Salzhausens Kämmerer zur Haushaltslage von Gemeinde und Samtgemeinde

Ulrich Emcke: "Die Finanzen sind solide"

ce. Salzhausen. "Unsere Finanzen sind insgesamt trotz mancher Widrigkeiten solide. Damit das so bleibt, ist viel Arbeit erforderlich und seitens der Politik Achtsamkeit geboten." So bringt Salzhausens Kämmerer Ulrich Emcke im Gespräch mit dem WOCHENBLATT die aktuelle Haushaltslage der Kommune auf den Punkt. Bei der Gemeinde Salzhausen liegen die Erträge der Gewerbesteuereinnahmen laut Emcke derzeit um rund 800.000 Euro unter dem in den Haushaltsansätzen 2018 und 2019 veranschlagten Wert von über zwei Millionen Euro. "Ein Grund dafür sind die mehrere Jahre zurückliegenden Steuererstattungen. Der Ergebnishaushalt, der Gewinne und Verluste umfasst, kann daher in diesem Jahr nicht ausgeglichen werden", so der Finanzexperte.
Liquide Mittel seien auf Gemeindeebene stark reduziert, aber für das restliche Jahr ausreichend vorhanden. In 2019 könne mit geringeren Umlagezahlungen an die Samtgemeinde Salzhausen und den Landkreis Harburg gerechnet werden. "Da Mehrkosten im Bereich der Bebauungsplanungen auf uns zukommen und wir vorsichtshalber auch Mindererträge bei der Gewerbesteuer einplanen, wird jedoch der Ergebnishaushalt belastet", kündigt Ulrich Emcke an.
Für das Haushaltsjahr 2019 reichten die liquiden Mittel nicht aus, weshalb geplante Investitionen etwa in Baumaßnahmen überprüft und gegebenenfalls verschoben oder ganz gestrichen werden.
Die Samtgemeinde plant derzeit intensiv die dringend erforderlichen Vorhaben des neuen Feuerwehrgerätehauses für rund 2,4 Millionen Euro und des Grundschul-Neubaus, der mit etwa elf Millionen Euro zu Buche schlagen wird (das WOCHENBLATT berichtete). Die Beträge, die zum Großteil über Kredite finanziert werden, sind bereits in der Finanzplanung verankert. "Neben diesen beiden Großprojekten gilt es aber auch, die Klärwerk- und Wasserwerk-Anlagen auf dem neuesten Stand zu halten", gibt Ulrich Emcke zu bedenken. Die Finanzierung der Vorhaben solle bis 2021/22 sichergestellt werden. Auch in der Samtgemeinde sei die Gewerbesteuer rückläufig. Emcke: "Für eine genaue Beurteilung muss aber der Jahresabschluss abgewartet werden."