Beisner Druck: Stimmzettel für den Landkreis

Kurze Fristen, große Verantwortung

Einige Monate ist es her, seit Bundeswahlleiterin Dr. Ruth Brand sich in einem offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wandte und vor den erheblichen organisatorischen Risiken eines frühen Wahltermins im Januar oder Februar 2025 mahnte. Zu knapp sei der Zeitraum, um eine ordnungsgemäße Wahl vorzubereiten und durchzuführen. Jetzt, Ende Januar, bestätigt Brand: "Wir liegen gut im Plan!"

Im Landkreis Harburg bestand daran nie Zweifel - schließlich setzt man hier auf erfahrene Experten aus der Region. Mit der Firma Beisner Druck aus Buchholz, die mit dem Druck der Wahlunterlagen beauftragt wurde, hat sich der Landkreis einen "sehr gewissenhaften und zuverlässigen Partner" mit an Bord geholt. Wie Kreiswahlleiterin Annerose Tiedt im Gespräch mit dem WOCHENBLATT betont, seien gerade bei dieser Wahl Vertrauen und Zuverlässigkeit in das beauftragte Druckunternehmen essenziell, damit die Gemeinden, trotz verkürzter Fristen, frühzeitig die Wahlunterlagen erhalten und an die Wählerinnen und Wähler aushändigen bzw. für sie bereithalten können.

Beisner Druck habe sich bereits bei vergangenen Wahlen als verlässlicher Spezialist etabliert. Für die kommende Bundestagswahl am 23. Februar wurden insgesamt 230.650 Stimmzettel beauftragt. Diese unterteilen sich in 153.500 normale ungefalzte Stimmzettel, 62.400 normale auf das Format DIN C6 gefalzte Stimmzettel für die Briefwahl, 1.250 Musterstimmzettel sowie 13.500 gefalzte Repräsentativstimmzettel. Hinzu kommen je 70.800 Briefwahlumschläge, Stimmzettelumschläge sowie Merkblätter zur Durchführung der Briefwahl. Die Anzahl der Stimmzettel wurde bereits im Ausschreibungsprozess anhand der zum Zeitpunkt verfügbaren Wahlberechtigtenzahlen der Gemeinden, Erfahrungswerten vergangener Wahlen sowie eines Sicherheitsaufschlags kalkuliert, wobei zusätzlich die Einteilung repräsentativer Stimmbezirke und Altersgruppen für die Briefwahl berücksichtigt wurde.

Eine verantwortungsvolle Aufgabe

Die verschiedenen Druckobjekte unterliegen genaustens vorgegebenen Normen und Maßen in Bezug auf Größe, Schriftgröße, Anordnung oder auch Passgenauigkeit. "Der Teufel steckt da im Detail", so Eckhardt Schulz, Projektmanager bei Beisner Druck. Eine verantwortungsvolle Aufgabe für die Firma, denn Fehler könnten im Ernstfall zu einem Wahleinspruch führen. Ein Grund, warum das Produkt mehrfach kontrolliert wird. "Der Druck selbst ist aber nicht die Herausforderung", erklärt Beisner-Druck-Geschäftsführer Helge Beisner. "Die eigentliche Herausforderung besteht in der Logistik." Verpackung und Versand stehen nach dem Druck erst bevor. Die normalen ungefalzten Stimmzettel werden in 500er-Sets für die Urnenwahllokale verpackt, die Stimmzettel für die Briefwahl werden auf das Format DIN C6 gefalzt verpackt, sodass es die Wählerinnen und Wähler leichter haben, diesen in den Stimmzettelumschlag zu legen. Außerdem wird den Kommunen der Versand der Briefwahlunterlagen dadurch erleichtert. Musterstimmzettel und die Repräsentativstimmzettel sind nach den unterschiedlichen Altersgruppen zu verpacken und sämtliche Unterlagen sind auf die zwölf Einheits- und Samtgemeinden des Landkreises Harburg aufzuteilen und an diese auszuliefern. Bei dem verkürzten Zeitraum für die Briefwahl ist es extrem wichtig, dass es nicht zu Verzögerungen kommt. Als Unternehmen aus der Region, das mit den Gegebenheiten vor Ort vertraut ist, ist Beisner Druck hierbei im Vorteil - bei Problemen, etwa witterungsbedingt, können die Experten schnell reagieren.

