Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

BUND in der Region
BUND Nordostniedersachsen: eine neue Regionalkoordination

Ein Wechsel beim Bund für Umwelt- und Naturschutz, kurz BUND, Nordostniedersachsen: Ena Fölz übernimmt die Stelle der Regionalkoordination von Jana Böhme. Die Kreisgruppen Lüchow-Dannenberg und Uelzen sowie der Regionalverband Elbe-Heide (Lüneburg und Harburg) werden seit etwas über zwei Jahren von einer hauptamtlichen Regionalkoordination unterstützt. Jana Böhme hat als erste diese Stelle innegehabt und u.a. den Instagram-Kanal für die Regionalgruppe aufgebaut und diverse Veranstaltungen...

  • Nordheide Wochenblatt
  • 16.08.24
  • 108× gelesen
Viele Landwirte sind auf die Feldberegnung angewiesen, zumal nicht nur die Sommer immer heißer werden | Foto: NLWKN

Landkreis Harburg
Statt Wasser für alle wird jetzt im Einzelfall entschieden

Zur Sitzung des Ausschusses für Agrar, Umwelt und Klimaschutz lädt der Landkreis Harburg für Montag, 19. August 2024, um 15 Uhr in den Sitzungssaal der Kreisverwaltung (Raum B-013), Gebäude B, Schlossplatz 6 in Winsen, ein. Unter anderem ist der Bericht des Kreisnaturschutzbeauftragen zu hören. Auch geht es um einen Sachstandsbericht zu Beregnungsmengen und das wasserrechtliche Erlaubnisverfahren für die Landwirtschaft. Auskunft zu letzterem Thema hatte der Kreistagsabgeordnete Gerhard...

  • Winsen
  • 16.08.24
  • 310× gelesen
Siegfried Stresow (SPD) hält eine Vollzeitstelle im Gemeindebüro für nicht gerechtfertigt | Foto: wd

Gemeinde Beckdorf
Bürgermeister Stresow hält Einstellungsverfahren für dubios

Der Streit um das Einstellungsverfahren für eine Stelle im Beckdorfer Gemeindebüro geht weiter: Nachdem ein Teil der Politiker im Apenser Samtgemeindeausschuss an der Rechtmäßigkeit des Verfahrens gezweifelt und sogar die Kommunalaufsicht des Landkreises Stade zur Prüfung eingeschaltet hatte, hat die Gemeinde Beckdorf das Einstellungsverfahren übernommen (das WOCHENBLATT berichtete). Dort stellt sich jetzt allerdings Bürgermeister Siegfried Stresow (SPD) vehement auf die Hinterbeine. Er macht...

  • Apensen
  • 16.08.24
  • 232× gelesen
Service erzeugt Kosten. Apotheker müssen genügend erwirtschaften, um diesen Service anzubieten | Foto: Adobe / Von littlewolf1989

Weiterer Rückgang erwartet
Scharfe Kritik an geplanter Apotheken-Reform

Der Landesapothekerverband Niedersachsen e.V. (LAV) weist darauf hin, dass die Pläne des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform („Apothekenreformgesetz“) den Apothekenrückgang beschleunigen werden. „Alle Apotheken stehen unter einem massiven wirtschaftlichen Druck“, erklärt Berend Groeneveld, Vorstandsvorsitzender des Landesapothekerverbandes Niedersachsen e.V. (LAV). „Das Apothekenhonorar wurde zuletzt 2013 um drei Prozent angepasst. Im...

  • Buchholz
  • 15.08.24
  • 182× gelesen

Unruhe um Traditionsevent
Gewerbeverein Meckelfeld untersagt AfD-Stand auf Dorffest

Noch bevor das 39. Meckelfelder Dorffest vom 23. bis 25. August stattfindet, sorgt es für Unruhe. Der Vorstand des Mittelstands- und Gewerbevereins Meckelfeld (MGM) hat mehrheitlich eine Anfrage des AfD-Ortsverbandes Seevetal abgelehnt, mit einem Infostand auf dem Traditionsfest vertreten zu sein. Die Absage erzürnte die AfD.  "Der Grund sind sicherheitsrelevante Bedenken mit der Teilnahme der AfD am Dorffest in diesem Jahr", erklärte MGM-Vorsitzender Dennis Hamann auf WOCHENBLATT-Anfrage zu...

