Buchholz - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

CDU Buchholz: Handlungsfähigkeit sichern

os. Buchholz. Welche kurzfristigen Maßnahmen sieht die Buchholzer Stadtverwaltung vor, um die finanzielle Handlungsfähigkeit in diesem Jahr soweit wie möglich zu sichern? Und wann rechnet die Verwaltung damit, der Politik Entscheidungsgrundlagen für Haushaltsbeschlüsse über absehbar notwendige Einsparungen vorzulegen, um die Kernaufgaben - Infastruktur, Schulen, Kitas, Straßen - zu sichern? Diese Fragen hat Stefan Menk, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion, an die Stadtverwaltung gestellt. Die...

  • Buchholz
  • 14.04.20
  • 131× gelesen
Bislang gibt es an der Soltauer Straße nur einen Radweg auf der Westseite

Zweiter Radweg an der Soltauer Straße

os. Buchholz. Lückenschluss in Buchholz: An der Soltauer Straße soll auf der Ostseite zwischen der Ernststraße und dem Edeka-Subey-Markt ein Radweg gebaut werden. Bislang nutzen die Radfahrer in beiden Richtungen den bestehenden Radweg auf der Westseite. Der Neubau, den die Stadt Buchholz durchführt, ist in diesem Jahr geplant. Ob und wann er umgesetzt wird, hängt u. a. vom Fortgang der Coronakrise ab. Probleme zeichnen sich in Zukunft für die Besucher der Seniorenresidenz Buchholz ab. Wegen...

  • Buchholz
  • 08.04.20
  • 383× gelesen
In diesem derzeit leerstehenden Gebäude an der Ortsdurchfahrt in Dibbersen soll die neue Kindertagesstätte eingerichtet werden

Zweite Kita für Dibbersen

os. Dibbersen. Die Buchholzer Ortschaft Dibbersen erhält eine zweite Kindertagesstätte: Der Verwaltungsausschuss (VA) hat jüngst im Umlaufverfahren einstimmig beschlossen, zum 1. Oktober eine Einrichtung mit fünf Gruppen (zwei Krippen-, zwei Elementar- und eine Integrationsgruppe Elementar) an der Harburger Straße 15 zu schaffen. Dort war zuletzt ein Küchenhaus untergebracht. Der VA ermächtigte Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse, mit der Eigentümerin einen Mietvertrag über die kommenden 25 Jahre...

  • Buchholz
  • 07.04.20
  • 1.033× gelesen
Auch hier fallen die Gebühren für April weg: die Kindertagesstätte Am Hang in Salzhausen | Foto: ce

Landkreis Harburg
Viele Kommunen verzichten wegen Corona: Keine Krippe, keine Gebühren

(bim). Seit das Land Niedersachsen per Erlass die Kindertageseinrichtungen Mitte März geschlossen hat, gibt es nur eine Notbetreuung für Kinder von Eltern, die z.B. etwa als Ärzte oder Krankenpfleger arbeiten. Alle anderen müssen die Kinderbetreuung selbst organisieren und können verständlicherweise nicht nachvollziehen, weshalb sie dafür auch noch Geld bezahlen sollen. Auch wenn die Kindertagesstätten beitragsfrei sind, fallen regulär Kosten für Krippen oder die Betreuung über acht Stunden...

  • Winsen
  • 07.04.20
  • 855× gelesen
Ein Düngestreuer im Einsatz. Ab Mai greift eine neue Düngeverordnung  | Foto: NLJ / Dorothee Möller
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Interview mit Kreislandwirt Willy Isermann zur Düngeverordnung
Strengere Düngeregeln für die Landwirtschaft

(bim). Trotz der massiven Proteste von Landwirten, auch aus Niedersachsen, hat der Bundesrat einer neuen Düngeverordnung zugestimmt, die im Mai in Kraft tritt. Damit sollen Nährstoffe effizienter eingesetzt und die Nitratgehalte in belasteten Teilen des Grundwassers reduziert werden. Die Bauern befürchten durch die neuen Regeln zusätzliche Belastungen und Ernteeinbußen. Hintergrund: Gemäß eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs wegen unzureichender Umsetzung der EG-Nitratrichtlinie war es...

