Buchholz - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Herbert Heins: Bekommt er vor dem Bundessozialgericht Recht?

Bundessozialgericht verhandelt über Direktversicherungsopfer
"Vorsorgegedanke wurde ad absurdum geführt"

os. Hollenstedt. "Wer fürs Alter vorsorgt, sollte belohnt werden. Dieser seit Jahrzehnten propagierte Gedanke wurde mit dem Gesundheitsmodernisierungsgesetz (GMG) im Jahr 2004 ad absurdum geführt!" Das erklärt der Vorstand des Vereins "Bündnis für Rentenbeitragszahler und Rentner" in einer Pressemitteilung. Anlass ist die wohl entscheidende Revisionsverhandlung des Bundessozialgerichts in Kassel im Fall Herbert Heins am Dienstag, 17. März, ab 16 Uhr. Es geht um die Doppelverbeitragung von...

  • Hollenstedt
  • 03.03.20
  • 4.013× gelesen
Hans-Jürgen Bletz (li.) übt scharfe Kritik an Kreisvorsitzendem Rainer Sekula  | Foto: AfD / privat / Montage: MSR

AfD-Kreisverband Harburg-Land
Von Eurokritikern zu "Hasspredigern"?

(bim). Der Parteitag des AfD-Kreisverbandes Harburg-Land Anfang Februar sei "denkwürdig" und "sehr unanständig" gewesen, sagt Hans-Jürgen Bletz, AfD-Gründungsmitglied und langjähriger Mann für Öffentlichkeitsarbeit. Nachdem er bereits vergangenen August aus der Partei ausgetreten war, die Kreistagsfraktion aber weiterhin bei der Pressearbeit unterstützt hatte, hat er der AfD jetzt komplett den Rücken gekehrt - und ist längst nicht der Einzige. Wie sich die "Alternative für Deutschland" zerlegt,...

  • Winsen
  • 03.03.20
  • 1.585× gelesen
Haben ihren Sitz im EU-Parlament längst sicher: Bernd Lange ...
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In Buchholz hängen noch EU-Wahlplakate
Auf bestem Weg zum Einjährigen

AUF EIN WORT Ob die beiden Plakate noch das einjährige Jubiläum erreichen? An der Steinbecker Straße in Buchholz hängen noch immer zwei Wahlplakate zur Europawahl. Auf diesen fordern die beiden Sozialdemokraten Katarina Barley und Bernd Lange: "Kommt zusammen für Europa". Daran ist an sich nichts auszusetzen, allein: Die Europawahl fand im Mai 2019 statt, und sowohl die ehemalige Bundesjustizministerin als auch der langjährige Europaabgeordnete haben ihre Arbeit im EU-Parlament längst...

  • Buchholz
  • 29.02.20
  • 243× gelesen
Jetzt sollen Niedersachsens Pflegefachkräfte über die Zukunft der  Pflegekammer entscheiden  | Foto: Monet / fotolia

Pflegekammer Niedersachsen
Fachkräfte sollen abstimmen

(bim). Nach der denkwürdigen Versammlung der Pflegekammer Niedersachsen, bei der sich 14 der 27 anwesenden Mitglieder gegen Kammerpräsidentin Sandra Mehmecke ausgesprochen hatten (das WOCHENBLATT berichtete), hat diese nun - neben weiteren Vorstandsmitgliedern - angeboten, ihr Mandat zur Verfügung zu stellen. In der Kammerversammlung am 17. März will sie darüber abstimmen lassen. Doch Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann (SPD) hat nach den Querelen um die umstrittene Pflegekammer...

  • Winsen
  • 27.02.20
  • 838× gelesen
So kann es gehen: Aus dem unansehnlichen Verkehrsschild ... | Foto: Pape
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Steinbeck macht ernst im Kampf gegen Müll
Sauberkeit dank Dorfhelfer

os. Steinbeck. Schon oft hat das WOCHENBLATT über dreckige Ecken in Buchholz und unlesbare Verkehrsschilder berichtet. Die Ortschaft Steinbeck macht jetzt ernst im Kampf gegen die unansehnlichen Ecken: Seit Kurzem schaut der Dorfhelfer Olaf Kaden nach dem Rechten und beseitigt sukzessive die Schandflecke, die bei einer Begehung in Steinbeck identifiziert wurden. Als erste Maßnahmen reinigte Kaden u. a. das Verkehrsschild vor dem Kreisel im Gewerbegebiet I an der Zimmererstraße und brachte...

