Winsen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Landtagsabgeordneten André Bock (li.) und Heiner Schönecke (re.) übergaben einen Brief an Umweltminister Olaf Lies | Foto: CDU
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Heidewasserförderung
Enttäuschende Antworten vom niedersächsischen Umweltministerium

Die Förderung von Wasser aus der Nordheide durch das Unternehmen Hamburg Wasser (HW) ist seit Jahrzehnten umstritten. Die vom Landkreis Harburg 2019 erteilte "gehobene wasserrechtliche Erlaubnis", die den HW eine Fördermenge von jährlich im Schnitt 16,6 Millionen Kubikmeter über 30 Jahre aus der Nordheide erlaubt, wird sowohl von den HW als auch Umweltverbänden und privaten Klägern angefochten. Das soll nun der Grund sein, weshalb es nach mehr als zehn Jahren immer noch keinen...

  • Tostedt
  • 10.07.22
  • 512× gelesen

Landkreis Harburg
AfD-Anfrage zur illegalen Müllentsorgung

Im Landkreis Harburg wurden im Jahr 2020 insgesamt 780 illegale Müllentsorgungen aufgedeckt, bei denen Bürger große Mengen Abfall achtlos in der Natur entsorgten. Insgesamt waren das rund 104 Tonnen Müll und damit ein trauriger Höchststand in den vergangenen fünf Jahren. Zur Entsorgung der Deponien investierte der Landkreis rund 14.900 Euro. Das geht aus einer Antwort der Kreisverwaltung zu einer entsprechenden Anfrage der AfD hervor. Darin heißt es weiter, dass in 80 Fällen Bußgeldverfahren...

  • Winsen
  • 08.07.22
  • 234× gelesen

Hilfsangebote für Flüchtlinge durch Jobcenter
Sprache darf kein Hindernis sein

Seit dem 1. Juni ist das Jobcenter Landkreis Harburg für Schutzsuchende aus der Ukraine zuständig. Bis Anfang dieser Woche wurden bereits für 767 Bedarfsgemeinschaften Leistungen bewilligt. Dahinter verbergen sich 1.634 Personen. Das teilt Sandra Taubert, Pressesprecherin des Jobcenters, mit.  Die Anträge würden mit großem Einsatz durch die Mitarbeitenden der Jobcenter Winsen und Buchholz erledigt. Leistungsanträge würden priorisiert bearbeitet. Aber die Anliegen der übrigen 9.000 Kundinnen und...

  • Winsen
  • 07.07.22
  • 219× gelesen
Mate Sieber (FDP) | Foto: JB

Kritik an Studie
Wurden in Horneburg Steuergelder verschwendet?

sla. Horneburg. Im Jugend- und Sozialausschuss der Gemeinde Horneburg gab die beauftragte Studie zur Kinderbetreuung kürzlich Anlass zur Diskussion. FDP-Fraktionsvorsitzender Mate Sieber monierte das gesamte Verfahren von der Beauftragung bis hin zur Weitergabe. Sein eigentlicher Vorwurf: Die Verwaltung habe die Studie im Alleingang beauftragt und die Wünsche der Politik seien unzureichend in dem Auftrag abgebildet worden. Weder an der Vergabe noch an dem Ziel dieser Studie habe man...

  • Horneburg
  • 04.07.22
  • 430× gelesen

Winsen
Bauvorhaben am Hansekreisel kommt voran

Für die Gestaltung und Nutzung eines größeren Bauvorhabens am Hansekreisel auf dem rund 6.000 Quadratmeter großen Grundstück mit einem Nutzungsmix aus einer Pflegeeinrichtung, gewerblich genutzten Flächen und Wohnen hat der Verwaltungsausschuss einige Beschlüsse gefasst. Auf der einen Seite handelt es sich um städtebaulich vertretbare Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich der Anzahl der Geschosse, einer Überschreitung der Baugrenze und der Wohnnutzung im...