  • Winsen
  • 03.04.20
  • 657× gelesen
Der Landkreis hatte dem LPT die Betriebserlaubnis im Januar entzogen | Foto: bim

Tierversuchsanstalt LPT in Mienenbüttel bleibt geschlossen

bim. Mienenbüttel. Laufen die Versuche in der Tierversuchsanstalt "Laboratory of Pharmacology and Toxicology" (LPT) in Mienenbüttel nach dem Entzug der Betriebserlaubnis weiter? Und gibt es einen neuen Geschäftsführer? Beides berichteten Tierfreunde dem WOCHENBLATT, das beim Landkreis Harburg nachfragte. "Ob die Arbeit weitergeht, entzieht sich unserer Kenntnis", teilte Kreissprecher Bernhard Frosdorfer mit. Auch könne der Kreis nichts zu einem neuen Geschäftsführer sagen. Das sei aber auch...

  • Neu Wulmstorf
  • 03.04.20
  • 970× gelesen

Appell an Niedersächsischen Landtag aus Buchholz
Krippengebühren für zwei Monate erstatten

os. Buchholz. Der niedersächsische Landtag soll Mittel aus einem Corona-Hilfsfonds zur Verfügung stellen, der die Kommunen in die Lage versetzt, Eltern die Krippenbeiträge für zwei Monate zurückzuerstatten. Das haben die Buchholzer Ratsfraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP in einem interfraktionellen Appell gefordert. Die Corona-Krise habe viele Menschen hart getroffen. Gerade Familien mit Kindern seien von einer wirtschaftlichen Notlage bedroht. In dieser Situation Gebühren für geschlossene...

  • Buchholz
  • 28.03.20
  • 397× gelesen

FDP Buchholz: Gewerbesteuer stunden

os. Buchholz. Die Buchholzer FDP-Ratsfraktion hat als Dringlichkeitsbeschluss beantragt, die Forderungen aus der Gewerbesteuer, die am 15. Mai fällig werden, pauschal und zinslos zunächst bis zum 15. August zu stunden. Die Regelung soll pauschal für alle Betriebe und Vereine gelten, die gewerbesteuerpflichtig sind. Die zur Bekämpfung der Coronakrise notwendigen Maßnahmen bedeuten für viele Gewerbetreibende erhebliche Einschnitte. In dieser Phase sei Liquidität gerade bei reduzierten Einnahmen...

  • Buchholz
  • 28.03.20
  • 196× gelesen

Verhandlung zur Doppelverbeitragung von Direktversicherungen wurde verschoben

(os). Bundesweit bis zu sechs Millionen betroffene Rentner müssen auf ein Urteil zur Doppelverbeitragung von Direktversicherungen noch warten: Die jüngst angesetzte Revisionsverhandlung vor dem Bundessozialgericht in Kassel wurde wegen der Coronakrise verschoben. Das teilt Kläger Herbert Heins aus Hollenstedt mit. Rund 75 Interessenten hatten sich bei ihm angemeldet, um der Verhandlung beizuwohnen. Ein neuer Termin steht noch nicht fest.

  • Hollenstedt
  • 28.03.20
  • 143× gelesen

Warum gibt es unterschiedliche Ladenregelungen?
Ansturm auf Baumärkte in Hamburg: Vorsichtsmaßnahmen werden konterkariert

AUF EIN WORT Erfreulich viele Menschen halten sich an die Kontaktsperre während der Coronakrise. Sie bleiben zu Hause und leisten damit einen wertvollen Beitrag dazu, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Da ist es nur schwer zu verstehen, dass unterschiedliche Regelungen der Länder zu Ladenöffnungen diese Bemühungen untergraben. Seit dieser Woche gilt in den Landkreisen Harburg und Stade die Anweisung, dass Baumärkte nur noch von Gewerbetreibenden betreten werden dürfen. Privatpersonen...

  • Buchholz
  • 27.03.20
  • 3.283× gelesen
So sieht die Planung für die neue Siedlung rund um das Finanzamt aus  | Foto: Skizze: Stadt Buchholz / Bearbeitung: MSR
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Verwaltungsausschuss votiert für Vorzugsvariante für Wohnbebauung
"Buchholz 2025 plus": Grünes Licht für Planung

os. Buchholz. Die aus den drei Strukturkonzepten der Vorplanung entwickelte Vorzugsvariante für das Projekt "Buchholz 2025plus" soll als Grundlage zur Erstellung eines städtebaulich-freiraumplanerischen Rahmenplans dienen. Das hat der Verwaltungsausschuss der Stadt Buchholz einstimmig beschlossen. Es gab eine Enthaltung. Wie berichtet, sollen bei "Buchholz 2025plus" parallel die Entwicklung im Osten sowie der Bau einer Umgehungsstraße vorangetrieben werden. In der jetzt beschlossenen...