  • Buchholz
  • 26.02.20
  • 346× gelesen
Die dann sechs Lastenräder des Projekts sollen in Kürze 
mit Eigenwerbung beklebt werden  | Foto: Buchholz fährt Rad
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Lastenradprojekt "Heidschnucke" in Buchholz
Positives Zwischenfazit: Es läuft besser als erwartet

os. Buchholz. "Wir sind sehr zufrieden. Es läuft bislang besser als erwartet." Dieses positive Zwischenfazit für das Lastenradprojekt "Heidschnucke" fällt Peter Eckhoff, Vorsitzender des Vereins "Buchholz fährt Rad". Im vergangenen Jahr wurde das Projekt gestartet, bei dem sich Bürger nach voheriger Anmeldung ein Lastenrad ausleihen können. "Wir hatten bislang 92 Ausleihungen, was einer Auslastung von 60 Prozent entspricht. Gerechnet hatten wir mit einer Auslastung von 25 Prozent", erklärt...

  • Buchholz
  • 18.02.20
  • 1.089× gelesen
Die Proteste der Tierschützer gehen weiter - jetzt am Standort in Schleswig-Holstein | Foto: bim

Tierversuche
Zweites Horrorlabor wurde geschlossen

(bim). Die Schließungen der Tierversuchslabore der Firma Laboratory of Pharmacology and Toxicology (LPT) gehen weiter: Nachdem der Landkreis Harburg die Betriebserlaubnis für den Standort in Neu Wulmstorf-Mienenbüttel Mitte Januar widerrufen hatte, zog die Hamburger Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz nun nach und hat am Freitag die Betriebserlaubnis für das umstrittene Tierversuchslabor in Neugraben entzogen. Nun ist nur noch das LPT am Standort in Gut Löhndorf (Schleswig-Holstein)...

  • Neu Wulmstorf
  • 17.02.20
  • 679× gelesen
Spätestens 2050 soll Buchholz klimaneutral sein. Dieses Ziel wollen Klimaschutz-Koordinator
David Quinque, Baudezernent Stefan Niemöller und Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse
gemeinsam mit den Bürgern erreichen | Foto: as

Buchholz' Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse initiiert Klimaforum Buchholz
"Klimaschutz geht nur gemeinsam"

as. Buchholz. Bis 2050 soll Buchholz klimaneutral sein. Um dieses Ziel zu erreichen, geht die Stadt neue Wege. "Ohne das Mitwirken der Bevölkerung können wir nichts erreichen", ist Buchholz' Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse überzeugt. Deshalb hat er das "Klimaforum Buchholz - Klimaschutz. Gemeinsam. Gestalten." initiiert. Bürger aller Altersgruppen, Verbände, Vereine, Wirtschaft und Politik sind dazu aufgerufen, sich im Klimaforum zu engagieren. Ziel des Klimaforums ist es, das Thema Klimaschutz...

  • Buchholz
  • 14.02.20
  • 543× gelesen
"Wie sieht das denn aus?": Auch an den Folien auf der Stadtteichseite stört sich Jens Junge
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Ärger um Mühlentunnel-Baustelle
"Zustand ist eine Frechheit"

os. Buchholz. Am Mühlentunnel wird bekanntermaßen nicht gebaut, trotzdem sind auf beiden Seiten des Bahndamms noch Baustellen eingerichtet. Ein Zustand, der Jens Junge aufregt. "Überall liegen Folien, Granulat und Müllberge herum", ärgert sich der gebürtige Buchholzer. "Der Zustand ist eine Frechheit!" Wie berichtet, hatte der Buchholzer Stadtrat im vergangenen Jahr von dem geplanten Neubau des Mühlentunnels Abstand genommen. Grund: Das Ergebnis der Ausschreibung für den Neubau, der den alten...

  • Buchholz
  • 11.02.20
  • 3.723× gelesen
Die Wahl von Thomas Kemmerich zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten war umstritten, weil der FDP-Politiker den Sprung an die Spitze nur mit Hilfe der AfD schaffte  | Foto: Adobe Stock: bluedesign
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"Dazu gehört viel Dummheit"

Kreispolitik kommentiert die Chaostage im Thüringer Landtag. (lt/mum). Chaostage in Thüringen: Von einem "politischen Beben" war nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten die Rede. Schließlich schaffte er den Sprung an die Regierungsspitze seines Bundeslandes nur mit Hilfe der Stimmen von CDU und der gesamten AfD-Fraktion. Kemmerich hätte damit den amtierenden Linken-Ministerpräsidenten Bodo Ramelow abgelöst. Doch nicht einmal 24 Stunden später...

