Winsen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Will in den Bundestag: AfD-Spitzenkandidat Bernd Lucke
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Winsen an der Luhe
Bernd Lucke: "Ich bin sehr optimistisch"

Bernd Lucke aus Winsen, Bundestags-Spitzenkandidat der stellt sich im WOCHENBLATT-Interview vor (kb). Erst im April dieses Jahres gegründet, tritt die Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) - vielen als "Anti-Euro-Partei" bekannt - bei der Bundestagswahl im September an. Deren Spitzenkandidat und Direktkandidat für den Landkreis Harburg ist Bernd Lucke (50) aus Winsen. Der Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Hamburg ist Mitbegründer der AfD und einer von drei...

  • Winsen
  • 24.07.13
  • 3.778× gelesen
Will Rechtsmittel gegen den Zensus prüfen: André Wiese | Foto: archiv

Halbe Million Euro fehlt

thl. Winsen. "Wir müssen Rechtsmittel. Denn ich gehe davon aus, dass der Zensus nicht korrekt abgelaufen ist", sagt Winsens Bürgermeister André Wiese (CDU). Wie andere Kommunen auch schon, will jetzt auch die Luhestadt Sturm gegen "Volkszählung" laufen. Mit gutem Grund: Denn das Untersuchungsergebnis, das der Stadt sozusagen über Nacht rund 1.800 Einwohner weniger beschert, hat, wenn es sich bestätigen sollte, katastrophale Auswirkungen für die Finanzsituation Winsens. "Wir zahlen dann zwar...

  • Winsen
  • 23.07.13
  • 162× gelesen
So soll das Parkhaus nach den ersten Planungen aussehen | Foto: archiv

Parkhausbau verzögert sich

thl. Winsen. Der Bau des Parkhauses am Winsener Bahnhof verzögert sich offensichtlich um rund ein Jahr. Grund: Aufgrund der Höhe der Baukosten von etwa 5,5 Mio. Euro muss die Stadt die Architektenleistungen europaweit ausschreiben. Das bestätigte jetzt Bauamtsleiter Andreas Mayer. Wie berichtet, soll das Gebäude auf der Nordseite des Bahnhofes entstehen. 600 Pkw-Stellplätze und 250 Abstellmöglichkeiten sind dort vorgesehen. Dazu gibt es eine Option, die Radplätze auf 500 aufzustocken....

  • Winsen
  • 23.07.13
  • 458× gelesen
Verschlimmbessert eine Reform der Vorgängerregierung: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil | Foto: archiv
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Der Verschlimmbesserer

Warum die rot-grüne Landesregierung die Amtszeit von Landräten und Bürgermeistern nicht antasten sollte (rs). Stephan Weils rot-grüne Landesregierung will die achtjährige Amtszeit der Landräte und Bürgermeister bis zum Jahr 2021 von acht auf fünf Jahre verkürzen. Erst 2006 hatte die damalige schwarz-gelbe Landtagsmehrheit die Amtszeit auf acht Jahre verlängert. Klar scheint schon jetzt: Kommen CDU und FDP 2017 wieder dran, werden sie zur achtjährigen Amtszeit zurückkehren. Das ist dann eine...

  • Buchholz
  • 22.07.13
  • 549× gelesen
Kommt nach Winsen: Kanzlerin Angela Merkel | Foto: archiv

Kanzlerin Merkel kommt nach Winsen

thl. Winsen. Hoher Besuch in Winsen: Im Rahmen ihrer Bundestags-Wahlkampftour kommt Kanzelerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag, 27. August, um 17 Uhr zu einer Kundgebung in die Luhestadt. Über welches Thema Merkel spricht, ist noch unbekannt.

  • Winsen
  • 19.07.13
  • 1.261× gelesen
WG-Fraktionschef Harald Stemmler: "Hinweise auf Missstände aus der Bevölkerung" | Foto: archiv

Unterbringung von ausländischen Arbeitern: Kreistagsgruppe CDU/WG fragt nach

(rs). Seit Jahren sind ausländische Arbeiter, vielfach Polen und Rumänen, auch im Landkreis Harburg untergebracht. Jüngst berichteten die Medien von zum Teil katastrophalen Wohn- und Arbeitsverhältnissen für diese Menschen - unter anderem in der Fleischindustrie im Emsland. Auch das WOCHENBLATT hatte das Problem aufgegriffen. Jetzt bringen CDU und Wählergemeinschaft (WG) das Thema in den Kreistag. WG-Fraktionschef Harald Stemmler: „Auch im Landkreis Harburg wird über Fälle berichtet, in denen...