  • Winsen
  • 01.07.22
  • 571× gelesen
Früher verkehrte eine Postkutsche zwischen Harburg und Lüneburg. Die Strecke, die durch Winsen führte, soll jetzt als Rad- und Wanderweg reaktiviert werden | Foto: archiv

Stadt Winsen soll Alten Postweg "wiederbeleben"

Für das Vorhaben, einen Wander- und Radweg auf dem historischen “Alten Postweg“ einzurichten, hat die Stadtverwaltung vom Verwaltungsausschuss einen Prüf- und Verhandlungsauftrag erhalten. Der „Alte Postweg“ stellte im Zeitalter der Postkutschen eine Verbindungsstraße zwischen Harburg und Lüneburg über Maschen und Pattensen dar. Sie gehörte zu einem ganz Niedersachsen erschließenden Netz von Straßen, die der Informationsübermittlung im Kurfürstentum Braunschweig-Lüneburg, dem späteren...

  • Winsen
  • 01.07.22
  • 597× gelesen

Weitere Kandidaten werden gesucht
Landkreis Harburg verschiebt Wahl des Inklusionsbeirats

Die Wahl des Inklusionsbeirats des Landkreises Harburg wird verschoben. Sie findet nun am Samstag, 27. August, statt und nicht wie geplant bereits am Donnerstag, 7. Juli. Grund für die Verschiebung sei, dass in einigen Bereichen noch Kandidatinnen und Kandidaten gesucht werden, teilt der Landkreis Harburg mit. Zudem wolle man aufgrund eines Formfehlers bei der Einladung Rechtssicherheit für die anstehende Wahl erlangen. Der Inklusionsbeirat vertritt die Interessen von Menschen mit Behinderung...

  • Winsen
  • 01.07.22
  • 200× gelesen
Foto: Vivien Meitsch

ZWISCHENRUF
Wann sparen die Politiker?

Wir Bürgerinnen und Bürger werden von der Politik wiederkehrend aufgefordert, aus verschiedensten Gründen zu sparen - für den Klimaschutz, für mehr Nachhaltigkeit und jetzt, weil die Energieressourcen wegen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine knapp werden. Bei der Aussage "Frieren für den Frieden" von Ex-Bundespräsident Joachim Gauck hat es mir endgültig gereicht. Als ob irgendwer aus Jux die Heizung aufdrehen würde. Und die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger sollte der Regierung...

  • Tostedt
  • 01.07.22
  • 237× gelesen
Der neue Kreisvorstand der Jungen Union: (v. li.) Tim Süße, Sarah Liebold, Maximilian Schaldach, Jonas Becker, Jannik Stuhr, Markus Warnke und Tim Harms. Es fehlen Alexa Gedaschko und Josefine Schmidt. | Foto: Niklas Hintze

Junge Union Harburg-Land
Jonas Becker bleibt Vorsitzender

"Keine andere politische Jugendorganisation hat im Landkreis Harburg so viele Vertreter in den Räten und Parteivorständen wie wir." Das sagt Jonas Becker. Der 23-jährige Ratsherr aus Buchholz wurde jüngst auf der Jahreshauptversammlung in Wenzendorf in seinem Amt als Vorsitzender der Jungen Union wiedergewählt. Zum neuen Vorstand der CDU-Nachwuchsorganisation gehören zudem die stellvertretenden Vorsitzenden Sarah Liebold und Jannik Stuhr, Schatzmeisterin Alexa Gedaschko sowie die Beisitzer Tim...

  • Winsen
  • 30.06.22
  • 611× gelesen
Beim Sommerfest in Luhmühlen: (v. li.) IHK-Hauptgeschäftsführer Michael Zeinert, Niedersachsens Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann und IHK-Päsident Andreas Kirschenmann | Foto: H.-J. Wege/tonwert21.de

Sommerfest in Luhmühlen
IHK fordert schnellere Ausschreibungsverfahren

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, die Folgen für die Wirtschaft sowie für die Sicherheitspolitik in Deutschland und Europa - das waren die Hauptthemen beim Sommerfest der Industrie- und Handelskammer Lüneburg-Wolfsburg (IHK). Etwa 400 Gäste aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft kamen am vergangenen Montag auf das Reitturnier-Gelände in Luhmühlen. Der Krieg sei auch ein Anschlag auf den deutschen Mittelstand, erklärte IHK-Präsident Andreas Kirschenmann. "Deshalb müssen wir jetzt...