  • Buchholz
  • 24.03.20
  • 402× gelesen
Vor dem Kabenhof nutzen täglich zahlreiche Radfahrer die schwarz gepflasterte Verkehrsfläche
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Buchholz: Verkehrsführung vor dem Kabenhof
Rechtswidriger Radweg?

os. Buchholz. Ist die Radverkehrsführung vor dem Park- und Geschäftshaus Kabenhof in Buchholz rechtswidrig? Dieser Ansicht ist die Ratsfraktion der Grünen. Sie fordert die Stadtverwaltung auf, die bestehende Regel zu beseitigen und eine "sichere Radverkehrsführung" zu schaffen. Wer derzeit die Neue Straße in Richtung Kabenhof mit dem Fahrrad fährt, wird in der Kurve zur Lindenstraße durch ein Piktogramm von der Straße geführt. Da es in der Folge keine Freigabe durch ein Radwegs-Schild gebe,...

  • Buchholz
  • 17.03.20
  • 453× gelesen
Vor der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses demonstrierten diese Bürger für den Erhalt des Stadtwaldes

Bürgermeister erteilt Plänen am Krankenhaus eine Absage
Buchholz: Kein Parkplatz im Wald / Suche nach Alternativen

os. Buchholz. Die Stadt Buchholz wird die Planung für einen Waldparkplatz für das Krankenhaus Buchholz nicht weiter verfolgen. Das betonte Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am Mittwochabend. Röhse gab einen Sachstandsbericht zur Planung, eine Diskussion erfolgte nicht. Am Dienstag hatten Röhse, Krankenhaus-Geschäftsführer Norbert Böttcher und Landrat Rainer Rempe die Ratsmitglieder in einer nichtöffentlichen Sitzung über die Parkplatzplanungen...

  • Buchholz
  • 13.03.20
  • 394× gelesen
Der neue Vorstand (vorne, v.li.): Nora Wehrstedt, Nadya Klarmann und Sascha Sandhorst sowie (hinten, v. li.): Ulrike Mewing, Kerstin Stammel, Felix Berkemeyer, Benjamin Schiller | Foto: Pflegekammer Niedersachsen

Neue Präsidentin für die Pflegekammer

(bim/nw). Wechsel an der Führungsspitze der Pflegekammer Niedersachsen: Nadya Klarmann ist die neue Präsidentin. Die Kammerversammlung hat die Altenpflegerin in einer außerordentlichen Sitzung am Samstag zur Nachfolgerin von Sandra Mehmecke gewählt. Klarmann erhielt 15 von 24 gültigen Stimmen. „Ich werde dafür eintreten, die Pflegekammer gemeinsam mit den Mitgliedern zu einer starken Interessenvertretung weiterzuentwickeln“, sagt Klarmann. Zur stellvertretenden Präsidentin wählte die...

  • Buchholz
  • 11.03.20
  • 462× gelesen
Warben für gemeinsame Anstrengungen im Klimaschutz: (v. li.) David Quinque (Klimaschutzbeauftragter Stadt Buchholz), Prof. Dr. Henning Austmann und Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse

Auftakt des Klimaforums in Buchholz: "Wir müssen sofort handeln"

os. Buchholz. "Lassen Sie uns ein Modell Buchholz schaffen, das Vorbild für andere Kommunen ist. Lassen Sie uns einen Klimapakt schaffen, in dem sich jeder nach Kräften einbringt." Mit diesen Worten warb Buchholz' Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse am Montagabend beim Auftakt des Buchholzer Klimaforums um gemeinsame Anstrengungen, um das große Ziel der Stadt zu erreichen: Bis zum Jahr 2050 will Buchholz klimaneutral sein. Rund 350 Gäste im Veranstaltungszentrum Empore waren ein deutliches Zeichen,...