  • Buchholz
  • 17.07.13
  • 419× gelesen
Auf diesem Areal ist das Innovationszentrum geplant

Wird Winsen eine Studentenstadt?

thl. Winsen. Zieht die Leuphana-Universität Lüneburg mit vier Fakultäten nach Winsen und macht die Luhestadt zu einer Studentenmetropole? Die Chance dafür ist groß - wenn die Politik mitspielt. Denn die Sparkasse Harburg-Buxtehude und die Albrecht Vermögensverwaltung (AVW) wollen zusammen mit der Wirtschaftsförderung Landkreis Harburg (WLH) auf dem letzten freien Grundstück im Luhe Park - neben dem Toyota-Autohaus Böger - ein Innovationszentrum errichten. Die Pläne wurden kürzlich im...

  • Winsen
  • 02.07.13
  • 872× gelesen
Hundehalter im Paragrafen-Dschungel: Sie müssen immer mehr Auflagen erfüllen | Foto: bim / Repro: MSR

Hundegesetz: Jetzt wird es ernst

(bim/nw). Für Neu-Hundehalter wird es jetzt ernst: Ab kommenden Montag, 1. Juli, gilt das niedersächsische Hundegesetz. Neben dem Chippen und der Haftpflichtversicherung werden ein Sachkundenachweis und das Registrieren des Namen und der Anschrift des Halters sowie des Geschlechtes, der Rasse und der Kenn-Nummer des Hundes in einem zentralen Register Pflicht. Das sind die Neuerungen: Zentrales Register Jeder Hundehalter muss sein Tier beim Zentralen Register anmelden. Mit dem landesweiten...

  • Tostedt
  • 28.06.13
  • 1.090× gelesen
Andreas Hansen | Foto: oh

Neues Gesicht im Winsener Stadtrat

thl. Winsen. Andreas Hansen (51) ist der Neue im Winsener Stadtrat. Er gehört der Partei Die Grünen an und hat das Mandat von Linda Roxanne Naderhoff übernommen, die aus Winsen weggezogen ist. Hansen wohnt in Laßrönne, ist von Beruf Rechtsanwalt und passionierter Musiker. Er ist verheiratet und hat drei Kinder (13, 16, 20). Unter anderem wird Andreas Hansen im Wirtschaftsauschuss und im Aufsichtsrat der City Marketing sitzen.

  • Winsen
  • 28.06.13
  • 837× gelesen

Riesen-Solarpark wird in Borstel gebaut

thl. Borstel. Die rund 13,5 Hektar große Photovoltaik-Freiland-Anlage auf dem Areal des Schäfers Wendelin Schmücker am Repmoor in Borstel kann gebaut werden. Der Winsener Stadtrat hat jetzt den Bebauungsplan beschlossen, nachdem der neue Investor einen Finanzierungsnachweis vorgelegt hat. Experten rechnen damit, dass die Arbeiten im August beginnen.

  • Winsen
  • 28.06.13
  • 305× gelesen
Sozialdezernent Reiner Kaminski ist bei der Kreisbehörde verantwortlich für die Unterbringung der vom Land zugewiesenen Asylbewerber

Asylbewerber - der Druck wächst

Land nimmt Landkreise in die Pflicht - Kommunen müssen stärker aktiv werden (rs). Der Druck wird größer. Das Land Niedersachsen weist Landkreisen und Kommunen jetzt Asylbewerber zu, auch wenn dort die geforderten Kapazitäten noch nicht bereit stehen. Das bestätigte jetzt Reiner Kaminski, zuständiger Dezernent im Winsener Kreishaus. So habe der Landkreis Harburg in den vergangenen zwei Wochen 40 Flüchtlinge aufnehmen müssen. Wie berichtet, soll die Kreisverwaltung bis September 400...

  • Buchholz
  • 26.06.13
  • 500× gelesen
Hat den Stadtrat nach knapp zwei Jahren verlassen: Linda Roxanne Naderhoff | Foto: oh

Jung-Politiker: Die Nächste ist weg

thl. Winsen. Kaum sind sie im Stadtrat, sind sie auch schon wieder weg. Das "Sterben" der Nachwuchs-Politiker in Winsen geht weiter. Gestern Abend bei Stadtratssitzung hat Linda Roxanne Naderhoff von den Grünen ihr Mandat zurückgegeben. Grund: Wegen ihres Studiums zieht sie aus Winsen weg. Sie ist die dritte Jung-Politikerin, die seit der Wahl 2011 den Stadtrat wieder verlassen hat. Nachrücker für Naderhoff ist Andreas Hansen.