  • Seevetal
  • 15.08.24
  • 247× gelesen
Pascal Leddin (Landtagsabgeordneter Grüne) und Nadja Weippert bei einem Besuch des Niedersächsischen Landesamts für Brand- und Katastrophenschutz (NLBk) | Foto: PL
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Nadja Weippert zur Jahresbilanz der Einsatzkräfte
Einsatzzahlen steigen weiter

Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hat die Jahresbilanz 2023 im Bereich Katastrophenschutz, Feuerwehren und Rettungsdienste kürzlich vorgestellt. Erfreulich ist laut der Landtagsabgeordneten Nadja Weippert (GRÜNE) aus dem Landkreis Harburg vor allem, dass die Anzahl der Feuerwehrmitglieder um 1.262 gestiegen ist. „Um jederzeit adäquat Hilfe leisten zu können, sind schlagkräftige Einsatzkräfte unerlässlich. Besonders freut mich, dass sich gerade die Kinder- und Jugendfeuerwehren extrem...

  • Tostedt
  • 15.08.24
  • 115× gelesen

Garlstorf
"Der böse Wolf?!" ist Thema einer Podiumsdiskussion der Samtgemeinde-CDU

"Der böse Wolf?!" ist das Thema einer Podiumsdiskussion, zu der der CDU-Ortsverband der Samtgemeinde Salzhausen am kommenden Mittwoch, 21. August, um 18 Uhr in der Garlstorfer Dorfhalle einlädt. "Das Thema ist nach wie vor hochaktuell und brisant, da der Wolf mittlerweile auch in unserer Region heimisch ist und es oft Konflikte zwischen Befürwortern und Gegnern gibt", so die CDU. Referent ist Dr. Lucas von Bothmer, bekannter Verleger des Jagdmagazins „Der Überläufer“. Weitere kompetente...

  • Salzhausen
  • 15.08.24
  • 62× gelesen
Die Landtagsabgeordnete Nadja Weippert (li.) und die Bundestagsabgeordnete Dr. Julia Verlinden
 | Foto: Sven Brauers/Rainer Kurzeder

Handeloh
Bund und Land im Gespräch - eine politische Zwischenbilanz

Was haben die Bundes- und die Landesregierung bislang umgesetzt? Was muss noch getan werden und warum dauert manche Reform länger als vielleicht erhofft? Zu einem offenen Austausch zur Politik der Bundes- und Landesregierung laden die Bundestagsabgeordnete Dr. Julia Verlinden, stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion aus Lüneburg, und Landtagsabgeordnete Nadja Weippert, Beisitzerin im erweiterten Vorstand der Grünen-Landtagsfraktion in Niedersachsen und Bürgermeisterin der...

  • Tostedt
  • 15.08.24
  • 121× gelesen
Typisch für Steampunk sind die speziell angefertigten Vehikel | Foto: tk/Wochenblatt

Steampunk Buxtehude
Macher in der Planung ausgebremst

Mit nur zwei Veranstaltungen hat sich die Hansestadt Buxtehude an die Spitze der Steampunk-Szene in Europa katapultiert. Wer eines der beiden Festivals im Jahr 2018 und 2023 besucht hat, weiß warum: Der "Aethercircus" mit fauchenden Dampfmaschinen, grollenden Drachen, mitreißenden Bands und Menschen in fantasievollen Gewandungen ist ein eindrucksvolles Erlebnis für nahezu jedermann. Besucher und Besucherinnen kommen von weit her - auch aus dem Ausland - angereist, um das Spektakel zu erleben....

  • Buxtehude
  • 15.08.24
  • 367× gelesen
  • 1
Samtgemeindebürgermeisterin Ute Kück (links) und Klimaschutzmanagerin Mareike Wilshusen | Foto: Samtgemeinde Harsefeld

Samtgemeinde Harsefeld
Start der kommunalen Wärmeplanung

Der Startschuss ist gefallen. Die Samtgemeinde Harsefeld beginnt gemeinsam mit einem Team aus Expertinnen und Experten mit der Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung. Das Ziel ist es, bis Sommer 2025 Maßnahmen für die Umstellung der Wärmeversorgung auf treibhausgasneutrale Alternativen zu erarbeiten und somit Klarheit über die zukünftig verfügbaren Wärmeversorgungsarten auf dem Gebiet der Samtgemeinde zu schaffen. „Es ist uns wichtig, den Einwohnerinnen und Einwohnern schon vor dem gesetzlich...