  • Buchholz
  • 07.02.20
  • 426× gelesen
Verteidigen die Kitagebühren in Buchholz: Erster Stadtrat Dirk Hirsch (li.) und Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse

Diskussion über hohe Kinderbetreuungsgebühren in Buchholz
"Nicht nur auf den Betrag von 680 Euro konzentrieren"

os. Buchholz. "Wir haben das Gefühl, dass nicht immer die reinen Fakten auf den Tisch kommen. Dass jetzt in der Öffentlichkeit nur über die 680 Euro gesprochen wird, geht nicht genug in die Tiefe!" Das sagen Jan-Hendrik Röhse und Dirk Hirsch. Der Buchholzer Bürgermeister und der für Kitas zuständige Erste Stadtrat nahmen bei einem Pressegespräch Stellung zur aktuellen Diskussion über die geplante Neuregelung der Kinderbetreuungskosten in der Nordheidestadt. Wie berichtet, hatte sich eine...

  • Buchholz
  • 07.02.20
  • 2.524× gelesen

FDP-Antrag zu Parkleitsystem
"Verkehr erträglicher gestalten"

os. Buchholz. Die Ratsfraktion der FDP greift erneut das Thema Parkleitsystem auf. Nach einem aktuellen Antrag der Freidemokraten soll die Stadtverwaltung prüfen, ob ein modernes, dynamisches LED-Leitsystem im Innenstadtbereich eingerichtet werden kann. Im Rahmen eines festzuschreibenden Gesamtkonzepts solle eine "stufenweise Umsetzung nach verkehrlichen Erfordernissen empfohlen werden". "Wir wollen die Verkehrsabläufe in der Buchholzer Innenstadt etwas flüssiger und erträglicher gestalten",...

  • Buchholz
  • 05.02.20
  • 112× gelesen
Foto: Soko Tierschutz / Cruelty Free International

LPT Mienenbüttel
Alle Beagle sind jetzt vermittelt

bim. Mienenbüttel. Jetzt sind alle der zuletzt in der Tierversuchsanstalt LPT in Mienenbüttel verbliebenen Hunde vermittelt. Das teilt der Landkreis nun mit. Nachdem der Landkreis Harburg die Betriebserlaubnis nach Paragraf 11 Tierschutzgesetz gegenüber der Laboratory of Pharmacology and Toxicology GmbH & Co. KG (LPT) am Standort in Mienenbüttel am 16. Januar mit sofortiger Wirkung widerrufen hat, hat das LPT inzwischen alle zu diesem Zeitpunkt noch in der Anstalt lebenden 96 Hunde innerhalb...

  • Neu Wulmstorf
  • 03.02.20
  • 1.829× gelesen
Auch in Buchholz werden Lichter gegen Tierversuche entzündet  | Foto: bim

Mahnwachen gegen Tierversuche

bim. Buchholz. Wie verabscheuungswürdig und fragwürdig Tierversuche sind, haben die verdeckten Ermittlungen der "Soko Tierschutz" und die von ehemaligen LPT-Mitarbeiterinnen gegen die Tierversuchsanstalt LPT in Mienenbüttel erhobenen Vorwürfe bestätigt. Auch wenn der Landkreis Harburg dem LPT in Mienenbüttel die Betriebserlaubnis entzogen hat, gehen die Tierversuche in anderen Laboren weiter. Daher finden am Freitag, 7. Februar, von 18 bis 19.30 Uhr in vielen deutschen Städten Mahnwachen gegen...

  • Buchholz
  • 01.02.20
  • 752× gelesen
Rund 60 Prozent der Deutschen befürworten eine Einschränkung des Silvesterfeuerwerks. Ein Grund sind Sicherheitsbedenken. Denn obwohl das Böllern z.B. rund um Reetdachhäuser verboten ist, halten sich nicht alle daran  | Foto: Foto: bim / Repro: MSR

Antrag der Grünen
Kommt bald ein Böllerverbot?

bim. Buchholz. Ein Böllerverbot den Tieren zuliebe auf alle Gebiete mit Weidetierhaltung auszuweiten, hat der Buchholzer Hobby-Imker und Pferdehalter Marco Warstat in einer Petition gefordert (das WOCHENBLATT berichtete). Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert in einer Online-Petition mit bereits 215.000 Unterstützern ein generelles Verbot von Silvesterfeuerwerk für Privatpersonen und die Anpassung der Gesetze, um den Kommunen eine entsprechende rechtliche Grundlage zu geben. Das könnte...