  • Winsen
  • 26.06.13
  • 1.153× gelesen
Die Albert-Schweitzer-Straße soll verkehrsberuhigt werden

Baumtore und Aufpflasterungen

thl. Winsen. Für rund 180.000 Euro wird die Albert-Schweitzer-Straße in Winsen verkehrsberuhigt. Dafür votierte jetzt der Verwaltungsausschuss der Stadt Winsen. Die Arbeiten beginnen nach den Sommerferien. Für rund zwei Drittel der Kosten streicht die Stadt Fördergelder ein. Aufpflasterungen und Baumtore sollen die Autofahrer zum bremsen und langsamer fahren zwingen. Zudem soll an der Ecke Röntgenweg eine weitere Grünfläche angelegt werden. Ein Halb-Rondell an dieser Stelle, das die Planer...

  • Winsen
  • 25.06.13
  • 375× gelesen
Bürgermeister André Wiese | Foto: archiv

Wiese und seine "Nebenjobs"

thl. Winsen. Winsens Bürgermeister André Wiese (CDU) ist ein vielbeschäftigter Mann, der mehr zu tun hat, als nur die Stadt zu regieren. Das geht aus eine Ratsvorlage hervor, in der das Stadtoberhaupt dem Gremium seine öffentlichen Ehrenämter und Nebentätigkeiten vorlegt. Ehrenamtlich tätig ist Wiese als - Mitglied im Hauptausschuss des Deutschen Städtetages - stellv. Mitglied im Ausschuss für Recht, Verfassung, Personal und Organisation des Niedersächsischen Städtetages - Mitglied im...

  • Winsen
  • 25.06.13
  • 192× gelesen
Dietmar Holz (re.) ist sauer auf André Bock

"Wir klären Herrn Bock gerne auf"

thl. Pattensen. "Was André Bock zeugt von seinem Desinteresse an den Nöten und Sorgen der Bürger. Das ist ein großes Ärgernis", sagt Dietmar Holz. Vorsitzender des Forums Pro Lebensqualität Pattensen. Die Interessengemeinschaft (IG) ist auf Zinne. In einem offenen Brief hatten sie dem CDU-Landtagsabgeordenten André Bock an den Pranger gestellt, weil er es innerhalb von fünf Monaten nicht geschafft habe, auf einen anderen offenen Brief zu antworten. Bock hatte darauf argumentiert, dass es bei...

  • Winsen
  • 25.06.13
  • 515× gelesen
Mit Leidenschaft gegen Fracking: Harald Stemmler (WG)
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Mehrheit gegen Fracking: Kreistag lehnt umstrittene Methode ab

(mum). Leider wirft der Bundestagswahlkampf seine Schatten voraus: Während der Kreistagssitzung im Veranstaltungszentrum „Burg Seevetal“ am Montag beschuldigten sich die Politiker während unnötig langer Diskussionen der Heuchelei. Dennoch gelang es in manchen Punkten, Einigung zu erzielen: So auch in der Frage, wie der Landkreis mit der Fracking-Technologie (Erdöl- und Erdgasförderung) umgehen möchte: Am liebsten gar nicht! Mit großer Mehrheit stimmte der Kreistag für einen gemeinsamen Antrag...

  • 25.06.13
  • 798× gelesen

1.000 Euro Prämie für Anwesenheit

Wie die neue Landesregierung die Mittel für die Einlösung rot-grüner Wahlversprechen einspart - und das Geld mit vollen Händen wieder ausgibt (rs). Die Integrierte Gesamtschule Buchholz hat jede Menge Energie und Zeit in das Projekt "Sportintensive Schule" gesteckt. Das Projekt sollte - nach Genehmigung durch das Kultusministerium in Hannover - in einen Schulversuch münden. "Für das Konzept, das von dem renommierten Kriminologen Christian Pfeiffer wissenschaftlich begleitet wurde, gab es...

  • Buchholz
  • 22.06.13
  • 360× gelesen
Im Februar 2012 zeigte Schäfer Wendelin Schmücker dem WOCHENBLATT die Flächen, wo der Mega-Solarpark gebaut werden soll

Stirbt das Solarpark-Projekt in Borstel?

thl. Borstel. Steht das Mega-Solarpark-Projekt am Repmoor in Borstel vor dem Aus? Diese Frage stellt man sich gerade im Winsener Rathaus. Grund: Der Vorhabenträger hat der Stadt den unterschriftsreifen Durchführungsvertrag zurück geschickt und kurz und knapp erklärt, dass man aus dem Projekt aussteigen würde. Wie das WOCHENBLATT mehrfach berichtete, soll auf den Wiesen des Schäfers Wendelin Schmücker nahe der Autobahn 39 ein rund 13,5 Hektar großer Solarpark gebaut werden. Bereits Anfang 2012...

