Volksverhetzung

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Blaulicht

Schlag gegen rechtsextremes Musiknetzwerk
"Volksverhetzung gehört in keine Playlist"

Der Zentralen Kriminalinspektion (ZKI) Oldenburg und der Generalstaatsanwaltschaft Celle ist ein Schlag gegen ein rechtsextremes Musiknetzwerk gelungen. Zwölf Beschuldigte im Alter von 36 bis 59 Jahren sollen Musik mit menschenverachtenden, antisemitischen und volksverhetzenden Texten produziert und vertrieben haben. Gegen den 34-jährigen mutmaßlichen Rädelsführer aus Bardowick (Landkreis Lüneburg) wurde ein Haftbefehl vollstreckt. Mit Unterstützung zahlreicher Einsatzkräfte anderer Behörden...

  • Winsen
  • 26.10.23
  • 389× gelesen
Politik
Kai Thomas Breas | Foto: tp

Angesichts des wachsenden Hasses auf Flüchtlinge: Was bedeuten Volksverhetzung und Beleidigung?

Hetze gegen Flüchtlinge: Hasstiraden können juristische Konsequenzen haben tk. Landkreis. Wie mit dem Hass auf Flüchtlinge umgehen? Um Verständnis für Menschen auf der Flucht werben oder die, die zum Hass aufstacheln, mit allen Mitteln des Strafrechtes bekämpfen? Das WOCHENBLATT hat bei Kai Thomas Breas, Sprecher der Staatsanwaltschaft Stade, nachgefragt, welche Gesetze bei Hassparolen oder üblen Schimpftiraden greifen. Dabei wird deutlich: Einfache Antworten gibt es nicht. Grundsätzlich könne...

  • Stade
  • 06.11.15
  • 393× gelesen
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