  • Tostedt
  • 31.01.20
  • 841× gelesen
Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse (v.re.), Amtskollegin Mélanie Boulanger aus Canteleu sowie Schulleiter Armin May eröffneten die Ausstellung im Gymnasium am Kattenberge  | Foto: Helms

Ausstellungen in Buchholz
Schicksale von Juden und KZ-Häftlingen

bim. Buchholz. Mit zwei Ausstellungen in Buchholz wird den Opfern des Holocaust gedacht, die Titel: „Die IG Farben und das Konzentrationslager Buna-Monowitz“ und „Mannheim-Izieu-Auschwitz“. Im Gymnasium am Kattenberge (GAK) ist „Mannheim-Izieu-Auschwitz“ noch bis Montag, 3. Februar, zu sehen. Die von französischen und deutschen Schülern erarbeitete Ausstellung befasst sich mit den Schicksalen von Sami Adelsheimer, Max Leiner, Fritz Löbmann und Otto Wertheimer, vier deutschen Juden im Alter von...

  • Buchholz
  • 31.01.20
  • 978× gelesen
Führt den Jugendrat: Marieke Postels  | Foto: Helms

Marieke Postels ist neue Vorsitzende
Buchholzer Jugendrat formuliert erste Ziele

os. Buchholz. Der neue Buchholzer Jugendrat hat sich bei einem Seminar in Scharbeutz konstituiert. Zur ersten Vorsitzenden wurde Marieke Postels gewählt, zum zweiten Vorsitzenden Ben Meisborn. Den Platz im Ausschuss für Soziales, Jugend und Kultur wird für den Jugendrat Tim Süße besetzen, im Ausschuss für Schule und Sport ist Jurek Becker vertreten. Kai Bertrand sitzt in der Jury der Ehrung Ehrenamtlicher. Nach dem ersten Kennenlernen setzten sich die Mitglieder des Jugendrates erste Ziele für...

  • Buchholz
  • 29.01.20
  • 465× gelesen
Lena Meyer und Henning Renck vom Landvolk informierten über die heimische Landwirtschaft

Aktion des Landvolks über regionale Produkte
Das ist "Dein Einkauf ohne Landwirte"

os. Buchholz. Mit der Aktion "Lass' uns miteinander reden" haben Vertreter des Landvolks, Kreisverband Lüneburger Heide, am vergangenen Samstag in der Buchholzer Innenstadt auf die Bedeutung der Landwirtschaft hingewiesen. Vor dem Famila-Markt postierten sie zwei Einkaufswagen: einen leeren mit einem Plakat "Dein Einkauf ohne Landwirte" und einen vollen mit dem Plakat "Dein Einkauf mit Landwirten". "Es ist uns wichtig, dass wir mit dem Verbraucher ins Gespräch kommen", sagten Lena Meyer und...

  • Buchholz
  • 29.01.20
  • 173× gelesen
"Wir haben zu viele Symboldebatten": Stefan Menk  | Foto: CDU

Interview mit dem neuen Vorsitzenden der CDU-Ratsfraktion Buchholz
Stefan Menk: "Auf kommunale Themen konzentrieren"

os. Buchholz. Die CDU im Buchholzer Stadtrat hat sich neu aufgestellt und Stefan Menk (37) zu ihrem Fraktionsvorsitzenden gewählt (das WOCHENBLATT berichtete). Im Interview mit WOCHENBLATT-Redaktionsleiter Oliver Sander spricht der Unternehmenskundenberater der Sparkasse Harburg-Buxtehude über die Pläne der Christdemokraten. WOCHENBLATT: Sie sprachen davon, in die Arbeit der CDU-Fraktion Ordnung zu bringen und sie effektiver zu gestalten. Was meinen Sie genau damit und wie soll das gelingen?...