  • Harsefeld
  • 13.08.24
  • 183× gelesen
Nach dem Abriss der Silo-Türme von Bargstedt ist das Gelände frei | Foto: sc
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Nahversorger kommt auf das ehemalige Silo-Gelände
Große Pläne für Bargstedt

Jeder kannte sie: Die zwei Silo-Türme in Bargstedt prägten eine lange Zeit die Ortsmitte. Im Jahre 2020 wurden die großen Betriebsanlagen des Agrar-Unternehmens "Hansa Landhandel" abgerissen. Jetzt soll ein Nahversorger auf dem Gelände seinen Platz finden. Die neue Dorfmitte von Barg-stedt sei schon seit längerer Zeit mit der Dorfentwicklungsgruppe "ADEA" und mit der Unterstützung des Bremer Planungsbüros "Sweco" in Entwicklung, sagt Bargstedts Bürgermeister, Ulrich Rathjens. Schon in der...

  • Harsefeld
  • 12.08.24
  • 227× gelesen

Sparmaßnahmen im Café Schöne Zeit
Gespräch mit Wilfried Vagts, 1. Vorsitzender VdK Stade

Leserreporter LR: Herr Vagts, sie als 1. Vorsitzender des VdK Stade hatten in der Vor-Corona-Jahren als Rentner im Rahmen eines freiwilligen sozialen Jahres, Einblicke in den Funktionsablauf der Begegnungsstätte „Café Schöne Zeit“ in der Poststraße. Was halten Sie von den jüngsten Einsparungen durch die Verwaltung des Trägers? Wilfried Vagts (W.V.): Auch wenn zwischenzeitlich einige Liter Wasser die Schwinge heruntergelaufen sind, hat sich nichts geändert. Ob Einsparungen von der früheren...

  • Stade
  • 12.08.24
  • 84× gelesen
Wenn die Ganztagsbetreuung in den Grundschulen gut funktioniert, dürften die Kinder ihren Spaß haben. Den Schulträgern ist angesichts der gewaltigen Kosten das Lachen längst vergangenen | Foto: Adobe Stock/ Christian Schwier

Finanznot wegen Ganztags-Grundschule
Kultusministerin antwortet auf Brandbrief aus dem Landkreis Stade

Ende Mai schickte Stades Landrat Kai Seefried (CDU) gemeinsam mit den Rathauschefs aus dem Landkreis Stade einen Brandbrief an die niedersächsische Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne). Dieses Schreiben war fast ein Hilferuf: Die Kommunen werden durch die Einführung der Ganztags-Grundschule ab 2026 finanziell überfordert. Sie können den erforderlichen Aus- und Neubau von Schulgebäuden ohne weitere Hilfen von Land und Bund nicht stemmen. Mehr als zwei Monate hat sich die Ministerin für...

  • Stade
  • 12.08.24
  • 167× gelesen
Peter Eckhoff, Vorsitzender von BuchholzZero e.V. | Foto: Claudia Müller

BuchholzZero für Klimaneutralität
Nachhaltigkeitsziele im städtischen Haushalt priorisieren

BuchholzZero empfiehlt den Mitgliedern des Rates der Stadt Buchholz i.d.N. eindringlich, bei den anstehenden Haushaltsberatungen die Nachhaltigkeits- und Klimaschutzziele im städtischen Doppelhaushalt 2025/26 zu priorisieren und einen Nachhaltigkeitshaushalt aufzustellen. Mit den Sommerferien endet auch die politische Sommerpause. In Kürze wird der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. über den kommenden städtischen Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026 beraten. „Die kommunalen Nachhaltigkeits-...

  • Buchholz
  • 12.08.24
  • 124× gelesen
Foto: MSR

Kreis-Wirtschaftsausschuss tagt
Salzstock Bahlburg ist nicht mehr Pilotregion bei Endlagersuche für Atommüll

Die Suche nach einer finalen Lagerstelle für hoch radioaktive Abfälle durch die Bundesgesellschaft für Endlagersuche (BGE) beschäftigt den Ausschuss für Kreislaufwirtschaft und zur Atommüll-Endlagersuche des Landkreises Harburg einmal mehr in dessen Sitzung am Montag, 12. August, um 15 Uhr im Winsener Kreishaus (Schlossplatz 6, Gebäude B, Raum B-013).  "Das Verfahren zur Endlagersuche wird sich noch mehrere Jahre hinziehen", heißt es in der Vorlage zur Sitzung bezüglich des aktuellen...