  • Salzhausen
  • 29.06.22
  • 230× gelesen
André Bock (CDU) | Foto: Bock

Landkreis Harburg und Landkreis Stade
Gesetzeslücke im Brandschutzgesetz geschlossen

Auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion hat der Niedersächsische Landtag am heutigen Dienstag eine Änderung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes verabschiedet: Danach ist jetzt rechtlich abgesichert, dass Feuerwehren auch Brauchtums-, kirchliche und ähnliche Umzüge im Straßenraum einer Gemeinde sichern dürfen. Voraussetzung ist, dass die Polizei nicht oder nicht rechtzeitig ausreichend zur Verfügung steht. In diesem Fall kann eine Gemeinde die Befugnisse für die Verkehrsregelung durch die...

  • Winsen
  • 28.06.22
  • 1.150× gelesen
70 Minuten dauerte die Debatte über den Tagesordnungspunkt 21 | Foto: Bauer

Planungsmittel werden aufgeteilt
Kreistag sagt ja zu Ostumfahrung in Buchholz

Die Planungen für die Ostumfahrung in Buchholz können vorangetrieben werden. Nach dem Buchholzer Stadtrat hat jetzt auch der Kreistag des Landkreises Harburg der Übernahme der Planungskosten mit großer Mehrheit zugestimmt - Stadt Buchholz und Landkreis Harburg tragen jeweils etwa 2,15 Millionen Euro. Wie berichtet, soll die Ostumgehung in Buchholz im Rahmen des Projekts "Buchholz 2025plus" als Kreisstraße gebaut werden. Daneben ist der Bau von bis zu 1.500 Wohneinheiten im Osten der Stadt...

  • Buchholz
  • 28.06.22
  • 508× gelesen
So eine Anlage wie hier in Drage, könnte auch in Scharmbeck gebaut werdeb | Foto: NewEn Projects GmbH
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Stadtwerke Winsen wollen Freiland-Photovoltaikanlage bauen

Die Stadtwerke wollen das Thema "erneuerbare Energien" weiter voranbringen. Das bekräftigte Geschäftsführer Hans-Georg Preuß jetzt im Planungsausschuss der Stadt, als er die neuesten Pläne des Energieversorgers vorstellte: Den Bau einer Freiland-Photovoltaikanlage in Scharmbeck. Rund 5,8 Hektar soll die Anlage groß werden und ihren Standort nördlich der A39-Rastanlage in Scharmbeck haben. Laut Preuß haben sich die Stadtwerke bereits mit den meisten Grundstückseigentümern über die Flächennutzung...

  • Winsen
  • 27.06.22
  • 279× gelesen
André Wiese (li.) und André Bock freuen sich über den Bescheid aus Hannover | Foto: Stadt Winsen

Stadt Winsen
Fördergelder von fast vier Millionen Euro sollen kommen

Große Freude bei der Stadt: Sie ist in das Programm "Resiliente Innenstädte“ aufgenommen und ihre eingereichte Strategie ist als territoriale Strategie anerkannt worden. Das teilte das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung jetzt mit. Die integrierte Innenstadtstrategie, welche die Basis der Bewerbung darstellt, reichte die Stadtverwaltung fristgerecht bereits im April in Hannover ein. Sie hat eine unabhängige Jury überzeugt und den...

  • Winsen
  • 27.06.22
  • 225× gelesen
  • 1
Dr.  Bernd Althusmann (li.), hier mit Ralf Moormann, Geschäftsführer des Elektrogroßhandels Adalbert Zajadacz GmbH, vor dem Firmengebäude in Neu Wulmstorf | Foto: bim
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Landkreis Harburg
Minister Althusmann besucht Unternehmen vor Ort

Zweieinhalb Jahre Corona-Pandemie, Krieg in der Ukraine, eine steigende Inflation, hohe Energie- und Spritkosten: Dr. Bernd Althusmann, Niedersachsens Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung (55, CDU), wollte von Unternehmern in seinem Wahlkreis erfahren, welche Probleme die drängendsten sind. Er besuchte am Freitag den Elektrotechnik-Großhandel Adalbert Zajadacz GmbH in Neu Wulmstorf und die Spedition Schlichtmann Transport GmbH in Wenzendorf. Ergebnis: Größtes...

