Landkreis Harburg

Ukraine-Flüchtlinge warten fünf Wochen auf die Registrierung

(bim). Seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine sollen mehr als fünf Millionen Menschen aus dem Land geflüchtet sein. Laut den Vereinten Nationen haben rund 2,8 Millionen von ihnen die Grenze zu Polen überquert. Deutschland zählt bislang 362.000 Geflüchtete. Wie viele Flüchtlinge aus der Ukraine sind bisher im Landkreis Harburg aufgenommen worden und wie erfolgt deren Registrierung und Unterbringung? Das WOCHENBLATT fragte beim Landkreis nach.

"Aktuell sind 1.832 Personen aus der Ukraine erfasst. 1.206 Personen wurde zwischen dem 14. März und dem 19. April eine Fiktionsbescheinigung (Nachweis eines vorläufigen Aufenthaltsrechts) ausgestellt, über 1.500 Personen haben bereits finanzielle Leistungen vom Landkreis erhalten", teilt Kreissprecher Andres Wulfes mit.

Die Menschen aus der Ukraine dürften grundsätzlich ohne Visum in die Europäische Union und damit nach Deutschland einreisen und sich 90 Tage ohne Visum im Schengenraum aufhalten, sofern sie einen biometrischen Pass haben. Nach Ablauf dieser Zeit könnten sie bei der Abteilung Migration des Landkreises eine Aufenthaltserlaubnis für weitere 90 Tage beantragen. "Nachdem die EU für die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine die sogenannte Massenzustromrichtlinie in Kraft gesetzt hat, können die Kriegsflüchtlinge einen Aufenthaltstitel beantragen, der zunächst bis zum 4. März 2024 gültig ist", erläutert Wulfes. Daher seien auch sehr viele Kriegsflüchtlinge visafrei in den Landkreis eingereist und stellten nun Anträge auf Aufenthaltserlaubnis aufgrund dieser Massenzustromrichtline. "Klassische Asylanträge von ukrainischen Kriegsflüchtlingen sind dem Landkreis Harburg nicht bekannt."

Termine für eine Registrierung könnten die Flüchtlinge selbstständig über das Termintool beim Landkreis buchen. Freie Termine stünden aber erst wieder ab der 21. Kalenderwoche (23. Mai) zur Verfügung. Auch über die Feiertage rund um Ostern sei die Erreichbarkeit der Ausländerbehörde sichergestellt gewesen.

Aufgrund der akuten Bedrohungslage in ihrem Heimatland, sind die Menschen aus der Ukraine natürlich auf unterschiedlichen Wegen geflüchtet, viele seien über persönliche Verbindungen hier angekommen, so Wulfes. Um die Versorgung zwischen ihrer Ankunft und ihrer Registrierung finanziell zu überbrücken, könnten sie bei den jeweiligen Gemeinden oder Samtgemeinden bzw. Städten einen Kurzantrag auf Asylbewerberleistungen stellen. "Die Antragsteller erhalten dann sofort einen finanziellen Vorschuss. Mit dem Kurzantrag erfolgt auch die Übermittlung der persönlichen Daten an den Landkreis und die weitere Bearbeitung. Wenn Zuweisungen von der Landesaufnahmebehörde oder Sonderverteilungen vom Bund den Landkreis erreichen, erhalten die Flüchtlinge sofort ihre Leistungen", erklärt der Kreissprecher.

Wenn die Landesaufnahmebehörde (LAB) dem Landkreis Flüchtlinge zuweise, erfolge eine Ankündigung kurzfristig, teilweise nur wenige Stunden vorher. "Diese Personen kommen per Bus in Winsen an, werden aufenthaltsrechtlich erfasst und erhalten finanzielle Leistungen sowie auch erforderliche Krankenscheine. Bei der Vermittlung in privaten Wohnraum sind die Größe der Familie, gegebenenfalls bauliche Voraussetzungen (Stichwort 'Barrierefreiheit'), der Impfstatus oder auch akute Corona-Erkrankungen zu berücksichtigen. Wenn Flüchtlinge aufgrund familiärer Beziehungen bestimmte Orte bevorzugen, wird dies in die Vermittlung einbezogen", erklärt Andres Wulfes.

Bei der Unterbringung der Flüchtlinge aus der Ukraine sei die Hilfsbereitschaft innerhalb der Bevölkerung groß, auch bei der Bereitstellung von privatem Wohnraum. "Der überwiegende Teil der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine ist bisher privat untergebracht. Es liegen mehr als 600 Angebote vor, dadurch stehen 1.995 Plätze zur Verfügung. Die genaue Vermittlung wird vom DRK vorgenommen", sagt Wulfes. Seinen Angaben zufolge steht noch Wohnraum zur Verfügung. Der DRK-Kreisverband Harburg-Land hat die Koordination der zentralen Wohnraumvermittlung übernommen. Über die Hotline 04171-7694444 oder per E-Mail an krisenbezwinger@drk-lkharburg.de kann sich montags bis freitags zwischen 10 und 18 Uhr jeder melden, der Wohnraum zu vergeben hat oder Hinweise z.B. auf Gruppenunterkünfte geben kann.

Neben dem privaten Wohnraum stehe aktuell ein ehemaliges Gasthaus in Wohlesbostel zur Verfügung, in dem die ersten Flüchtlinge aufgenommen worden seien. Weitere Unterkünfte wie das frühere Altenheim am Markt in Neu Wulmstorf und das frühere Altenheim Stubbenhof in Jesteburg seien demnächst bezugsfertig, weitere Objekte in Planung.