  • Buchholz
  • 10.03.20
  • 774× gelesen
Die Grafik verdeutlicht, wie die Entwicklung im Osten der Stadt rund um das Finanzamt aussehen könnte  | Foto: Skizze: Stadt Buchholz / Bearbeitung: MSR

"Buchholz 2025plus": Das ist die Vorzugsvariante

os. Buchholz. Das nächste Etappenziel im Megaprojekt "Buchholz 2025plus" ist erreicht: Der Stadtentwicklungsausschuss berät in seiner Sitzung am Mittwoch, 11. März, ab 18.30 Uhr in der Rathauskantine über die Vorzugsvariante für eine mögliche Wohnbebauung im Osten der Stadt rund um das Finanzamt. Wie berichtet, sollen bei "Buchholz 2025plus" parallel die Entwicklung im Osten sowie der Bau einer Umgehungsstraße vorangetrieben werden. Wichtig: In der Vorzugsvariante geht es um die Planung für...

  • Buchholz
  • 10.03.20
  • 1.019× gelesen
"Behandeln Sie Flüchtlinge wie jeden anderen Mitbürger": Wilfried Bolte | Foto: Helms

Interview mit Wilfried Bolte (Bündnis für Flüchtlinge Buchholz)
"Die Integration ist weitgehend gelungen"

os. Buchholz. Seitdem im Jahr 2015 viele Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sind, gibt es in Buchholz eine große Unterstützergruppe, die sich um deren Integration kümmert. Im Interview mit WOCHENBLATT-Redaktionsleiter Oliver Sander nimmt Wilfried Bolte, Vorsitzender des Bündnisses für Flüchtlinge, Stellung. WOCHENBLATT: Wie viele Flüchtlinge leben derzeit in Buchholz? Wilfried Bolte: Aktuell gilt meines Wissens weiter die Statistik vom Landkreis Harburg, die am 11. November bei der...

  • Buchholz
  • 10.03.20
  • 340× gelesen
Die Grafik zeigt die Entwicklung der Zahl der Flüchtlinge, die im Landkreis Harburg leben  | Foto: Landkreis Harburg / Bearbeitung: MSR
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Sozialbereichsleiter Reiner Kaminski nennt die aktuellen Zahlen
3.865 Flüchtlinge leben im Kreis Harburg

(os). Wie ist die Situation der Flüchtlinge im Landkreis Harburg? Wie viele Flüchtlinge leben hier und wie viele Plätze stehen für sie zur Verfügung? Das wollte das WOCHENBLATT vom Landkreis Harburg wissen. Reiner Kaminski, Bereichsleiter Soziales beim Landkreis, liefert die Antworten. Aktuell leben im Landkreis Harburg 3.865 Flüchtlinge. Als Flüchtling definiert sind • Personen mit einer ausländerrechtlichen Duldung (Asylbewerber, bei denen der Asylantrag abgelehnt wurde, aber die Abschiebung...

  • Winsen
  • 10.03.20
  • 1.068× gelesen
Foto: Fotolia / Thaut Images

Familie zeigte Symptome nach Rückkehr aus Risikogebiet
Erste Corona-Erkrankungen im Landkreis Harburg

os. Rosengarten. Im Landkreis Harburg sind die ersten Corona-Erkrankungen aufgetreten. Eine dreiköpfige Familie aus Rosengarten sei positiv getestet worden, teilte der Landkreis Harburg am Sonntagnachmittag mit. Ein weiterer Test bestätigte am Dienstag die Erkrankung. Die Eltern waren mit ihrem Säugling Anfang März scheinbar gesund aus einem Risikogebiet zurückgekehrt. "Anschließend haben sie sich unverzüglich beim Gesundheitsamt gemeldet und sich sofort in freiwillige häusliche Isolation...

  • Rosengarten
  • 08.03.20
  • 6.044× gelesen
So wie hier am Beispiel des Buchholzer Krankenhauses könnten Informationskarten der Stadtverwaltung zu Böllerzonen aussehen | Foto:  Grafik: Stadt Buchholz

Stadt Buchholz soll rechtzeitig die Rechtslage verdeutlichen
Aufklärung zu Böllerzonen

os. Buchholz. "Nachdem der Rauch der Silvesterraketen verraucht ist und auch die Diskussion versachlicht werden kann", haben die Buchholzer Grünen das Thema "Böllerzonen" aufs Tapet gebracht. Zum nächsten Jahreswechsel soll die Stadt Buchholz demnach Zonen ausweisen, in welchen ein Feuerwerk zu Silvester abgebrannt werden darf und wo das ausdrücklich nicht zugelassen wird. Zudem soll die Verwaltung die Bevölkerung rechtzeitig über die Rechtslage zu Silvesterknallern aufklären. Der Bauausschuss...