  • Winsen
  • 21.06.13
  • 526× gelesen
"Wir wollen keine neue Diskussion um die Y-Trasse": CDU-Fraktionschef Hans-Heinrich Aldag | Foto: archiv

Resolution für die Y-Trasse

Kreistagsgruppe CDU/WG plädiert für schnelle Realisierung - keine neuen Strecken durch den Landkreis Harburg (rs). "Der Kreistag des Landkreises Harburg fordert Bundes- und Landesregierung auf, nun zügig die bereits seit Jahren betriebene und beschlossene Planung der Bahnstrecke Lauenbrück/Langwedel – Burgdorf, also der so genannten „Y-Trasse“, zu realisieren und bittet den Landrat, sich bei den zuständigen Gremien entsprechend einzusetzen." Per Resolution will die Gruppe...

  • Buchholz
  • 19.06.13
  • 466× gelesen
Die Außenstelle der Grundschule Tostedt in der Dieckhofstraße zu schließen, lehnt die Tostedter Verwaltung ab

Kleinere Grundschulen sollen geschlossen werden

(bim). Der Landesrechnungshof empfiehlt, kleinere Grundschulen zu schließen. Das ist das Ergebnis der überörtlichen Kommunalprüfung in acht niedersächsischen Kommunen zum Thema "Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf den Bestand von Grundschulen". Davon betroffen wären auch Schulen im Landkreis Harburg. Die Tosteder Verwaltung erteilt diesem Ansinnen nun eine klare Absage. Der Landesrechnungshof fordert von der Samtgemeinde Tostedt, die Grundschule Otter zu schließen und die Schüler...

  • Tostedt
  • 18.06.13
  • 522× gelesen
Ab dem 1. August können Eltern von ein- bis dreijährigen Kindern einen Krippenplatz einklagen | Foto: Lagom@fotolia

Wie viele Eltern werden einen Krippenplatz einklagen?

(bim). Kann eine Kommune ab 1. August keinen Krippenplatz zur Verfügung stellen, haben Eltern die Möglichkeit, ihn einzuklagen - oder Anspruch auf Entschädigung. Rechtsgrundlage dafür ist das Kinderförderungsgesetz (KiföG). Hintergrund: Die Bundesregierung hat den Kommunen vorgegeben, für 35 Prozent der Kinder zwischen einem und drei Jahren Krippenplätze bereitzustellen. So hoch schätzte der Bund 2007 den Bedarf ein. Nach Meinung von Experten ist er aber doppelt so hoch. In den meisten Kommunen...

  • Tostedt
  • 18.06.13
  • 589× gelesen
Wie es mit der Stadthalle weitergeht, ist derzeit offen

Quo vadis, Stadthalle Winsen?

thl. Winsen. Der Ärger um das Fortbestehen der Winsener Stadthalle geht weiter. Zwar hat der jetzige Pächter Ulrich Meyer, wie von ihm angeboten, seinen im August auslaufenden Vertrag bis zum Jahresende verlängert, doch dann ist für ihn endgültig Schluss. Wie es dann mit der Einrichtung weitergeht, ist offen. Wie das WOCHENBLATT berichtete, hatten sich trotz der mehrfachen öffentlichen Ausschreibung des Pachtvertrages lediglich zwei Bewerber für die Stadthalle gefunden, von denen einer die...

  • Winsen
  • 18.06.13
  • 323× gelesen
Andreas Waldau | Foto: oh

Zoff um Kindergartensatzung

thl. Winsen. Besucher der nächsten Sitzung des Winsener Stadtrates am Dienstag, 25. Juni, in der Stadthalle, müssen sich auf einen langen Abend einstellen. Grund ist die von SPD, Linke, Freie Winsener, Grüne, Winsener Liste und Tobias Müller gemeinsam als Gruppe ausgearbeitete Kindergartensatzung, an der sich die Geister scheiden. Und über die es im zuständigen Fachausschuss sowie in Gesprächen mit den Trägern bereits heftige Diskussionen gab. Kernpunkt der neuen Satzung ist u.a., dass die...

  • Winsen
  • 18.06.13
  • 277× gelesen
Jens-Peter Oertzen (li.) und Thomas Mogilowski (re.) wollen das Stadtfest nicht mehr ausrichten. Clemens Buchtmann ist bereits vor einem Jahr ausgestiegen

Die Macher des Winsener Stadtfestes werfen hin

thl. Winsen. Die Firma MOB Events wird im nächsten Jahr das Winsener Stadtfest nicht mehr ausrichten. Das teilten die beiden Macher Jens-Peter Oertzen und Thomas Mogilowski jetzt dem Verwaltungsausschuss (VA) der Stadt mit. Es sei eine Menge Arbeit, so ein Fest auszurichten. Dieses neben dem normalen Job zu leisten, sei nicht möglich, zitierte Bürgermeister André Wiese (CDU) die beiden Eventmacher. Sie würden aber noch einmal einspringen, wenn Not am Mann wäre, so Wiese weiter. Vor zwei Jahren...

  • Winsen
  • 17.06.13
  • 1.141× gelesen

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