  • Hollenstedt
  • 24.06.22
  • 1.222× gelesen
  • 1

Kritik der Linken an Ministerpräsident
Landkreis Harburg hat die höchsten Mieten in Niedersachsen

Wer im Landkreis Harburg im vergangenen Jahr eine neue Mietwohnung suchte, musste im Durchschnitt 9,91 Euro pro Quadratmeter für die Kaltmiete aufbringen - so viel wie in keinem anderen Landkreis im Land Niedersachsen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des niedersächsischen Bundestagsabgeordneten der Linken, Victor Perli, hervor. Zum Vergleich: Im Jahr 2017 lag die durchschnittliche Kaltmiete im Landkreis Harburg noch bei 8,52 Euro pro Quadratmeter. Die Zahlen...

  • Winsen
  • 23.06.22
  • 321× gelesen

Landesprogramm "Resiliente Innenstädte"
Winsen bekommt Zuschlag für Förderung

Langfristig die Zentren aufzuwerten, ist das Hauptziel des Landes-Förderprogramms "Resiliente Innenstädte". Zu den 15 Städten, die jetzt vom Niedersächsischen Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung die Zusage für die Förderung bekamen, gehört auch die Stadt Winsen. Andere förderberechtigte Kommunen wie Buchholz, Buxtehude, Seevetal und Stade gingen dagegen leer aus. Das Ministerium stellt für die EU-Förderperiode 2021 bis 2027 insgesamt 61,5 Millionen Euro...

  • Winsen
  • 23.06.22
  • 224× gelesen
AfD-Landratskandidat Mattias Müller | Foto: Schwiderski

Landratswahl im Landkreis Harburg
Mattias Müller ist Kandidat der AfD

Der AfD-Kreisverband Harburg-Land schickt Mattias Müller (57) als Kandidaten in die Landratswahl, die am Sonntag, 9. Oktober, stattfindet. Der stellvertretende Kreisvorsitzende wurde jüngst auf der Aufstellungsversammlung der AfD nominiert. Müller arbeitet als Mechatroniker bei Panasonic in Lüneburg. Er wohnt mit seiner Lebenspartnerin in Tespe (Samtgemeinde Elbmarsch) und hat aus erster Ehe eine Tochter. Seine politischen Schwerpunkte sieht der Kandidat in einer bürger- und...

  • Winsen
  • 23.06.22
  • 1.865× gelesen
  • 1
Auf und neben dem Gelände der alten Chemiefabrik will die Stadt jetzt Wohn- und Gewerbebebauung zulassen | Foto: thl

Winsen
Wird das Gelände der Chemiefabrik jetzt doch bebaut?

Seit Jahren liegt das Gelände der alten Chemiefabrik am Ilmer Moorweg brach. Sämtliche Bemühungen, das belastete Areal einer neuen Nutzung zuzuführen scheiterten  bisher, entweder an den zu erwartenden Kosten für den Austausch des Untergrundes oder schlicht am Veto von der Verwaltung und Politik. So wie beim Ansinnen von Kaufland, auf dem Gelände ein Warenhaus etablieren zu wollen. Der Wunsch wurde vom Rathaus abgelehnt, weil man befürchtete, dass die Innenstadt dann mehr ausbluten würde....

  • Winsen
  • 21.06.22
  • 1.197× gelesen
Ein alltägliches Bild: Der Bus dreht ohne Fahrgäste seine Runden durch Winsen | Foto: thl

Stadt Winsen betrachtet leere Buslinie als Erfolg

"Stadtbus fährt fast immer leer durch die City" titelte das WOCHENBLATT und berichtete über die Winsener Stadtbuslinie 4003, die im 20-Minuten-Takt durch die Innenstadt fährt und kaum Fahrgäste hat. In dem Bericht fragte das WOCHENBLATT auch: "Wann wird diese Linie, die eine reine Steuergeldverschwendung zu sein scheint, wieder eingestellt?" Stadtbus fährt fast immer leer durch die City Eine Antwort gab es seitens der Verwaltung darauf nicht. Jetzt wurde das Thema auf die Tagesordnung des Bau-...