  • Winsen
  • 09.08.24
  • 486× gelesen
Sören Wallin ist IGB-Ratsmitglied und Volljurist

Stellenbesetzung in Beckdorf
WOCHENBLATT-Interview mit Sören Wallin (IGB)

Niemand zweifelt an der Kompetenz der Bewerberin. Dennoch hängt in der Samtgemeinde Apensen wegen eines Einstellungsverfahrens für eine Stelle im Gemeindebüro Beckdorf der Haussegen schief (das WOCHENBLATT berichtete). Während die Verwaltung, die Samtgemeinde-Bürgermeisterin Petra Beckmann-Frelock und Rathaus-Vize-Chef sowie Gemeindedirektor Edgar Rot, davon überzeugt sind, richtig und rechtmäßig gehandelt zu haben, sind mehrere Ratsmitglieder anderer Auffassung und ein CDU-Mitglied hat die...

  • Apensen
  • 09.08.24
  • 266× gelesen
Die Tempo-30-Schilder wurden einen Tag vor der Kundgebung montiert | Foto: wd
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Schwingestraße in Fredenbeck
Landkreis Stade bezeichnet Verkehrsdemo in Fredenbeck "Viel Lärm um Nichts"

Zu einer Demonstration für mehr Verkehrssicherheit in der Fredenbecker Schwingestraße hatte die Gemeinderatsfraktion der Grünen am gestrigen Freitag aufgerufen. Die Partei fordert in dem Bereich des kürzlich eröffneten Seniorenheims, der geplanten Kita und des Neubaugebiets Sonnenkamp West eine Ampel, Querungsmarkierungen zwischen den Bushaltestellen und Tempo 30. In diesem Zusammenhang wird der Vorwurf geäußert, der für die Kreisstraße zuständige Landkreis wolle vor Fertigstellung der Kita...

  • Fredenbeck
  • 09.08.24
  • 311× gelesen
Um diese Fläche beim Gasometer am Stader Stadthafen geht es: Das Areal soll neu bebaut werden - nach städtebaulichen Aspekten. Dafür wird ein Wettbewerb ausgeschrieben | Foto: Martin Elsen/nord-luftbilder.de

Stattdessen wird ein Grundstück gekauft
Stade widmet Mittel um: Kein Wanderweg an der Schwinge

Seit Jahren ist die Hansestadt Stade dabei, die Harschenflether Vorstadt von einem tristen Gewerbegebiet mit zum Teil in die Jahre gekommener Bausubstanz zu einem modernen, lebendigen Quartier umzugestalten, in dem Wohnen, Handel, Handwerk und Dienstleistungen gleichermaßen Platz haben. Als offizielles städtisches Sanierungsgebiet fließen Fördermittel von Bund und Land in Millionenhöhe in das Areal, das durch Schwinge, Hansestraße und Freiburger Straße begrenzt ist. Jetzt soll ein Betrag aus...

  • Stade
  • 09.08.24
  • 1.061× gelesen
Auf manche Hauseigentümer könnte eine böse Überraschung zukommen, wenn sie ihren neuen Grundsteuerbescheid erhalten | Foto: Adobe Stock/Pormezz

Böse Überraschung für Hauseigentümer?
Die neue Grundsteuer kommt: Stader SPD macht sich Gedanken

Hauseigentümer blicken bereits mit Sorge auf das kommende Jahr: Ab 2025 werden die neuen Grundsteuerbescheide verschickt. Die Höhe der Grundsteuer wird dann erstmals nicht auf Grundlage des bisherigen Einheitswertes, sondern nach dem von den Finanzämtern ermittelten Grundsteuermessbetrag berechnet. Die Kommunen legen dann einen Hebesatz fest, mit dem der Messbetrag multipliziert wird. Daraus ergibt sich dann die zu zahlenden Grundsteuer. Bund und Länder haben bei der Grundsteuerreform immer...

  • Stade
  • 07.08.24
  • 3.516× gelesen
Dieses Bild eines sterbenden Beagle unterstreicht die Grausamkeit von Tierversuchen | Foto: Soko Tierschutz / Cruelty Free International

Europäische Union
Deutschland macht die zweitmeisten Tierversuche

Deutschland ist trauriger EU-„Vize-Meister“ bei Tierversuchen, denn mit Blick auf den "Tierverbrauch" liegt Deutschland hinter Frankreich auf Platz zwei – das zeigen laut dem Deutschen Tierschutzbund die aktuellsten Zahlen aus dem Jahr 2022 aus der Europäischen Union (EU). Der Deutsche Tierschutzbund fordert eine Strategie zum schrittweisen Ausstieg aus Tierversuchen sowie mehr Fördergelder für die tierversuchsfreie Forschung und kritisiert Deutschland dafür, noch nicht genug zu tun. In der...