  • Buchholz
  • 06.03.20
  • 707× gelesen
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Bauern-Demo
Protest gegen Bundes-Agrarpolitik

(bim). "Ist der Bauer ruiniert, wird Euer Essen importiert" oder: "Wir arbeiten mit Liebe, Herz und Leidenschaft für Euch" - mit Plakataufschriften wie diesen demonstrierten Landwirte aus ganz Deutschland am Donnerstag erneut gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung, insbesondere gegen die Novelle der Düngeverordnung und das Insektenschutzprogramm. Die Hauptkundgebung fand in Dessau beim Umweltbundesamt statt. Weitere Aktionen gab es u.a. in Hamburg, Bremen, Dresden, Kiel, Mainz und Bonn. Zu...

  • Tostedt
  • 06.03.20
  • 533× gelesen
In der Zukunftswerkstatt können Mädchen und Jungen ihren Wissensdrang gleichberechtigt stillen  | Foto: Zukunftswerkstatt

MINT-Fächer
Getrennter Unterricht für Mädchen und Jungen?

(bim). Sollten Jungen und Mädchen in Mathematik und naturwissenschaftlichen, sogenannten MINT-Fächern, getrennt unterrichtet werden? Mit diesem Vorschlag sorgte jüngst Stefanie Hubig (SPD), Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) und rheinland-pfälzische Bildungsministerin, für Schlagzeilen. Ihr Argument: „In Klassen ohne Jungen lassen sich Mädchen häufig leichter für Physik begeistern. Die Jungen stürmen in diesen Fächern nach vorn und sagen: 'Ich mache das Experiment.' Mädchen sind da...

  • Buchholz
  • 04.03.20
  • 607× gelesen
Die Beatles lassen grüßen: der Vorstand der Buchholzer Grünen mit (v. li.) Phillip Rowoldt, Kaj Zinnecker, Manal Engrang, André Badziong, Birgit Zober und Olaf Blohm | Foto: Grüne Buchholz

Grünen-Ortsverband Buchholz wählte neuen Vorstand
Politik zum Mitmachen gestalten

os. Buchholz. Mit einem sechsköpfigen Vorstand wollen sich die Buchholzer Grünen für die bevorstehenden Aufgaben wappnen. Auf der Mitgliederversammlung wurden jüngst Vorstandssprecher Phillip Rowoldt, Birgit Zober, Olaf Blohm sowie Kassenwart Kaj Zinnecker wiedergewählt. Neu in dem Gremium sind Manal Engrang, die künftig neben Rowoldt Sprecherin der Partei ist, und André Badziong. Schwerpunkte für die kommenden Jahre sind neben den klassischen Themen der Grünen wie die ökologische...

  • Buchholz
  • 04.03.20
  • 596× gelesen
Die Skizze zeigt den möglichen Standort für einen Parkplatz zwischen Schützenplatz im Süden und Krankenhaus im Norden  | Foto: Skizze: Stadt Buchholz / Bearbeitung: MSR
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Angespannte Parkplatzsituation am Krankenhaus Buchholz
Stadtverwaltung als Bedenkenträger

os. Buchholz. Die Verbesserung der Parkplatzsituation rund ums Krankenhaus Buchholz ist eine Never-Ending-Story. Im April 2017 berichtete das WOCHENBLATT unter dem Titel "Landkreis soll Parkplatzmisere am Krankenhaus Buchholz beheben" z. B. über einen Antrag der Kreistagsgruppe von FDP und Freien Wählern. Die Kreisverwaltung sollte ein geeignetes Parkplatzkonzept entwickeln, das den Parkplatz-Engpass am Buchholzer Krankenhaus nachhaltig beseitigt. Nicht nur Besucher und Krankenhaus-Mitarbeiter,...

  • Buchholz
  • 03.03.20
  • 905× gelesen

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