  • Winsen
  • 15.06.22
  • 1.322× gelesen
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Ulrike Hermann begrüßte Christian Riech (li.) und Dr. Nils-Oliver Höppner | Foto: Stadt Winsen

Straßenausbau in Bahlburg beginnt

Rund 60 Bürger nahmen jetzt an der diesjährigen Bürgerversammlung in Bahlburg im Dörpshus teil. Ortsvorsteherin Ulrike Hermann begrüßte neben dem ersten Stadtrat Christian Riech auch den Ratsherrn Dr. Nils-Oliver Höppner (CDU). In ihrem Ausblick auf 2022 berichtete die Ortsvorsteherin von dem anstehenden Straßenausbau im Neubaugebiet Am Lassbruch, welcher voraussichtlich innerhalb von acht Wochen Bauphase umgesetzt werden kann. Auch die Sanierung des Brunshornweges ist in der Planung und geht...

  • Winsen
  • 09.06.22
  • 426× gelesen
Manuela Bornhöfft | Foto: Lars Wirnhier

Mandatswechsel bei den Grünen
Neu ist Stadtrat von Winsen

Nur ein halbes Jahr nach Beginn der neuen Legislaturperiode hat es einen Mandatswechsel im Winsener Stadtrat gegeben. Dietmar Holz (Grüne) ist aus persönlichen Gründen zurückgetreten. Für ihn ist Manuela Bornhöfft nachgerückt. Und das ist "die Neue": Alter: 61 Beruf: Dozentin und Coach in der Erwachsenenbildung freiberuflich Familienstand: verheiratet Warum für haben Sie sich für den Stadtrat beworben? Vergangenes Jahr war es für mich an der Zeit, nicht nur Missstände zu beklagen, sondern mich...

  • Winsen
  • 07.06.22
  • 242× gelesen
Mitglieder der FDP Buchholz demonstrierten vor der Stadtratssitzung im Veranstaltungszentrum Empore für die Fortführung der Planungen für die Ostumfahrung

Deutliche Mehrheit im Stadtrat
Ostumfahrung Buchholz kann weiter geplant werden

Die Planungen für die Ostumfahrung in Buchholz können vorangetrieben werden: Der Stadtrat votierte auf seiner jüngsten Sitzung mit deutlicher Mehrheit von 19:10 Stimmen, dass Buchholz die Hälfte der avisierten 4,3 Millionen Euro Planungsmittel trägt. Die andere Hälfte soll der Landkreis Harburg übernehmen. Der Kreis-Bauausschuss hatte das mit ebenso deutlicher Mehrheit empfohlen, der Kreistag entscheidet darüber in seiner Sitzung am 27. Juni. In den kommenden fünf Jahren werden jeweils 430.000...

  • Buchholz
  • 07.06.22
  • 757× gelesen
  • 1
Der Horneburger FDP-Fraktionsvorsitzende Mate Sieber fand keine Mehrheit für seinen Antrag | Foto: M. Sieber

FDP-Antrag abgelehnt
Horneburg wird keine "Kinderfreundliche Kommune"

sla. Horneburg. "Leider haben wir in der finalen Beratung im Ausschuss für Schule, Jugend, Senioren und Soziales mit unserem Antrag für die Mitgliedschaft in der 'Kinderfreundlichen Kommune' keine Mehrheit gefunden", teilt der Horneburger FDP-Fraktionsvorsitzende Mate Sieber mit. Der Antrag wurde im Ausschuss mit sieben Neinstimmen, bei einer Enthaltung und einer Jastimme abgelehnt. Aus diesem doch recht eindeutigen Votum ziehe man Konsequenzen, so Sieber. Er habe sich im Vorfeld mit den...

  • Horneburg
  • 03.06.22
  • 220× gelesen

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