"Für Schwarzmalerei gibt es keinen Grund"

Bürgermeister Röhse verbreitet Optimismus, doch die Bedenken zum Mühlentunnel-Neubau überwiegen

os. Buchholz. Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse war es wichtig, seine Rede beim Neujahrsempfang der Stadt Buchholz im Veranstaltungszentrum Empore nach seinem "eher düsteren Ausblick in Sachen Mühlentunnel" mit positiven Botschaften zu beenden. "Diese Stadt lebt und hat Power", betonte er. Für Schwarzmalerei gebe es keinen Grund.
Röhse zog seinen Optimismus aus wichtigen Entscheidungen, die Rat und Verwaltung getroffen hätten. Als Beispiele nannte er u.a. den Anbau der Waldschule (Investition: rd. acht Millionen Euro), den Start des Stadtentwicklungsprogramms "Buchholz 2025plus" und den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan, der den Technologie- und Innovationspark (TIP) der Wirtschaftsförderung im Landkreis Harburg (WLH) möglich macht. Zudem dankte Röhse den vielen Ehrenamtlichen in Feuerwehren, Vereinen oder Institutionen, ohne die eine funktionierende Gesellschaft nicht möglich sei.
So sehr sich der Bürgermeister mühte, Optimismus zu verbreiten, im Gedächtnis blieben den meisten Zuhörern trotzdem Röhses mahnende Worte in Sachen Mühlentunnel-Neubau. Bis zum 31. März haben Verwaltung und Stadtrat Zeit, die Entscheidung zu fällen, ob eines der Angebote der Baufirmen angenommen wird, die mindestens doppelt so hoch sind wie die kalkulierten Kosten von 18 Millionen Euro. Man könne diese Entscheidung "mit Ruhe und Augenmaß" vorbereiten, sagte Röhse - und fügte die entscheidenden Sätze hinzu: "Dabei ist eines klar: Wenn die Entscheidung zugunsten des Baus des Mühlentunnels fallen sollte, werden alle anderen Maßnahmen und Projekte hinter diesem Projekt zurückgestellt werden müssen. Das ist keine Frage der Politik, sondern reine Mathematik."
Landrat Rainer Rempe kündigte in seinem Grußwort Gespräche mit den Bürgermeistern der Städte und Kommunen noch im ersten Quartal an, um einen "gerechten finanziellen Ausgleich" für die Mehrkosten der Kinderbetreuung zu erarbeiten. "Wir wissen um die finanziellen Belastungen unserer Kommunen", betonte Rempe. Durch die vom Land beschlossene Beitragsfreiheit der Kindergarten-Betreuung entstehen allein der Stadt Buchholz Mehrkosten von 800.000 Euro pro Jahr, die aus dem eigenen Haushalt gestemmt werden müssen.
Rempe zeigte sich zudem zuversichtlich, dass der Kreistag in seiner Märzsitzung den Beschluss zur Freigabe von Planungsmitteln für die geplante Ostumgehung im Rahmen von "Buchholz 2025plus" fassen werde und "keine weitere Ehrenrunde dreht". Eine Anspielung darauf, dass der Kreistag im vergangenen Jahr auf Betreiben des SPD-Politikers und Ex-Bürgermeisters von Buchholz, Norbert Stein, weitere Planungsmittel mit knapper Mehrheit abgelehnt hatte. "Ich halte aus Sicht des Landkreises Harburg den Bau einer östlichen Umgehungsstraße nach wie vor für dringend notwendig", sagte Rempe unter dem Applaus der meisten Zuhörer.
Die musikalische Gestaltung des Neujahrsempfangs kam bei den Gästen besonders gut an. Die Bigband des Gymnasiums am Kattenberge (GAK) unter Leitung von Lehrer Friedrich Nemetschek und Schüler Ben Kolschewski spielte einen Mix u.a. aus Jazz-Standards ("Fly me to the moon") und Rock-Songs ("Seven Nations Army"). Als Sänger begeisterte der ehemalige GAK-Schüler Johannes Frommhold, der mittlerweile in Hamburg eine Schauspielausbildung macht.

Kommentar

Buchholz 2025plus ist wichtiger als der Mühlentunnel-Neubau

Keine Frage, der Mühlentunnel-Neubau ist eines der wichtigsten Infrastrukturmaßnahmen in Buchholz. Er muss kommen, nur nicht um jeden Preis. Sollten sich die Kosten für den Tunnelbau nicht auf die kalkulierten 18 Millionen Euro drücken lassen, müssen Politik und Verwaltung das Projekt verschieben.
Um keinen Preis darf sich Buchholz durch ein einziges Bauprojekt so in Abhängigkeit begeben, dass es überhaupt keine Spielräume mehr für andere Investitionen gibt. Von dem Verlust der Haushaltshoheit ganz zu schweigen.
Hinzu kommt: Mit "Buchholz 2025plus" - der Bau der Ostumgehung und bis zu 1.500 Wohneinheiten im Osten der Stadt - hat Buchholz ein Projekt angeschoben, das ich für deutlich wichtiger halte als den Mühlentunnel-Ausbau. Die Stauproblematik von Buchholz kann im Osten der Stadt besser behoben werden als zwischen Bremer Straße und Seppenser Mühlenweg.
Das Finanzierungsproblem bedeutet auch, dass Verwaltung und Politik den Deckel auf den teuren "Stadtumbau West" machen müssen, auch wenn dadurch Zuschüsse entfallen. Der Umbau des Bahnhofsumfeldes ist für die Entwicklung von Buchholz nachrangig - deutlich nach "Buchholz 2025 plus" und Mühlentunnel-Neubau.
Oliver Sander