  • Tostedt
  • 07.08.24
  • 142× gelesen
  • 1
Stades Landrat Kai Seefried lädt zur nächsten Zukunftswerkstatt ein. Diesmal geht es um das Thema "Älter werden" | Foto: Landkreis Stade/Christian C. Schmidt

Zukunftswerkstatt am 19. August
Interview mit Stades Landrat Kai Seefried zum Thema "Älter werden"

„Älter werden im Landkreis Stade – digital und vernetzt“: Das ist das Thema der nächsten „Zukunftswerkstatt Landkreis Stade“ am Montag, 19. August, von 17 bis 20 Uhr. Landrat Kai Seefried lädt alle Interessierten zum Austausch ins Kreishaus nach Stade ein. Im Gespräch mit WOCHENBLATT-Redaktionsleiter Jörg Dammann erläutert er das Ziel der Veranstaltung. WOCHENBLATT: Herr Landrat, was möchten Sie mit dem Format erreichen? Kai Seefried: Es geht mir um Information, Austausch und Diskussion. Vor...

  • Stade
  • 07.08.24
  • 111× gelesen
Diese Äpfel wachsen auf einer der Obstbauflächen, die der Hansestadt Stade gehören | Foto: Linke
3 Bilder

Äpfel auf städtischen Obstanbauflächen ernten
"Volksobst"-Pflücktage: Stade sieht Linken-Antrag kritisch

Unter dem Titel "Volksobst zum Selberpflücken" berichtete das WOCHENBLATT vor einem Monat über einen Antrag der Linken-Fraktion im Stader Rat. Es geht um die Nutzung von zum Teil verwilderten Obstanbauflächen, die sich im Eigentum der Stadt befinden. Dabei handelt es sich hauptsächlich um Apfelbäume. Damit die Äpfel nicht vergammeln, würden die Linken gern öffentliche Pflücktage einführen. Diese Idee stößt bei der Stadt allerdings auf wenig Gegenliebe. Grundsätzlich ist man Rathaus zwar nicht...

  • Stade
  • 06.08.24
  • 210× gelesen
Eine Variante von barrierefreien Sammelbehältern  | Foto: @adobestock.com/danielstrautmann

Grünen fordern mehr Barrierefreiheit
Für Rollstuhlgerechte Sammelbehälter

Die Gruppe der Grünen und der Linken im Seevetaler Gemeinderat stellte einen Antrag an die Verwaltung: Sie fordert rollstuhlgerechte und barrierefreie Altglas/Altkleider/Schuh-Sammelbehälter in der Gemeinde Seevetal. Barrierefreiheit zur Selbstverständlichkeit machenMit dem Antrag möchte die politische Gruppe die Verwaltung beauftragen, mittelfristig (innerhalb der nächsten drei bis fünf Jahren) dafür Sorge zu tragen, dass in der Gemeinde Seevetal die bestehenden Sammelcontainer gegen...

  • Seevetal
  • 06.08.24
  • 64× gelesen
Die neu gebildete SPD/Grünen-Gruppe (hi., v. li.) Lars Witthöft, Norbert Kloodt, Martin Peters, Karsten Qualmann, Silke Rocholl-Zube, Lothar Pfennigstorf und Marlies Mohrmann sowie (vorne, v. li.) Michael Hanig, Lisa Baltzer und Bengt Hanig | Foto: Patricia Hanig
2 Bilder

Drage
Neu gebildete SPD/Grünen-Gruppe im Drager Gemeinderat stellt Bürgermeister-Kandidatin

Silke Rocholl-Zube soll die nächste Bürgermeisterin der Gemeinde Drage werden. Nach Auflösung der Gruppe CDU/Grüne/Freie Wähler im Gemeinderat (das WOCHENBLATT berichtete) hat sich jetzt die Gruppe SPD/Grüne neu gebildet. Ihr gehören zehn von 15 Ratsmitgliedern an. Diese zehn Ratsmitglieder werden auf der nächsten Ratssitzung am 15. August Silke Rocholl-Zube als neue Bürgermeisterin vorschlagen. Silke Rocholl-Zube soll neue Bürgermeisterin werden Die Gruppe SPD/Grüne bedankt sich beim...

  • Elbmarsch
  • 06.08.24
  • 226× gelesen

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