Organisierte Kriminalität in Niedersachsen

87 Verfahren, 736 Verdächtige

Wie steht es um die Bekämpfung der organisierten Kriminalität (OK) in Niedersachsen? Die niedersächsische Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, und die niedersächsische Justizministerin Kathrin Wahlmann, beide SPD, fassten die Lage zusammen.

Die niedersächsische Polizei führte im vergangenen Jahr mit 68 Ermittlungsverfahren exakt so viele wie im Vorjahr. Dazu kamen 19 weitere Ermittlungen, 16-mal durch den Zoll und dreimal durch die Bundespolizei. Niedersächsische Staatsanwälte bearbeiteten also insgesamt 87 Verfahren im Zusammenhang mit organisierter Kriminalität. Dabei ging es zum größten Teil um den internationalen Rauschgifthandel und -schmuggel (46 Verfahren).

In den 87 Verfahren ermittelten die Landespolizei Niedersachsen und die Bundespolizei gegen 736 Tatverdächtige aus 49 verschiedenen Staaten. Tatverdächtige deutscher Nationalität stellten dabei mit 43 Prozent den größten Anteil, gefolgt von albanischen Staatsangehörigen mit zehn Prozent und türkischen Staatsangehörigen mit 9,1 Prozent.

Der hochgerechnete Gesamtschaden lag 2023 mit 114 Millionen Euro deutlich unter dem Schadensniveau von 468 Millionen Euro 2022. Die Statistik sei aber nur bedingt aussagekräftig, so Behrens, denn im mehrjährigen Verlauf fielen immer wieder herausragende Einzelverfahren mit Schadenssummen von zum Teil über 100 Millionen Euro auf.

Ebenfalls stark zurückgegangen sind die errechneten Gewinne der OK, die 2023 bei etwa 15 Millionen Euro lagen. Die durch die Sicherheitsbehörden abgeschöpfte Summe in Höhe von circa drei Millionen Euro ist - im mehrjährigen Vergleich - mit Blick auf die absoluten Zahlen zwar gering, prozentual wurden aber immerhin 19,49 Prozent abgeschöpft - eine deutlich bessere Quote als im vergangenen Jahr.

Eine Herausforderung sei die zunehmende Nutzung von Kryptowährungen, so Behrens. Damit wird die Herkunft von Vermögenswerten immer effektiver verschleiert. Deshalb werden niedersächsische Polizisten in besonderen Softwaretools geschult, mit denen man die Verschiebung virtueller Währungen nachverfolgen kann, und man arbeite mit einem Netzwerk von IT-Spezialisten, IT- Forensikern und Spezialisten für Financial Intelligence.

Innenministerin Behrens erklärt dazu: „OK-Gruppierungen streben nicht nur nach finanziellem Gewinn, sondern auch nach Macht. Es ist die Pflicht des Staates, dieses Streben konsequent zu unterbinden! Im Bundesvergleich nimmt Niedersachsen wiederholt den zweiten Platz bei der Anzahl der geführten Verfahren ein. Das zeigt, dass wir den Ermittlungsdruck hochhalten und den kriminellen OK-Netzwerken das Leben schwer machen.“