Briefwahl im Trend

Die vergangene Bundestagswahl hat es deutlich gezeigt: Der Trend zur Stimmabgabe außerhalb des Wahllokals ist ungebrochen und die Briefwahl so beliebt wie nie. 2021 nutzte bundesweit fast die Hälfte der Wahlberechtigten die ihnen zugeschickten Wahlzettel. Im Landkreis Harburg waren es 28,7 Prozent. Und auch in diesem Jahr seien bereits viele Anträge zur Briefwahl eingegangen, berichtet Annerose Tiedt. Auch hätten sich bereits viele Wahlhelferinnen und -helfer bei den Gemeinden im Landkreis Harburg gemeldet. "Das ist Teilhabe an Demokratie", so Tiedt zufrieden.

Die Kreiswahlleiterin sieht die Herausforderung vor allem in den Postlaufzeiten, denn innerhalb von rund zwei Wochen müssen die Unterlagen ausgefüllt wieder im Briefwahlbüro liegen. Bei anderen Wahlen sind dafür normalerweise vier bis sechs Wochen Zeit. Hintergrund sind die vom Bund verkürzten Fristen: Die Briefwahlunterlagen können erst nach der endgültigen Zulassung der Wahlvorschläge gedruckt, ausgegeben und versandt werden. Diese Frist endet diesmal erst am 30. Januar - 24 Tage vor der Wahl statt wie sonst 52 Tage. Dann geht es für die Firma Beisner Druck mit Hochdruck an die Aufbereitung und den Druck der Stimmzettel. Ziel ist es, dass die Städte, Samtgemeinden und Gemeinden die Stimmzettel bis Ende der ersten Februarwoche zur Verfügung stellen. Wer also per Brief abstimmen möchte, sollte die Unterlagen so früh wie möglich beantragen, die Unterlagen müssen spätestens am Wahlsonntag bis 18 Uhr vorliegen. „Am sichersten ist es aber, am Wahlsonntag in das Wahllokal zur Urnenwahl zu gehen“, rät Tiedt. Wer am Wahltag verhindert ist, kann seine Briefwahlunterlagen aber auch bei der zuständigen Gemeinde abholen und gleich vor Ort ausfüllen.

Rechtzeitig wählen

Der Antrag kann persönlich bei der Kommune oder formlos schriftlich, beispielsweise per E-Mail, gestellt werden und muss Familien- und Vornamen, Geburtsdatum und die Wohnanschrift enthalten. Telefonische Anträge sind nicht möglich. Auch wenn sie die Unterlagen erhalten haben, sollten sich die Bürgerinnen und Bürger nicht zu viel Zeit mit der Stimmabgabe lassen: Der fertige Wahlbrief muss somit unbedingt rechtzeitig verschickt und spätestens am Wahlsonntag bis 18 Uhr vorliegen, da dann die Wahl endet und mit der Auszählung der Stimmen begonnen wird. Das bedeutet, dass die Wahlbriefe spätestens drei Werktage vor der Wahl, also bis 20. Februar, verschickt werden. Wer ganz sichergehen will, dass seine Stimmen auch gezählt werden können, sollte den Wahlbrief so rechtzeitig bei der Gemeinde einwerfen, dass die Kommune ihn am Samstagvormittag, 22. Februar, an den Landkreis weiterleiten kann, oder direkt in Winsen im Briefkasten der Kreisverwaltung, Schloßplatz 6, einwerfen. Später eingegangene Wahlbriefe können bei der Stimmenauszählung nicht mehr berücksichtigt werden. „Das Risiko, dass der Wahlbrief rechtzeitig eingeht, trägt der Wahlberechtigte. Die Erfahrung vergangener Wahlen hat gezeigt, dass an den Tagen nach der Wahl immer noch Wahlbriefe eingehen, die dann nicht mehr ausgezählt werden dürfen“, so Kreiswahlleiterin Tiedt.
Mehr Informationen zur Bundestagswahl unter:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte-der-bundesregierung/bundestagswahl-2025

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Großes WOCHENBLATT-Interview

Kreiswahlleiter der Landkreise Harburg und Stade über die Bundestagswahl

• Christoph Ehlermann
• Redakteur