogenannte wiederkehrende Beiträge. Der Antrag soll auf der Ratssitzung am Montag, 24. September, um 18 Uhr im Ratssaal diskutiert werden. Eigentlich sollte nach der nicht-öffentlichen...

Kritik an CDU-Bürgermeister-Kandidat Sönke Hartlef in Stade tp. Stade. "Mit Verwunderung" nimmt die Stader SPD Äußerungen des von der CDU gekürten Bürgermeisterkandidaten Sönke Hartlef zur Kenntnis. Nach Ansicht des SPD-Fraktionsvorstandes mit Daniela Oswald, Oliver Kellmer und Kai Holm bedürfen "diverse inhaltliche Fehleinschätzungen Hartleffs" - u.a. in seiner Nominierungsrede und auch in dem kürzlich in der NEUEN STADER erschienen Artikel "Mit Bürgernähe ins Amt" - der Korrektur. Die...

"Unausgewogen und unsozial": Ortsbürgermeister Sönke Hartlef nimmt Anwohner in Schutz tp. Bützfleth. Mit der bei vielen Bürgern und Politikern als ungerecht empfundenen Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) hat die Stadt Stade bundesweit negative Schlagzeilen gemacht. Durch die anhaltenden Proteste und die engagierte Informationsarbeit der schlagkräftigen Bürgerinitiative aus der Schölischer Straße in Stade sind die Bürger für kommende Baumaßnahmen, bei denen sie per "Strabs" gehörig zu Kasse...

lt. Horneburg. Wer zahlt, wenn eine Straße saniert werden muss? Die Anwohner, die Kommune oder alle? Über das Thema Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) wird seit Langem diskutiert. Die Stadt Buxtehude hat die Satzung inzwischen abgeschafft. Stattdessen werden alle Haus- und Grundeigentümer über die Erhöhung der Grundsteuer zur Kasse gebeten. In Stade stimmte der Rat dafür, es bei den Einmal-Zahlungen für die Anwohner im Falle einer Straßensanierung zu belassen - nach dem niedrigsten Satz,...