Verkehr

Straßenbau wird gefördert

(bim). Mit dem „Jahresbauprogramm 2020 zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden" fördert das Niedersächsische Wirtschaftsministerium die kommunale Straßeninfrastruktur. Seit dem Jahr 2018 stehen dafür jährlich 75 Millionen Euro zur Verfügung. Nun steht fest, welche kommunalen Projekte mit dem Jahresbauprogramm 2020 gefördert werden können. Dabei handelt es sich um alle förderfähigen, baureifen, von den Kommunen angemeldeten Vorhaben.
Im kommenden Jahr sollen 81 neue kommunale Straßenbauvorhaben mit Zuschüssen in Höhe von über 19 Millionen Euro gefördert werden. Die 81 Projekte haben insgesamt ein Fördervolumen von über 50 Millionen Euro, verteilt über mehrere Jahre. Die Gesamtkosten liegen bei über 95 Millionen Euro. Bereits laufende Vorhaben sollen im Jahr 2020 mit knapp 56 Millionen Euro bezuschusst werden.
Niedersachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann (CDU): „Die niedersächsischen Verkehrswege - ob in den Orten oder zwischen Städten - sind die Lebensadern unseres Bundeslandes. Das Jahresförderprogramm ist ein wichtiges Instrument, das den Kommunen hilft, ihre Infrastruktur auszubauen und instand zu halten. Das betrifft sowohl den Neubau als auch den verkehrsgerechten Ausbau von verkehrswichtigen Straßen, Radwegen, Ortsdurchfahrten und Brücken.“
Mit den Maßnahmen kann die Bausubstanz und die Leistungsfähigkeit von Straßen und Brücken verbessert werden. Beim verkehrsgerechten Ausbau von vorhandenen Straßen handelt es sich beispielsweise um Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit oder die Neuordnung des Straßenraumes zugunsten von Fußgängern und Radfahrern. Auch der Neu- oder Ausbau von Radwegen an kommunalen Straßen, sowie weitere investive Vorhaben zur Förderung des Radverkehrs können bezuschusst werden. Weiterhin ist eine Förderung der Errichtung von Lichtsignalanlagen und Kreisverkehrsplätzen, die Beseitigung von Unfallschwerpunkten, Maßnahmen zur Schulwegsicherung, Vorhaben zur Verkehrssteuerung und der Aus- bzw. Neubau von Nebenanlagen an Landes- oder Bundesstraßen und die technische Sicherung von Bahnübergängen mit den Mitteln des Jahresbauprogramms möglich.
Hintergrund: Die Zuschüsse des Landes an die Kommunen stammen aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG). Sie bewirken Investitionen, die wesentlich höher sind als die Fördersumme insgesamt. Wann genau die einzelnen Projekte begonnen werden, liegt in der Hand der kommunalen Antragsteller.
Im Landkreis Harburg werden gefördert:
• der rund 1,36 Millionen Euro teure Euro teure Ausbau der Schulstraße in Tespe mit 366.000 Euro
• die 349.000 Euro teure technische Sicherung des Bahnübergangs Schützenstraße in Tostedt mit 81.000 Euro
• der mit 626.000 Euro veranschlagte Ausbau des Knotenpunktes L234 / K37 (Ortsumgehung Pattensen) zum Kreisverkehrsplatz mit 181.000 Euro.
Im Landkreis Stade werden gefördert:
• der Neubau eines Radweges im Zuge der K77 zwischen Klein Hollenbeck und Bargstedt mit Gesamtkosten von 534.000 Euro mit 292.000 Euro
• der Ausbau des Knotenpunktes "Schiffertorstraße / Wallstraße" zum Kreisverkehrsplatz für 894.000 Euro mit 391.000 Euro.