  • Buchholz
  • 29.01.20
  • 432× gelesen
Die alten Gebäude auf dem ehemaligen Ritscher-Gelände sollen nach dem Satzungsbeschluss für den B-Plan abgerissen werden
3 Bilder

Zwei Neubaugebiete in Buchholz
Sprötze ändert sein Gesicht

os. Buchholz. In diesem Jahr ändert die Ortschaft Sprötze ihr Gesicht: Zwei Neubaugebiete der May & Co. Unternehmensgruppe aus Itzehoe stehen vor ihrer Vollendung. Bereits im Jahr 2014 startete der Projektentwickler mit den Planungen, das ehemalige Industriegelände an der Bürgermeister-Kröger-Straße nachzunutzen. Dort wurden früher Ritscher-Trecker gefertigt, bis Ende 2018 stellte die Firma Schneider Senator dort Maschinenteile her. Vor allem die Altlastenuntersuchung stellte sich bei den...

  • Buchholz
  • 28.01.20
  • 4.798× gelesen
Hauptorganisator Udo Antons übergab für die Partnerschaftsvereine einen Blumenstrauß an Esther Bejarano
6 Bilder

Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano (95) mahnt
Holocaust-Gedenktag in Buchholz wider die Gleichgültigkeit

os. Buchholz. Sie tauschte einen Laib Brot - eine ganze Wochenration - gegen einen Pullover ein, um nicht mehr so frieren zu müssen. Sie aß eine dünne Suppe aus Wasser mit Kartoffelschalen - der Hunger trieb es rein. Sie musste mit dem Orchester Musik für die Kolonnen spielen, die zum Arbeitsdienst ausrückten, eine unglaubliche "psychische Belastung für uns". Kaum jemand kann die barbarischen, unmenschlichen Bedingungen im Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau so gut beschreiben wie Esther...

  • Buchholz
  • 28.01.20
  • 925× gelesen
Vom Stellvertreter zum Vorsitzenden: Stefan Menk | Foto: CDU

Buchholz
Menk übernimmt den CDU-Fraktionsvorsitz

os. Buchholz. Veränderung im Buchholzer Stadtrat: Stefan Menk (37) ist neuer Vorsitzender der CDU-Fraktion. Der Unternehmenskundenberater der Sparkasse Harburg-Buxtehude folgt auf Andreas Eschler, der sein Amt aus beruflichen Gründen abgab. Menk war bislang Eschlers Stellvertreter und hatte bereits in den vergangenen Monaten immer mehr Aufgaben von ihm übernommen. Neuer stv. Fraktionsvorsitzender ist Jan Bauer, Eschlers Sitz im Verwaltungsausschuss übernimmt CDU-Ratsherr Michael Kittlitz. "Wir...

  • Buchholz
  • 25.01.20
  • 661× gelesen
Die schraffierte Waldfläche östlich des Brunsbergs soll aufgewertet werden | Foto: Stadt Buchholz

Ausgleich für TIP: Mehr Platz für die Heide

os. Sprötze. Im Zuge der Erschließung des TIP Innovationspark Nordheide in Dibbersen fällt in diesen Tagen auch der Startschuss für die notwendigen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen. Ein Teil wird davon wird am Brunsberg in Sprötze umgesetzt: Betroffen ist ein rund zehn Hektar großes Waldstück, auf dem ein "Naturwald mit Wald-Heide-Übergangsbereichen" entstehen soll. U. a. werden Kiefern gefällt, um Laubbäumen mehr Platz zur Entfaltung zu geben. Markante Bäume oder bizarr gewachsene Gruppen...

  • Buchholz
  • 25.01.20
  • 144× gelesen
Das Grün ist schon verschwunden: Das Lokschuppen-Areal wird derzeit vorbereitet

Lokschuppen in Buchholz wird umgebaut
Interessenten können sich vormerken lassen: 39 Wohnungen im "Lokpark"

os. Buchholz. Das wird ein besonderes Wohngefühl: Die Bauarbeiten am Lokschuppen in Buchholz laufen auf Hochtouren. "Wir sind gerade dabei, das Areal schick zu machen. Das werden wir Schritt für Schritt umsetzen", erklärt Matthias Schulz, Geschäftsführer des Unternehmens BauHaus Schulz. Wie berichtet, hat die Firma aus Harsefeld (Landkreis Stade) die Genehmigung, in dem Lokschuppen 39 Wohnungen zu bauen. In den vergangenen Jahren hatte es immer wieder Pläne zur Nachnutzung des rd. 1,5 Hektar...

  • Buchholz
  • 24.01.20
  • 2.209× gelesen

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