Hat der Landkreis Harburg tausende Autofahrer zu Unrecht abkassiert?

Brückenblitzen wegen Messfehlern eingestellt

thl. Winsen. Sind tausende Autofahrer über Jahre zu Unrecht abkassiert worden? Diese Frage stellt sich angesichts der Tatsache, dass der Landkreis Harburg - wie jetzt bekannt wurde - bereits vor einigen Wochen das sogenannte Brückenblitzen auf den Autobahnen eingestellt hat. Grund sind Messfehler.
"Der Hersteller der Geräte hat uns über eine Überschreitung der bauartzulassungsrechtlich vorgegebenen Fehlertoleranzen informiert", bestätigt Landkreissprecher Bernhard Frosdorfer auf Nachfrage und fügt hinzu: "Diese Messfehler fielen fast ausschließlich zugunsten der Fahrzeugführer aus: Der Messwert war geringer als die tatsächlich gefahrene Geschwindigkeit." Man habe die Geräte umgehend außer Betrieb genommen und nicht mehr eingesetzt.
Ein Vorgehen, das - angesichts der Tatsache, dass der Landkreis in seinem Haushalt rund fünf Millionen Euro an Einnahmen aus Bußgeldern verankert hat - etwas kurios klingt, wenn die Messfehler doch zugunsten der Raser ausfallen. Allerdings hat das niedersächsische Landesamt für Mess- und Eichwesen den Betrieb der Anlagen im Land mittlerweile für unzulässig erklärt.
Wie viele Autofahrer von den Messfehlern betroffen sind, kann weder geschätzt noch erhoben werden. Frosdorfer: "Potenziell sind alle Fahrzeugführer auf Autobahnen im Kreisgebiet betroffen." Zum Zeitpunkt des Bekanntwerdens habe der Landkreis alle laufenden Verfahren umgehend eingestellt. Alle festgestellten aber noch nicht ausgewerteten vermeintlichen Geschwindigkeitsverstöße wurden nicht weiterbearbeitet.
Autofahrer, die bereits bezahlt haben, können laut Frosdorfer allerdings nicht auf eine Rückzahlung des Geldes hoffen. "Sobald ein Bußgeldbescheid rechtskräftig wird oder eine Verwarnung durch die Zahlung des Verwarngeldes angenommen wird, ist die Ahndung rechtswirksam und darf durch die Bußgeldbehörde nicht mehr zurückgenommen werden", erklärt der Sprecher.